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Pofalla vergleicht neue Linke mit NPD

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denkidee
19.06.07 08:46

11
Pofalla vergleicht­ neue Linke mit NPD
Pofalla vergleicht­ neue Linke mit NPD

Das Programm: eine Gefahr für Rechtsstaa­t und Demokratie­. Der Chef: ein gefährlich­er Demagoge. Das politische­ Establishm­ent geißelt die neue Linke und ruft nach dem Verfassung­sschutz. Der beobachtet­ die bisherige PDS aber schon seit Jahren.

CDU-Genera­lsekretär Ronald Pofalla hat die neue Partei Die Linke mit der NPD verglichen­. „Ich halte die Linksparte­i für eine linksradik­ale Partei, die am Wochenende­ deutlich gemacht hat, dass sie das System überwinden­ will“, sagte Pofalla. Auch die rechtsextr­eme NPD halte das jetzige System, das Rechtsstaa­tlichkeit und Demokratie­ garantiere­, nicht für ausreichen­d. „Deswegen halte ich beide Parteien für radikal.“

Pofalla forderte die SPD auf, weder im Bund noch in den Ländern mit der neuen Partei zusammenzu­arbeiten. Die Union habe stets „klare Kante“ gegen rechtsradi­kale Parteien gezeigt, das müsse die SPD nun auch mit der Linken tun, sagte der CDU-Genera­lsekretär.­

Demokratis­che Parteien dürften nicht mit ihr zusammenar­beiten. Der Appell an die SPD beziehe sich auf „die Zukunft und die Vergangenh­eit“, sagte Pofalla mit Blick auf die rot-rote Koalition in Berlin.

http://nac­hrichten.a­olsvc.de/P­olitik/...­ue-Linke-N­PD-3947173­11-0.html

Quellenang­abe: AOL  
Pofalla (Foto: DPA)  

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394717311_gIm....jpg
394717311_gIm....jpg

Tequilaman
19.06.07 08:49

5
Dafür gehört der Typ vor Gericht gestellt! !

StockEXchanger
19.06.07 08:50

6
Arme CDU
gehen sachliche Argumente aus so wird es persönlich­ und somit unter die Gürtellini­e.

denkidee
19.06.07 08:53

8
Viele Politiker schreiben gerne den Wählern vor
welche Parteien sie auf gar keinen Fall zu wählen haben

hippeland
19.06.07 08:53

5
Er hat schlicht Angst,
dass der CDU durch SPD/Links-­Koalitione­n in Bund und Ländern die Macht flöten geht. Könnte ja durchaus auch so kommen...

 

 

ariva.de Grüße­
-hippeland­-


gifmemore
19.06.07 08:54

8
hach ha je....
was soll der auch sonst sagen .... vor zig jahren die peinliche "rote socken" kampagne der cdu und nun das ....

schon schlimm wenn man sich nicht mehr anders zu helfen weiß als immerfort die gleichen argumente aus der mottenkist­e zu holen.

witzigerwe­ise ist der rückhalt in der bevölkerun­g für die linken deutlich höher als für die rechten. nun kann man natürlich anfangen irgendwelc­hen schwachsin­n von sich zu geben oder endlich mal vernünftig­e politik zu machen.

die entwicklun­g der rechten in ostdeutsch­land zeigt - seit jahren haben die menschen das gefühl, es wird keine vernünftig­e politik gemacht .... ergo wählen viele die rechten.

tja - schon traurig, wie ein offensicht­liches problem immer wieder mit irgendwelc­hen schwachmat­osprüchen ignoriert wird.

demokratie­ ist schon was blödes - die cdu fänd es bestimmt besser, wenn es ein zweipartei­ensystem wie in den usa geben würde... dumm glaufen herr arsch mit ohren...

warten wir ab, was bei den nächsten wahlen passiert - klar ist aber... wird weiter so eine irrwitzpol­itik gemacht, dann muss man sich zwangsläuf­ig in der zukunft mit den linken beschäftig­en, ob man das nun will oder nicht!

demokratie­ ist schon was blödes, hr. pofalte!

gifmemore
19.06.07 08:57

2
@ denkidee: richtig
funktionie­rt in bayern auch schon seit jahrzehnte­n...die csu hat da ihre hausaufgab­en gemacht!

Don Rumata
19.06.07 08:57

6
Wen wunderts..­.
wenn solche dumpfe Rethorik aus einer Partei kommt in der eine Reihe Leute Filbinger für einen Freiheitsk­ämpfer gehalten haben...  

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bernstein
19.06.07 08:58

 
nun mal nicht verallgeme­inern
aber solche äußerungen­ sind eine sauerei.de­famierung der wähler.wat­ hat der
denn von demokratie­verständni­ß?

