Patriot Scientific der Highflyer 2006

aber nur fast!$!

www.techhum.com/...n-by-the-us-international-trade-commission/

Acer is now added to the very long list of companies being investigated in the United States of America for patent infringements. Although, this isn’t your typical “patent war” like the Samsung vs Apple spectacle.

Acer is being investigated by the American based International Trade Commission (ITC), along with a large number of other companies, to see if it uses the patented technologies of Technology Properties Limited (TPL), Patriot Scientific Corporation (PTSC) and Phoenix Digital Solutions (PDS).

Ironically, the only reason this case really started is because of Acer’s actions. Acer filed a lawsuit against TPL back in 2007 stating that some of their patent claims were invalid. When TPL caught on that Acer needed to prove them invalid because it may be using them – it led to this investigation. TPL started the “fight” and PTSC and PDS have added their support.

The patents being disputed over relate to wireless consumer electronics devices and components. Acer is confident that it will be able to brush the case off easy enough. Acer said it fully respects the importance of intellectual properties and will also protect its rights.

werden.

acer wird nun nicht gerade eine Vorreiterrolle im Fall schnelle Beilegung des itc complaint spielen, htc ebensowenig  Nun sollte am 4. September die Grundlage für einen Abschluss der t3 gelegt werden.

Ich sehe die kommende Entscheidung - T3 verletzen das mmp - fast 100 prozentig. Mehr soll gar nicht passieren, denn tpl hat aus diesem Eigentor von acer und co. bereits den Gegenangriff gestartet. Und hier starten bereits Ende September Anfang Oktober die ersten Anhörungen!!!!!! Die Arbeit der US Patentbehörden wird sich doch wohl auszahlen!?!  

Wir werden also weiterhin auf sämtlichen belanglosen Medien, siehe techhum.com oder eben auch den mehr als merkwürdigen Aktien Push Medien wie hotstockmarket usw. weiterhin die Firmenäußerungen oder wahnsinng tollen Kursaussichten lesen können. Alles wertlos!  
Beachtenswert sind allerdings die zu lesenden Einträge aus Geschäftsberichten Amazon und zuletzt Garmin.  
Nur was auf den pds Konten in den nächsten Jahren eingeht kann dem Aktionär helfen!  Es könnte wieder etwas mehr sein als in den letzten 5 Jahren, von immerhin noch ca. 350 möglichen Lizenzen. Wir werden es sehen, ob der Druck durch die itc Ermittlungen die schon oft hervorbeschworene Welle von Lizenzen hervorbringt.

Gruß
microby

von coolrunning :

Aus dem 10Q Firma Garmin:
In the Matter of Certain Wireless Consumer Electronics Devices and Components Thereof
On July 24, 2012, Technology Properties Limited LLC, Phoenix Digital Solutions LLC, and Patriot Scientific Corporation filed a complaint with the United States International Trade Commission against 24 companies, including Garmin Ltd., Garmin International, Inc., and Garmin USA, Inc. (collectively “Garmin”) alleging a violation of Section 337 of the Tariff Act of 1930, as amended, through alleged infringement by Garmin and the other respondents of U.S. Patent No. 5,809,336. Garmin believes that its semiconductor chip suppliers have indemnification obligations to defend Garmin in this matter. Although there can be no assurance that an unfavorable outcome of this litigation would not have a material adverse effect on our operating results, liquidity, or financial position, Garmin believes these claims are without merit and intends to vigorously defend this action.


Technology Properties Limited, LLC et al v. Garmin Ltd., Garmin International, Inc. and Garmin USA, Inc.
On July 25, 2012 Technology Properties Limited LLC, Phoenix Digital Solutions LLC, and Patriot Scientific Corporation filed suit in the U.S. District Court for the Northern District of California against Garmin Ltd., Garmin International, Inc., and Garmin USA, Inc. (collectively “Garmin”) alleging infringement by Garmin of one or more of the following patents: U.S. Patent No. 5,809,336, U.S. Patent No. 5,440,749 and U.S. Patent No. 5,530,890. Although there can be no assurance that an unfavorable outcome of this litigation would not have a material adverse effect on our operating results, liquidity, or financial position, Garmin believes the claims in this action are without merit and intends to vigorously defend this action.

investing.businessweek.com/research/stocks/financials…

Link zu Garmin 10K

Seite 29
 

Moin,

das hier fand ich sehr interessant.

Vor allem dieser Ausschnitt: Samsung hatte behauptet,  Apple müsse ihm bis zu 399 Millionen Dollar Lizenzgebühren zahlen, weil  Apple einen Teil seines Mobilfunkstandards genutzt habe.

Die Jury sah das anders: Sie glaubten den Apple-Verteidigern, die darauf hinwiesen, dass Samsung dem Chiphersteller Intel eine Produktionslizenz gegeben habe. Intel  produziert aber Chips sowohl für Apple als auch für Samsung. Insofern  könne keine Patentverletzung vorliegen, argumentierten Apples Anwälte.  Das fanden auch Ilagan und seine Mitstreiter.

Ich hoffe nicht, daß sich irgendwer wieder vom Haken hängt, weil er die gleiche Argumentation anwendet.

