Apple und Samsung beharken sich weiter

Donnerstag, 14.11.2013 11:40 von Handelsblatt - Aufrufe: 139

Weiterer Akt der unendlichen Geschichte: Im Patentstreit zwischen Apple (Apple Aktie) und Samsung wird über Schadensersatzzahlungen neu entschieden. Die Fehde schwelt, um neue Geräte – und solche, die nicht mal mehr erhältlich sind.

Die Smartphone-Schwergewichte Samsung und Apple liegen in ihrem neuen Patentprozess in Kalifornien bei den Schadenersatz-Vorstellungen weit auseinander. Während Apple rund 380 Millionen Dollar (Dollarkurs) verlangte, hält Samsung gut 52 Millionen für angemessen, wie US-Medien am Mittwoch aus dem Verfahren in San Jose berichteten. Bei dem Prozess geht es um das Urteil von August 2012, mit dem kalifornische Geschworene dem iPhone-Konzern über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Die Richterin hatte mehr als 400 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern gestrichen. Jetzt soll über diesen Teil neu entschieden werden.

Apple will unter anderem 113 Millionen Dollar für entgangene Gewinne, weil durch Samsungs Erfolg weniger iPhones verkauft worden seien. Außerdem stünden dem US-Unternehmen 231 Millionen Dollar aus unrechtmäßigen Samsung-Gewinnen, sowie 34 Millionen an Zahlungen für die Nutzung von Patenten zu, erklärte Anwalt Harold McElhinny.

Samsung ging mit seinem Vorschlag klar auf Konfrontationskurs zu Apple: Der weltgrößte Smartphone-Hersteller will Apple nichts für entgangene Gewinne zahlen und nur 28.000 Dollar für den Einsatz patentierter Technologien. Zugleich ist der südkoreanische Konzern bereit, 52 Millionen Dollar von seinen Gewinnen abzutreten. Die Geschworenen hatten 2012 entschieden, dass Samsung mit mehr als zwei Dutzend Geräten Apple-Patente verletzt habe.

Im laufenden Prozess geht es nur um die Schadenersatz-Summe. Den Kampf gegen das gesamte Urteil dürfte Samsung vor einem Berufungsgericht fortsetzen. Der erste Tag bot den acht neuen Geschworenen eine verkürzte Wiederholung des Verfahrens von 2012 mit den selben Argumenten und Zeugen.

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