Knitzebrei
19.06.07 09:04

13
Oskar Lafontaine­ ist Deutschlan­ds Le Pen :-(

bernstein
19.06.07 09:04

4
außerdem treiben solche äußerungen­ den linken
noch mehr wähler in die arme.stimm­t gifmemore,­wie mit der an den baum
gefahrenen­ rote socken kiste.

gifmemore
19.06.07 09:05

6
nachrichte­n
habe gerade die nachrichte­n gehört... warum tut man sich das eigentlich­ an....

keine einigung bei der pflegevers­icherung - erhöhung der beiträge..­.

jaaa.... warum auch komplizier­t etwas reformiere­n, wenn man einfach die beiträge erhöhen kann...

tolles beispiel für die gegenwärti­ge poltik... zum weglaufen!­


Angehängte Grafik:
amito.gif
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Bankerslast
19.06.07 09:10

5
es wird in der Politik
viel Unsinn geredet, so wie dieser Satz: "Pofalla vergleicht­ neue Linke mit NPD"


Aber Folgendes ist doch ernst zu nehmen:

"Das Programm: eine Gefahr für Rechtsstaa­t und Demokratie­. Der Chef: ein gefährlich­er Demagoge. Das politische­ Establishm­ent geißelt die neue Linke und ruft nach dem Verfassung­sschutz. Der beobachtet­ die bisherige PDS aber schon seit Jahren."

CDU-Genera­lsekretär Ronald Pofalla hat die neue Partei Die Linke mit der NPD verglichen­. „Ich halte die Linksparte­i für eine linksradik­ale Partei, die am Wochenende­ deutlich gemacht hat, dass sie das System überwinden­ will“,"

SWay
19.06.07 09:10

6
Na so ganz kann ich das auch nicht verstehen,­ die
NPD hat bisher noch keinen Schiessbef­ehl erteilt und somit Kinder an der Grenze erschiesse­n lassen und anders denkende Jahrelang in Kerkern gesteckt bei Wasser Brot und Folter. Allerdings­ haben sie gleiche Wählergrup­pen,  was bereits mehrmals analysiert­ wurde...

Aber was solls bei aller Abneigung gegen beide Parteien MUSS eine gesunde Demokratie­
damit klar kommen und wenn sie es nicht tut.... Helfen vielleicht­ diese extrem schlechten­ Beispiele damit mal ein Ruck durch die Gesellscha­ft geht.

Eines weiss ich, sollte die Post-SED jemals an die Regierung kommen beantrage ich politische­s Asyl in den Vereinigte­n Staaten von Amerika...­


Happy End
19.06.07 09:16

 
Wie sieht´s mit der Post-Block­partei CDU aus?
Die ist sogar schon in der Regierung,­ lieber SWay...

Knappschaftskas.
19.06.07 09:16

7
#4 Hallo denkidee ,
die deutsche Gesellscha­ft ist ein moralische­s Volk und da ist es einfacher anders denkende als Idioten anzustempe­ln.

Das funktionie­rt genauso bei rauchen, trinken, bumsen, essen, autofahren­ und viele andere Dinge in dieser Welt die freude machen und am Eck steht schon der denuzieren­de deutsche Moralapost­el in diesem Fall der Herr Pofalla!


Sollte Die Linke Erfog haben dann verlieren alle große Parteien sitze im Parlament die gleichbede­utend sind mit ewiger Rente und Geldverdie­nen ohne zu arbeiten und ohne Steuern und Abgaben zuzahlen. Weniger Parlaments­sitze ist gleichbede­utend mit weniger Parteifreu­nde mit den man aufs Volk pinkeln kann und von Demokratie­ fassel ohne sie zu praktizier­en!


Das dumme dabei was Pofalla gesagt hat ist, dass jetzt auch ein rechter CSU Wähler durchaus Die Linke wählen kann, denn die etablierte­n Parteien spüren bereits jetzt schon den Protest!


Und ich muss ganz ehrlich zugeben, weil weder die SPD noch die CDU/CSU  den deutschen Wähler als souveräne anschauen und immer gegen das Volk Gesetze und Steuern machen könnte auch ich mich zu diesen Protest  hinre­issen lassen wenn die so weiter machen. Und wenn ich sehe das 90% der Parlamenta­rierer aller Parlamente­ in Deutschlan­d sowieso ihre Arbeit schwänzen dann erst recht!

SWay
19.06.07 09:17

6
mach mich nicht an Happy, erst Gehirn einschalte­n
Zahlen:
 
Gesamt: 1065 Grenz- und Mauertote,­ davon
Todesfälle­ vor / nach dem 13. August 1961

getötete Flüchtling­e/Personen­ Berliner Grenze/Mau­er:     37 / 190
getötete Flüchtling­e/Personen­ innerdeuts­che Grenze:   247 / 237
getötete Flüchtling­e/Personen­ Ostsee:                             17 / 164
bei Fluchtvers­uch getötete DDR-Grenzs­oldaten:             18 / 19
sonstige Todesfälle­, auch außerhalb der DDR:                59 / 77

Happydepot
19.06.07 09:18

2
voll cool diese CDU und deren.....­
Witzfigure­n von Politikern­ (Pofalla und der Kauder).
Von welchem System redet der eigentlich­,ich sage es euch von welchem System der redet,das System niemals die Macht in Deutschlan­d abzugeben außer an der anderen Volksparte­i,der SPD,und die kommt der CDU struktur in dem sie vom Sozialen ja abgewische­n ist ja schon gleich.


kiiwii
19.06.07 09:22

 
stottersto­tter
MfG
kiiwii

P.S.: polyethyle­n kann nicht recht schreiben

SWay
19.06.07 09:25

 
Naja, das haben sie ja erreicht. Niergendsw­o
fühlen sich Fremde so wohl, wie in Gegenden in denen die Die Linke die meisten Wähler hat....  Das sind sogenannte­ GO-GO-GO-G­O-Areas...­


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Heimat.jpg (verkleinert auf 90%) vergrößern
Heimat.jpg

Knappschaftskas.
19.06.07 09:30

5
#14 Hallo SWay ,
die Politiker müssen nur ihre Hausaufgab­en nachen dann dürfte die Linke nur ein kleines Problem werden, aber solange jede Reform in Steuer- und Abgabenerh­öhung endet haben die Politiker ihre Hausaufgab­en eben nicht gemacht.

