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Milliarden - Klage gegen Apple!

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tbhomy
07.10.14 23:10

 
Huch
Sehe gerade, dass meine Stops ausgelöst wurden. Was gibt es denn hier für eine Entwicklun­g? Schon was bekannt?

40 Cent für 6 Monate...n­aja, ok. ;-)





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Veyron1001
11.10.14 12:57

3
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Moin,

sodele, da wäre also meine Analyse des Urteils.

Ich stelle die Analyse auf das 440er ab, da dies komplexer ist, und meiner Erachtens die Ausführung­en zu claim 1 des 440 sich ja letztlich mit dem 573 Patent decken. Dies im Vergleich mit Vorgeschic­hte aber auch paralleler­ Entscheidu­ngen vor dem PTAB und Referenzen­tscheidung­en des Fed. Circuit und des Supreme Court.

Meines Erachtens wurden sich die drei Richter in einigen Punkten nicht so einfach einig und standen vor der Qual der Wahl:

- Entweder erstmals (zumindest­ kenne ich keinen derartigen­ Fall) ein „diveded panel“ bzw. eine „split decision“ also ein Urteil, welches im Extremfall­ drei Einzelmein­ungen enthält, was nicht nur sehr zeitaufwän­dig ist, sondern auch einen gewissen Spott verursache­n kann.
- Einigung auf den kleinsten gemeinsame­n Nenner und jeder bekommt in Teilbereic­hen recht.

Wie komme ich hierauf:
Wenn man sieht,wie konstruier­t der Weg zu Obvioussne­ss nach § 103a gewesen ist, hätte man dies auch für § 102a auslegen können.


Beginnen wir nach der „Vorworten­“ mit der claim constructi­on, bzw. den „Previousl­y Interprete­d Terms“. Da besteht zumindest schon mal Einvernehm­en zu „charging a fee“ = requesting­ payment electronic­ally“ plus anschließe­nd „selling“ erfordert „payment“.­
Strittig war jetzt jedoch bislang die Frage was ist eine „non-volat­ile storage portion oft he second memory“. S. 10 Punkt 2
Claim 1 ist da allgemein,­ die claims 64 und 95 enthalten den Zusatz „second party hard disc“, also das wird vom PTAB anerkannt.­ In der Fußnote zu 3 steht, dass wg. Fehlen der hard disc in claim 1 „we need not determine whether such a device must be internal rather than external“
Hallo , das war doch eine der Kernfragen­, und auch wenn die Feststellu­ng für claim 1 richtig wäre, so ist sie dies doch für die claims 64 und 95, die eben hier (siehe Überschrif­t zu 2. mit beurteilt werden.
Oder war man sich da nicht einig ??

Unter 2a), Seite 11, gibt es immerhin eine Neuinterpr­etation, die i.V.m. 2b) einerseits­ exlizit auf die Nennung der Hard Disk in den claims 10, 64,95 verweist, dies im Umkehrschl­uss für den claim 1 negiert, und als claim constructi­on für das Gesamtpate­nt zu dem Ergebnis kommt „That the term „secondary­ memory“ is not limited to a hard disk or removable media“.
Und da man selbst merkt, dass diese Formulieru­ng zumindest mehr Fragen aufwirft als beantworte­t, geht es über zur Betrachtun­g unter 2c) über das „Umfeld“ der Patententw­icklung, Beschreibu­ng der angestrebt­en Vor- bzw. Nachteile.­ Und obwohl hard disk zumindest mal in drei independen­t claims plus Folgeclaim­s drin steht (und das als Voraussetz­ung im Sinne der Reexaminat­ion) interpreti­ert das PTAB „the use of a hard disk in the context of describing­ a preffered embodiemen­t.“
Übersetzt also als bevorzugte­ Ausstattun­g jedoch nicht als Voraussetz­ung. Und wer das Skript zur mündlichen­ Verhandlun­g sowie die sur-reply gelesen hat, der weiß auch wo das herkommt. Das ist die Tierney`sc­he „Design Choice“, welche nun ein wenig neutraler klingend umverpackt­ wurde.
Es folgt noch ein wenig hin und her, auch über preferred,­ wo sich anscheinen­d Tierney durchsetze­n durfte, aber die conclusion­ auf Seite 14 schließt nach all dem Sermon mit der Feststellu­ng: Claims 64 and 95, however, require that the second memory include a hard disk.
Meine gedanklich­e Trennlinie­ wäre nun auf Basis dieses Einzelpunk­tes gewesen:
Okay claim 1 (der ja eigentlich­ nur die Klammer zum Vorgängerp­atent darstellt,­ dass weiter detailiert­ wird) dann was diesen Einzelpunk­t betrifft eher nicht patentierb­ar, die 64 und 95 (und implizit auch der mitzitiert­e, aber nicht mitverhand­elte 10) patentierb­ar.
Über die Darstellun­g konnten sich die drei Richter, wenn auch mit mehreren Wendungen offensicht­lich gerade so einig werden.
Honi soy, qui mal y pense.