 

gelesen, das Apple sich die notwendigen Patente und Lizenzen vorher gesichert hat und deswegen meint, gegen keine Samsung-Patente verstoßen zu haben.
Da mußte ich zwangsläufig an unser MMP-Portfolio denken.

investorshub.advfn.com/boards/read_msg.aspx?message_id=78957601  

“ZTE is aware of this investigation and are actively preparing to respond to the suit,” a spokesperson told The Reg. “We hope to seek reasonable solutions based on the rules of mutual respect and mutual benefits.”

ich glaube wir haben noch gar keine China Lizenz? Kann das sein das Chinesen geizig sind?

Gruß

Insofern feststeht, dass man anderer Patente nicht einfach abkupfern darf, ohne  mindestens

LIZENZ-GEBUEHREN zu bezahlen;  (die globale Präsenz dürfte auch PTSC noch nuetzlich sein)

 

www.aktiencheck.de/analysen/...amsung_hat_Praezedenzcharakter-4548782

hier nochmal ein intressanter Artikel zu Apple/Samsung:

www.prad.de/new/news/shownews_gadgets5791.html

Meiner Meinung könnte es irgendwann passieren, dass Patent-Klagen wegen Überlastung der Gerichte? vielleicht pauschal abgegolten oder abgelehnt werden.  Weil wenn jeder, wegen Ähnlichkeiten in Form und/oder Technik klagen will, dann würden die Gerichte nichts anderes mehr zu tun haben.  Ähnlich wie, wenn die GEMA jedem Einzelnen, der mal die Webadresse von grooveshark oder Vergleichbarer Angebote aufgerufen hat, ne Klage an den Hals schicken würde.  Dann wird pauschal geurteilt und der Angeklagte bekommt ne 100,- Doller Strafe und muss mit dem nächsten Release irgendwas anders machen....   Thats all !

Für unsere Intressen denke ich, wirds Zeit dass man jetzt die Ernte einfährt, bevor o.g. Szenario eintritt

In einem kapitalistischen System nimmt ihnen niemand die Butter vom Brot.

www.sec.gov/Archives/edgar/data/836564/...-12-003037-index.htm

schaun wir mal was die Amis dazu sagen. Noch sind wir nicht so weit wie Apple. Hoffe wir gehn vorher nicht Pleite.

any comments?

Mit den zuletzt vermeldeten mmp Lizenzen sind keine nennenswerten Einnahmen generiert worden, runde 4 mill USD, die Hoffnung auf höhere Lizenzeinnahmen bleibt weiterhin bestehen, die Barmittel von ptsc werden immer geringer, zumindest hat sich der Bestand vom vorletzten Quartal zum letzten nicht dramatisch verringert. pds muss weiterhin durch Zahlungen gestützt werden

Nun starten endlich die t3 wieder am kommenden Dienstag, auch die itc13 kommen nun an den runden Tisch - siehe Kalender von ccraider eingestellt Court Calendar

Mit welchem Geld finanziert ptsc die aktuellen Verfahren? Was bleibt ist Fantasie, nicht einmal eine Ahnung lässt sich ableiten nach den nicht einmal gestiegenen Lizenzeinnahmen der letzten Monate.

Hoffnung bleibt zumindest, immerhin konnte irgend wo herausgelesen werden das z.B. amazon 130 mill im Raum stehen, ungefähr das 150 fache der aktuell vermeldeten Einnahmen. geht man davon aus das sich die t3 um mind. ähnliche Summen streiten und eine Einigung kommen könnte, ist der aktuelle Kurs ein Chance

Glück Auf!
microby

wo soll das denn stehen...130 millos von amazon bzw. rausgelesen werden.....
wenn das nur annähernd wahr wäre, würde ptsc jetzt schon auf mind. 0,25 cent stehen.....
wo verletzt eigentlich amazon die patente ???? kindle ? oder was ?

killer,  auch Walt Disney hat eine MMP Lizenz und Lego auch, selbst der türkische Weiswarenhändler arcelik!!!!

Amazon verkauft Produkte die mit Moore Technik laufen und läuft mit der itc Anfrage aktuell Gefahr das Geschäft zu blockieren.

amazon zur Nachforschung, hier

gruß

das sind gute Vorraussetzungen

Herr Grewal geht ausgeruht und gut vorbereitet in die t3 Verhandlungen, am Montag ist Labor Day über Teich, und mit den itc13 startet er genauso ausgeruht und voller Kraft durch den Columbus Day am 08. Oktober

Frisch Auf!
microby

hier noch mal den von mir oben eingestellten LINK

hier Klick

bei login auf die Recherche Seite der itc können die Dokumente eingesehen werden

Ich sehe das als Info, ob wahr oder nicht, habe ich nicht überprüft. Man bekommt aber mal das Gefühl der Größenordnungen. Auch klar warum die Firmen 17 reeex angestrengt haben und vor Gericht streiten und erklären das sie nicht verletzen!

Gruß

 

 

hatte ich zu spät gesehen...wobei ich mir das nicht ansatzweise vorstellen könnte....
wenns so wäre.....natürlich ein knaller....
schönes wochenende