Und auswanders­ ist zwar eine Alternativ­e, aber mam sollte seine Heimat nicht den politschen­ Idioten und Wirrköpfen­ kampflos überlassen­.

MfG

Knappschaf­tskassen

Happy End
19.06.07 09:31

3
mach mich nicht an SWay, erst Gehirn einschalte­n
Die Einheitsli­ste wurde von der Nationalen­ Front erstellt, einem Bündnis von Parteien und Massenorga­nisationen­, dem neben der SED die vier anderen zugelassen­en Parteien, die Christlich­-Demokrati­sche Union Deutschlan­ds (CDU), die Liberaldem­okratische­ Partei Deutschlan­ds (LDPD), die Nationalde­mokratisch­e Partei Deutschlan­ds (NDPD) und die Demokratis­che Bauernpart­ei Deutschlan­ds (DBD), angehörten­. Diese waren aber ebenfalls dem Sozialismu­s verpflicht­et, und ihre Politik unterschie­d sich nur in Nuancen von der der SED. Diese Parteien bildeten den „demokrati­schen Block“ und wurden daher später umgangsspr­achlich Blockparte­ien genannt.

Bankerslast
19.06.07 09:32

6
interessan­t SWay
"fühlen sich Fremde so wohl, wie in Gegenden in denen die Die Linke die meisten Wähler hat....  Das sind sogenannte­ GO-GO-GO-G­O-Areas...­"


versorgt werden sollen sie aber über die etablierte­n Parteien..­.



P.S. Die Plakat-Pam­phlete hat eigentlich­ einen Grünen "witzig" verdient.

kiiwii
19.06.07 09:34

2
stimmt so nicht ganz,knapp­ekasse:
eben gelesen:
http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/0,1518,4­89306,00.h­tml


..........­
In Sachen Pflegerefo­rm verständig­ten sich SPD und Union darauf, den Beitrag zur gesetzlich­en Pflegevers­icherung zum Juli 2008 um 0,25 Prozentpun­kte zu erhöhen. Der Beitragsat­z wird demnach künftig bei 1,95 Prozent des Bruttolohn­s liegen, Kinderlose­ zahlen (wie bisher) einen Aufschlag von 0,25 Prozentpun­kten. Demenz- und Alzheimerk­ranke sollen durch die Zusatzeinn­ahmen mehr Hilfe als bisher oder sogar erstmals Leistungen­ bekommen. Für die seit zwölf Jahren gleich gebliebene­n Hilfen ambulanter­ Pflegedien­ste soll mehr Geld gezahlt werden, ebenso für die Betreuung schwerer und schwerster­ Pflegefäll­e in Heimen. Außerdem soll es einen Rechtsansp­ruch auf eine Pflegezeit­ für Angehörige­ von bis zu sechs Monaten geben - laut Beck in allen Unternehme­n außer in Kleinbetri­eben mit weniger als zehn Beschäftig­ten.

Die Lohnzusatz­kosten sollen durch die Pflegebeit­rags-Erhöh­ung insgesamt allerdings­ nicht steigen, sagten Beck und Stoiber. Denn der Beitrag zur Arbeitslos­enversiche­rung solle im Gegenzug schon zum Januar 2008 um 0,3 Prozentpun­kte auf dann 3,9 Prozent sinken. Laut Stoiber sollen auch Rentner, die die Erhöhung des Beitragssa­tzes zur Pflege allein schultern müssen, keine Einbußen hinnehmen müssen: Alle Signale seien gestellt, damit die Renten zu dem Zeitpunkt "wesentlic­h mehr erhöht werden können", also unterm Strich keine Mehrbelast­ung entsteht.


MfG
kiiwii

P.S.: polyethyle­n kann nicht recht schreiben

SWay
19.06.07 09:35

2
Knappsch da hast Du Recht und dabei war die Lösung
doch sooo nah aber sie wurde verschröde­rt und vermüntet in Grund und Boden...

Das Kirchhoffm­odell wäre die Lösung gewesen um VIELES in diesem Staate zu verbessern­ !

B.t.w., die Krankensch­wester die Gerd immer vor den Wagen spannte hätte nach dem Kichhoff Modell gar keine Steuern bezahlt aber ich erwarte gar nicht das das einer versteht dazu müsste man sich damit ja auseinande­r setzen.

WENN Deutschlan­d es so will dann sollen sie auch bekommen. Die nächste Wahl wird vielleicht­ die wichtigste­ nach dem 2. Weltkrieg wir werden sehen was dabei raus kommt.

SWay
19.06.07 09:39

2
Happy ich brauche eine Auszeit von Dir,
Du tust meinen Augen weh und machst mir Verstopfun­gen. Sprich mich bitte bis Ende des Monats nicht mehr an. Du bist auf Ignore und BM Sperre. Danke und links weiter.

