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Altmaier sieht Chance für schnelle Einigung bei Strompreisbremse

Peter Altmaier (CDU).
Peter Altmaier (CDU). © Sean Gallup / Staff / Getty Images News / Getty Images © Sean Gallup / Staff / Getty Images News / Getty Images

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um eine Begrenzung der Strompreise gibt sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) kompromissbereit. "Da bin ich auch bereit, auf SPD und Grüne zuzugehen", sagte er am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Im Streit mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) über sein Konzept sieht Altmaier ebenfalls eine rasche Lösung möglich. "Ich gehe davon aus, wir werden uns in den nächsten Tage auf dieses Konzept einigen." Im Kurzmitteilungsdienst Twitter schrieb der Umweltminister: "Die Sache kommt in Fahrt!"

Vor dem Sondertreffen von Bund und Ländern zur Energiewende am Donnerstag fand Altmaier im ARD-"Morgenmagazin" versöhnliche Worte für seine politischen Konkurrenten. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel habe gute Vorschläge gemacht, und auch bei Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin habe er Vorschläge gefunden, die ihm sympathisch seien. Aber die Zeit werde knapp. "Deshalb brauchen wir bis Ende März Klarheit, ob alle mitmachen. Ich werde niemandem ersparen, sich dazu zu äußern, bis in welche Höhe der Strompreis denn gehen soll."

Altmaier will die zuletzt stark gestiegene Ökostrom-Umlage einfrieren und dazu unter anderem die Rabatte für energieintensive Unternehmen zurückfahren. Die SPD warnt aus Sorge um Arbeitsplätze anders als die Grünen vor einem zu starken Kappen der Ausnahmen für Unternehmen. Rösler will das Fördersystem radikal kappen und eine garantierte Vergütung nur noch für Kleinstanlagen zulassen./seu/DP/stb

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Quelle: dpa-AFX