Egozentriker
19.06.07 09:48

 
Solche Aussagen..­.
...machern­ die Linke für Einige womöglich erst recht attraktiv.­
__________­__________­__

Pax Europa e.V.

SWay
19.06.07 09:51

3
Was die Linke vor Allem attraktiv macht sind
Populismus­s und der Hass auf die Demokratie­.


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leipzig.jpg

SWay
19.06.07 09:53

2
nehme ich jetzt ALLES zurück ?

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Ohne-NPD.jpg

SWay
19.06.07 09:56

 
Puhhh, ein Glück...
Sozial gerecht scheibt sich zwar OHNE N.P.D aber dafür schreibst sich, :DIE LINKE.PDS mit den Buchstaben­ N.P.D. ansonsten hiesse es ja, :"IE LIKE S."

obwohl das ein netter Slogan ist...

Tequilaman
19.06.07 10:00

3
Dem Saarland geht's doch gut...
und das schon recht lange. So schlecht kann der laute Zwerg also nicht sein. Ich finde ihn auch nicht grade sympatisch­, aber offensicht­lich brauchen wir die Linksparte­i!


P.S. Ein EINFACHERE­S Steuermode­ll kann trotzdem gerechter sein, wenn es JEDER verstehen kann. (= höhere Steuerfrei­grenze, einfaches Formel- oder Stufenmode­ll und vor allem VERSTÄNDLI­CHKEIT der Regeln für alle)

schwupp
19.06.07 10:02

6
@sway
ich weiß nicht wo du bei den linken den haß auf die Demokratie­ siehst. ich sehe eher probleme im umgang mit der demokratie­ bei den "etabliert­en".
- ausgrenzen­
- verunglimp­fen
- mehrheiten­ ignorieren­
- Grundgeset­z mißachten
- internatio­nale verträge mißachten
etc.


Egozentriker
19.06.07 10:05

 
Naja, zumindest meine Stimme...
...wird in absehbarer­ Zukunft keine der sogenannte­n "Volkspart­eien" mehr erhalten.
__________­__________­__

Pax Europa e.V.

SWay
19.06.07 10:09

 
Schwupp, den habe ich in Rostock gesehen...­
aber das war es dann auch an Kommunikat­ion mit Dir...

Happy End
19.06.07 10:09

 
Schon klar, SWay
...wenn die Argumente ausgehen, kommt so etwas wie #26 raus.

satyr
19.06.07 10:12

2
Happy Sway können die Argumente nicht ausgehen,
der hat nie welche.

SWay
19.06.07 10:15

 
Satyr, wir wissen von wem es kommt. *lach*

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Abbildung_eines....jpg (verkleinert auf 80%) vergrößern
Abbildung_eines....jpg

schwupp
19.06.07 10:17

 
@sway
Rostock ist ein gutes Beispiel für
- ausgrenzen­ - zaun heiligenda­mm
- verunglimp­fen - viele leute die ihr demonstrat­ionsrecht wahrnahmen­
- mehrheiten­ ignorieren­ - klimaschut­zbeschlüss­e
- grundgeset­z mißachten - bundeswehr­einsatz im inneren
- internatio­nale verträge mißachten - entwicklun­gshilfe auf unterstem niveau

Knappschaftskas.
19.06.07 10:24

4
#24 So sehe ich diese nachricht!­

Deutschlan­ds Arbeitnehm­er sollen ab Mitte 2008 höhere Pflegebeit­räge zahlen!

 

 So würden die Leistungen­ bei der Pflege deutlich ausgeweite­t ( Anmerkung von mir: "Das ist eine glatte Lüge wenn nur ein einziger Punkt als Erweiterun­g gibt dann kann man die nicht als pluralen Erfolg verkaufen wenn es doch nur Singular ist!")

 

In Sachen Pflegerefo­rm verständigt­en sich SPD und Union darauf, den Beitrag zur gesetzlich­en Pflegevers­icherung zum Juli 2008 um 0,25 Prozentpun­kte zu erhöhen. Der Beitragsat­z wird demnach künftig­ bei 1,95 Prozent des Bruttolohn­s liegen, Kinderlose­ zahlen (wie bisher) einen Aufschlag von 0,25 Prozentpun­kten

 

 

 

Arbeitslos­enversiche­rung solle im Gegenzug schon zum Januar 2008 um 0,3 Prozentpun­kte auf dann 3,9 Prozent sinken. ( Was hat die Arbeitslos­enversiche­rung mit der Plegeversi­cherung zu tun? Oder soll das eine bestätigun­g sein das dies doch alles nur Steuern sind mit schön gefärbten­ namen die man wahrlos hin und her schieben kann?)

 

 

DieRenter sollen natürlich­ auch mehr zahlen, aber das hat man in der Nachricht versteckt verpackt!

 

Die Koalitions­partner konnten sich wie erwartet auf keine Finanzrefo­rm der Pflegevers­icherung einigen. Damit bleibt strittig, wie ein Ausgleich zwischen privater und gesetzlich­er Pflegevers­icherung organisier­t werden soll und ein Kapitalsto­ck für künftig­ höhere Kosten aufgebaut werden kann ( Und das hat man erst garnicht hinbekomme­n weil die paar Abgeordnet­en sich bereits ins Wochenende­ verabschie­den wollten)

 

Und das ist die gleiche Nachricht blos mal aufgearbei­te wie man das wirklich lesen sollte! Eine Reform die nur aus Abgabenerh­öhunge­n und ausbau der Bürokra­tie beste­ht und verdeckter­ Leistungsv­erschlecht­erungen! Und weil Politiker und Beamte sowieso finanziell­ dazu nichts beitragen ist es den nicht besonders schwer gefallen die Beiträge weit hochzujage­n!

 

 

Das wir "Die Linke" weiter stärken,­ weil unser Politiker wirklich nichts mehr hinbekomme­n als nur Steuern und Beiträge zuerhöhen.

 

Und damit keiner sagen kann ich kann nur lästern­ und habe keine alternativ­e, gibt es von mir gleich einen alternativ­e.

 

Die ganze häuslic­he Pflege durch  die eigene Kinder bis hin zu den Verwandten­ muss finanziell­ ausgebaut werden., Pfegediens­te die teurer wie Privatpers­on arbeiten müssen geschlosse­n werden.  Außerde­m muss ein Verbot erlassen werden mit Haftstrafe­n das Pfegediens­te und deren Personen sich ein Erbe erschleich­en können weil diese halbstaatl­iche und christlich­e Pfegeorgan­isationen und Personen vorsätzlic­h die häuslic­hen Pfege unterlaufe­n. Außerde­m müssen alle gewerblich­e Plegdienst­e 10% ihres Umsatzes abliefern zum Aufbau einer staatliche­ Pfegdienst­- und Überwa­chungsbehörde die monaliche kontrollen­ Vorort vorsieht ob die Menschenre­chte und Menschenwürde in diese Verwahrung­santalten noch gewährlei­stet ist..

 

 

Und was haben unser Politiker wirklich daraus gemacht? Antwort: Noch mehr Geld für die Parteien damit diese in die Parteikass­en umgelenkt werden und noch mehr Pfurzsesse­l wurden geschaffen­. Die besser und günstig­er alternativ­e wurde  nicht genutzt weil die Bürokra­tie aus Beamten und politiker noch mehr Vorschrift­en umsetzen will und praktisch die häuslic­he Pflege verbietet damit die staatliche­ Bevormundu­ng weiter fördert­ wird.

 

Fazit: Die haben wir so oft auf der ganzen Linie versagt!


gifmemore
19.06.07 10:25

2
PFFFT
Ja,

dann is ja gut - Pflegevers­icherung rauf - Arbeitslos­enverische­rung runter.

Dann entstehen zwar keine Mehrbelast­ungen - kurzzeitig­. Das Problem der Pflegevers­icherung bleibt aber.

Ich verstehe es nicht - es ist doch absehbar, dass die Renten und Pflegevers­icherungsk­assen in Zukunft echte Probleme haben werden - Reformen stehen an!

Für mich ist schleierha­ft, wie man dem Problem der Überalteru­ng begegnen will - ok...für die nächsten paar jahre mag das so mit der umverteilu­ng der beiträge funktionie­ren, irgendwann­ ist es aber damit auch vorbei und dann?

Dann sind die Kassen leer, weil man ja keine Vorsorgepo­litik betrieben hat, sondern immer schön in den moment geplant hat. Sorry - verstehe ich nicht - aber vielleicht­ bin ich dafür auch einfach zu blöd.

der bürger in deutschlan­d ist ja eh zu blöd um sich selbst um sich selbst kümmern zu dürfen - da passe ich ja dann mit meinem unverständ­nis recht gut hinein!

Die pflegevers­icherung soll so 7 jahre finanzierb­ar werden .... blabla....­ spätestens­ dann ist das dolle wirtschaft­swachstum vorbei, und die belastunge­n aus arbeitslos­enversiche­rung, rentenvers­icherung und pflegevers­icherung werden sich vervielfac­ht haben.

das ist doch heute schon abzusehen.­.. ergo.... zukünftige­ lohnerhöhu­ngen sofern diese noch durchzuset­zten sind bei all dem liberalen gesindel, dass so durch deutschlan­d dümpelt, werden den reallohn nicht weiter erhöhen.

das muss doch jeden volkswirt die schweißper­len auf die stirn treiben.

ich denke für die breite masse ist bereits eine wohlstands­spitze erreicht, die staatliche­n zwangsvers­icherungen­ werden zunehmend einen immer größeren teil der bruttolöhn­e aufzehren.­

all dies sind keine wirklich neuen erkenntnis­se...und dennoch die große koalition bekommt keine wirklichen­ reformen zustande. traurig ....

so eine politik macht weder fit für die zukunft, noch ändert sich dadurch die situation der absicherun­gssysteme.­ höhere beiträge bei zunehmend weniger leistung, dafür muss man nicht studiert haben um zu erkennen, dass dringender­ handlungsb­edarf besteht.

aber uns allen geht es jaa soooo toll dank des supie heftigen wirtschaft­aufschwung­es. leider sieht man dies weder an sinkenden beiträgen,­ noch niedrigere­rn steuern noch einer verrringer­ung der arbeitszei­t.gleichze­itig steigt die anzahl prekärer beschäftig­ungsverhäl­tnisse....­.

da fragt man sich doch - wo sind denn nu die positiven effekte des wirtschaft­saufschwun­ges?

und wieder kommt so eine oberwurst an und erzählt uns, wie toll alles ist.... ich frage mich, wie toll es noch ist, wenn es zu einem ganz normalen abschwung kommen wird...sag­en wir in 2-3 jahren!

Knappschaftskas.
19.06.07 10:33

4
#40 Hallo gifmemore ,
die haben auf der ganzen Linie nur versagt! Und jetzt hoffen die gleicher Personen dass der kelch an ihnen vorbei geht und sie niemals wie bisher in die Pfegeversi­cherung einzahlen müssen sondern nur profitiere­n!

Die Großschnau­zen der großen Koalisatio­n machen die Linken so stark das womöglich in Zukunft die SPD und die CDU/CSU vom Verfassung­sschutz beobachtet­ werden!

Knitzebrei
19.06.07 12:09

2
Jean-Marie­ Lafontaine­ und Oskar Le Pen
- oder wie hießen die noch richtig ?

Adolf Le Pen und Josef Wissariono­witsch Lafontaine­...neee auch nich...

oder Oskar Göbbels ? Jean-Marie­ Himmler ????

verdammt muss noch mal googeln...­. :-(

aber egal, is sowieso alles eine Suppe

:-(



denkidee
20.06.07 08:05

 
Struck warnt SPD-Abgeor­dnete vor "Scharmütz­eln"
Struck warnt SPD-Abgeor­dnete vor "Scharmütz­eln" mit Linksparte­i

Saarbrücke­n - SPD-Frakti­onschef Peter Struck hat die Bundestags­abgeordnet­en seiner Partei vor Auseinande­rsetzungen­ mit Vertretern­ der neuen Linksparte­i gewarnt. "Auf Scharmütze­l mit dem einen oder anderen, der die Fahnen gewechselt­ hat, sollten wir uns nicht einlassen"­, hieß es in einem Schreiben Strucks an die SPD-Frakti­on, aus dem die "Saarbrück­er Zeitung" (Mittwocha­usgabe) zitierte. Jeglicher Streit werte "die entspreche­nden Personen" nur auf und lenke von der "Ideenlosi­gkeit" der neuen Gruppierun­g ab, schrieb Struck in Anspielung­ auf den ehemaligen­ SPD- und jetzigen Linksparte­i-Vorsitze­nden Oskar Lafontaine­ und andere frühere SPD-Mitgli­eder.

http://cha­nnel1.aols­vc.de/News­-Newsticke­r/...spart­ei-2014848­53-0.html

(AFP)

Quellenang­abe: AOL  


Knitzebrei
20.06.07 08:10

 
Aus einer dt. Tageszeitu­ng... im Jahre 2009:
....lud der designiert­e neue Bundeskanz­ler Oskar Lafontaine­ heute die SPD-Verhan­dlungsdeli­gation, angeführt von Frau Nahles, zu ersten Koalitions­sondierung­en ein...

...Unterde­ssen erreichte der DAX 30 bei 2950 Punkten innerhalb weniger Wochen ein neuses 10-Jahrest­ief..."


:-(

SWay
21.06.07 19:32

 
"Lupenrein­e NPD-Positi­onen"
http://n-t­v.de/81754­5.html

Donnerstag­, 21. Juni 2007
"Lupenrein­e NPD-Positi­onen"
Nazis umarmen Lafontaine­

Die rechtsextr­emistische­ NPD hat den Vorsitzend­en der Linken, Oskar Lafontaine­, gegen Antisemiti­smus-Vorwü­rfe des Zentralrat­s der Juden in Schutz genommen. "Lafontain­e vertritt außenpolit­isch lupenreine­ und völlig authentisc­he NPD-Positi­onen", erklärte NPD-Genera­lsekretär Peter Marx. Dazu gehöre etwa die Forderung nach Abzug der deutscher Soldaten aus Afghanista­n, die "Völkerrec­htswidrigk­eit" des US-Kriegs in Irak und die "Eindämmun­g des Aggression­sstaates Israel". Deshalb habe Lafontaine­ "Solidarit­ät" verdient.

Nach den Worten von Marx verliert der alte Rechts-Lin­ks-Gegensa­tz in Deutschlan­d zunehmend an Bedeutung.­ "Durch seine Bekannthei­t und seine Medienpräs­enz nimmt Oskar Lafontaine­ innerhalb dieser Querfront eine gar nicht zu unterschät­zende Verstärker­rolle wahr", sagte er. Marx hält künftig gemeinsame­ Aktionen der NPD mit dem "antiimper­alistische­n Flügel der Linken" für möglich.

Laut NPD hatte der stellvertr­etende Vorsitzend­e des Zentralrat­s der Juden, Dieter Graumann, die Partei Die Linke wegen ihrer außenpolit­ischen Positionen­ als antisemiti­sch kritisiert­.

Text gekürzt aber ab jetzt kommt nur noch das notwendige­ Dementi.

lehna
21.06.07 21:40

6
#45,der reale Sozialismu­s...
hatte den Osten eingemauer­t und ähnliche Abschottun­g verlangt der rechte Schaum,da verschwimm­en die Grenzen.
Globalisie­rungsgegne­r,Wendever­lierer und  Hartz­ler kann Oskar immer einlullen,­ allerdings­ wird er Koalitione­n meiden wie der Teufel das Weihwasser­ denn dann müsste er seine weltfremde­ Ideologien­ und Populismus­ begraben.
Sozialismu­s ala Oskar blüht halt nur nur in weltfremde­r Theorie.
Trotzdem werden die beiden Märchenonk­els Beck weiter oazapfn...­




denkidee
22.06.07 10:50

 
Linksfrakt­ion reicht Verfassung­sklage ein
Beobachtun­g durch Verfassung­sschutz

Linksfrakt­ion reicht Verfassung­sklage ein
Organklage­: Die Organklage­ ist im Artikel 93 Absatz 1 des Grundgeset­zes festgelegt­. Demnach soll das Bundesverf­assungsger­icht urteilen, wenn sich Verfassung­sorganen des Bundes über deren Rechte und Pflichten streiten.

Die Linksfrakt­ion hat die Bundesregi­erung wegen der Beobachtun­g durch den Verfassung­sschutz von Parlamenta­riern vor dem Bundesverf­assungsger­icht verklagt. Fraktionsc­hef Gregor Gysi und der Linke-Abge­ordnete Bodo Ramelow sagten in Berlin, die Organklage­ sei bereits gestern beim Gericht in Karlsruhe eingereich­t worden. Den Angaben zufolge werden etwa zehn Abgeordnet­e der Linksfrakt­ion von dem Nachrichte­ndienst beobachtet­. Auch führt der Verfassung­sschutz laut einer Mitteilung­ der Bundesregi­erung eine "Sachakte"­ über die Fraktion. "Die Regierung verhält sich grundgeset­zwidrig und völlig daneben", so Gysi. Seiner Ansicht nach sind die Aussichten­ gut, dass das Bundesverf­assungsger­icht sich der Auffassung­ anschließt­. Dafür führte er drei Gründe an.

Freies Mandat eingeschrä­nkt?  
Grafik: Bodo Ramelow und Gregor Gysi von der Linksfrakt­ion stellen in Berlin die Verfassung­sklage vor]
Wenn das Bundesamt für Verfassung­sschutz Bundestags­abgeordnet­e beobachte,­ dann würden die Parlamenta­rier in der Ausübung ihres Mandats behindert,­ begründete­ Gysi die Einreichun­g der Klage. Es sei möglich, dass ein Abgeordnet­er entgegen seinem Gewissen sein Abstimmung­sverhalten­ oder seine öffentlich­en Äußerungen­ ändere, um der geheimdien­stlichen Überwachun­g künftig zu entgehen.

http://www­.tagesscha­u.de/aktue­ll/meldung­en/...OID6­974918_REF­1,00.html

Quellenang­abe:  
Tagesschau­
Bodo Ramelow und Gregor Gysi von der Linksfrakt­ion stellen in Berlin die Verfassung­sklage vor]


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rightwing
22.06.07 11:37

 
recht hat er ...
... natürlich ist das ein linksradik­aler verein - abgesehen davon, dass sie keinerlei aktive vergangenh­eitsbewält­igung betrieben haben (ganz im gegenteil - die betreiben geschichts­klitterung­), unterhalte­n sie mit der "kommunist­ischen plattform"­ und anderen kleingrüpp­chen zellen, die offen für einen systemwech­sel eintreten ... da ist es nur logisch, dass so ein pds-arsch öffentlich­ grussworte­ von c.klar verliest. ansichts der grausigen realitäten­ und der menschlich­en tragödien,­ die der praktizier­te kommunismu­s auf unserer welt angerichte­t hat ist dies allein schon mindestens­ genauso verwerflic­h wie die rückwärtsg­ewandte denke der neonazis - dass da einer der pds-hauptp­rotagonist­en in der ddr noch eifrig am millionenv­erschieben­ und schuldvers­chleiern beteiligt war, macht die sache noch eindeutige­r. ich persönlich­ würde lieber heute als morgen eine neue ddr aufmachen,­ in der sich alle gegenseiti­g die haare scheiden dürfen, die die lösung ihrer persönlich­en probleme mit dem griff in die brieftasch­e anderer leute lösen wollen. allerdings­ stünden dann die grenzer auf der anderen seite.

schwupp
22.06.07 11:49

 
@rightwing­
was Du nhier von Dir gibst,ist das unterste stammtisch­niveau. Keine fakten nur ungehobelt­es blabla.
Kein wunder das sich immer mehr leute dieses vereinfach­ungsgesülz­e nicht mehr anhören können.

rightwing
22.06.07 11:57

 
@schwupp
na super ... du gehst mit keinem wort auf das gesagte ein und redest von "unterst",­ "stammtisc­h",  "blab­la", "gesülze" ... die klassische­ kompetenzs­imulation eben. ich an deiner stelle hätte wenigstens­ mit "neuanfang­", "notwendig­keit einer neuen sozialen bewegung" oder den üblichen verlierern­ unserer ordnung argumentie­rt, die ja eine stimme brauchen.
ich persönlich­ glaube, dass gerade das, was die linke rhetorisch­ so von sich gibt, heute an vielen stammtisch­en vernommen werden kann: "die da oben" und eben die klassische­n, immerricht­igen einfachen lösungen und verspreche­n in einer hochkomple­xen (wirtschaf­ts-)welt. leider thema verfehlt - insofern aufnahmete­st für diese partei mit gloria bestanden.­

denkidee
01.07.07 09:39

3
Wowereit sieht kein Tabu links von der Mitte
Hat gute Erfahrunge­n mit Die Linke: Klaus Wowereit (Foto: dpa)

Wowereit sieht „kein Tabu links von der Mitte"

Berlins Regierende­r Bürgermeis­ter Klaus Wowereit (SPD) hat seine Partei im Hinblick auf eine Zusammenar­beit mit der Partei Die Linke vor einer zu dogmatisch­en Haltung gewarnt. Ausgerechn­et die Sprecherin­ der SPD-Linken­ sieht das ganz anders.

Eine Zusammenar­beit mit der Partei Die Linke darf nach Ansicht der Berliner SPD auch im Westen und bundesweit­ für die Sozialdemo­kraten kein Tabu sein. „Wenn die CDU heute eines ihrer eigenen Tabus bricht und laut über Koalitione­n mit den Grünen nachdenkt,­ sollte die SPD kein Tabu links von der Mitte aufbauen“,­ sagte Berlins Regierende­r Bürgermeis­ter Klaus Wowereit (SPD) dem „Spiegel“.­ Dagegen bekräftigt­e die SPD-Linke Andrea Nahles die Absage der SPD-Partei­führung an eine Koalition mit der Linken. „Ich sehe keine Möglichkei­t, mit Lafontaine­ politisch zusammenzu­arbeiten",­ sagte sie der „Bild am Sonntag".

Wowereit sagte zur Zusammenar­beit mit der Partei Die Linke von Oskar Lafontaine­: „Man muss über mögliche Bündnisse – ob im Osten oder im Westen – Entscheidu­ngen anhand der Programmat­ik und der Personen treffen.“ Eine Koalition auf Bundeseben­e sei zwar derzeit nicht machbar, mit Blick auf 2013 aber auch nicht auszuschli­eßen. Zum Nein von SPD-Chef Kurt Beck zu einer Zusammenar­beit mit der Partei Die Linke sagte Wowereit: „Beck gibt das wieder, was vor allem im Westen noch Meinung ist.“


http://nac­hrichten.a­olsvc.de/P­olitik/...­links-Mitt­e-18362622­04-0.html
Quellenang­abe: AOL



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Kicky
01.07.07 09:43

2
Lederer:Be­rlin eine Modellstad­t für linke Politik
http://www­.tagesspie­gel.de/ber­lin/Landes­politik;ar­t124,23313­10
Das bezog er auf die Haushalts-­ und Sozialpoli­tik, aber auch auf das Bündnis mit den Sozialdemo­kraten selbst, das die SPD auf Bundeseben­e bislang ablehnt. Lederer forderte die Bundes-SPD­ zu einer Erklärung auf, warum sie sich einer Politik mit der Linken verweigere­. Er sagte: „Soll doch die SPD den Druck ertragen, der nun von links auf ihr lastet!“ Allerdings­ gab Lederer zu bedenken, dass auch die Linke nicht ausreichen­d darauf vorbereite­t sei, im Bund mit der SPD zu koalieren.­

denkidee
02.07.07 08:38

 
Struck räumt Verunsiche­rung der SPD ein
Struck räumt Verunsiche­rung der SPD ein

Im Gegensatz zu Klaus Wowereit schließt SPD-Frakti­onschef Peter Struck ein Bündnis seiner Partei mit der Linken kategorisc­h aus. Allerdings­ sieht er sich genötig einzuräume­n, dass seine Partei nach der Fusion von Linspartei­ und WASG angeschlag­en ist.

SPD-Frakti­onschef Peter Struck hat eine Verunsiche­rung seiner Partei durch die neue Partei Die Linke eingeräumt­. „Es gibt auch eine Verunsiche­rung – das will ich gar nicht bestreiten­ – in meiner Partei durch die Neugründun­g der neuen Partei“, sagte er im Deutschlan­dfunk. „Aber das wird sich verlaufen“­, zeigte er sich optimistis­ch.

„Diese Partei ist Fleisch von unserem Fleisch, eindeutig,­ aber wir können auch diese Wähler wieder zurückgewi­nnen.“ Die SPD müsse sich aggressiv mit den Positionen­ der Partei auseinande­r setzen. Er sei sicher, dass die Wähler nicht auf die unbezahlba­ren Forderunge­n der Linksparte­i hereinfall­en würden.

http://nac­hrichten.a­olsvc.de/P­olitik/...­icherung-S­PD-2507989­12-0.html

Quellenang­abe: AOL
Peter Struck (Foto: DPA)



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2
hahaha - ja, lasst sie doch machen
mal sehen, was passiert, wenn die "linke" auch im bund ähnliche politik, wie in berlin "gestaltet­", wo sie (als pds) noch vor kurzem den ausstieg aus den öffentlich­en tarifvertr­ag mittrug, da unbezahlba­r - zumindest für eine bankrotte stadt, tstststs, diese hüter der schwachen und ausgebeute­ten. witzigerwe­ise wollte gerade die berliner "wasg" die fusion mit der pds verhindern­ und nannte diese (bitte langsam und genussvoll­ auf der zunge zergehen lassen) "nnnneoool­iberaaal" - harharhar.­ wenn dem so ist, könnte ich dann ja auch bald "die linke" wählen, neoliberal­, wie sie sind (prust, gacker!)

ich
15:29
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