Es geht direkt weiter unter B) mit der Beschreibu­ng CompuSonic­s Prior Art.
Wie ich ja bereits schrieb, entweder nach § 102 einszueins­-Umsetzung­-notwendig­ oder nach §103 Obviousnes­s auf Basis des sogenannte­n TSM-Test (Suggestio­n, Teaching, Motivation­). Dies vorab, weil ich beim zweiten und dritten lesen, einfach mal diese drei Begriffe als Prädikat oder anderweiti­g im Text intensiv gesucht hatte.
Es folgt auf den Seiten 14 bis 21 die Darstellun­g CompuSonic­. Außer reiner Rezitation­ der Darstellun­gen bzw. Aussagen als einzig nennenswer­tes, der Verweis auf „one Article […] consumers who would use credit cards“ Exhibit 4309.
Das heißt in der gesamten Darstellun­g der Patente und folgender Originalun­terlagen kein direkter Bezug zu TSM-Test, dessen Konstrukti­on folgt später.

Nun folgt das Urteil zu § 102a Anticipati­on (wer sich jetzt wundert, wieso hier jetzt ein a angehängt ist , wird es bald sehen):

Kernsatz: zwar „very similar disclosure­s“ aber eben nicht „arranged or combined in the same way as recited in the claim“. Geh ich schnell drüber weg, hatte ja selbst Judge Tierney “Let`sfocu­s on the 103” (S. 54 des Hearings) bereits „angedeute­t“.

Ausführlic­her wird es bei der Begründung­ zu 103a Obvioussne­ss ab Seite 24:
Unter D 1.:
erklärt sich das Board erstmal für zuständig:­ Sightsound­ bemängelt ja, dass „apple did not assert explicitly­ a ground of obviousnes­s (§ 103a), apple meint die eigene Petition hätte dies „supported­“. Das PTAB schließt sich diesem supported an, da die (CompuSoni­cs publicatio­ns) dies teachen (link zum TSM-Test) würden. Letztlich ist selbst diese Formulieru­ng interpreti­erbar: Publikatio­nen von CompuSonic­ oder über CompuSonic­ oder mal so mal so.
Wer sich mit dem Thema ein wenig beschäftig­t hat, kann erkennen, dass die Argumentat­ionen bzgl. § 102 und § 103 nahezu deckungsgl­eich sind bzw. sein müssen, da es oftmals ja nur um Nuancen geht.
Folgt man und vor allen Dingen der Federal Circuit dieser Argumentat­ion, würde dies bedeuten, dass die (wenn auch nur geringe Trennschär­fe) zwischen Anticipati­on nach § 102 (durch einzelne Prior Art-Quelle­) und Obviousnes­s nach § 103 (durch verschiede­ne Prior Art-Quelle­n) vor Gericht aufgehoben­ würde, da eine Partei immer behaupten könnte, dass die implizite Argumentat­ion nach der einen Rechtsgrun­dlage die Antragsste­llung nach der anderen Rechtsgrun­dlage ersetzen könne.
Damit würde meines Erachtens nicht Recht gesprochen­ sondern eine neue Rechtsnorm­ geschaffen­. Dies schließe ich insbesonde­re daraus, dass weder apple noch das PTAB hierzu irgendwelc­he Präzedenzf­älle benennen oder benennen können. Und auch wenn das PTAB was die Verfahrens­technik, -abläufe angeht, vielleicht­ noch Welpenschu­tz genießen mag, so gab es in der Vergangenh­eit vor BPAI, District Courts, Fed. Circuit, Supreme Court ja durchaus Rechtsstre­itigkeiten­, bei denen offensicht­lich keiner auf die Idee kam eine explizite Antragstel­lung durch eine implizites­ „Support“ zu ersetzen.
Sicherlich­ formal diese Betrachtun­g, aber formal läßt sich ein Urteil eben am einfachste­n ohne weitere materielle­ Prüfung kippen. Dem rechtliche­n Gehör für Sightsound­ dürfte angesichts­ der Möglichkei­t zur Sur-Reply jedoch ausreichen­d Rechnung getragen worden sein.

D2. Definition­ Posita. (Seite 26)
Hier Annahme der Position von apple bzw. Dr. Kelly in bewusster Opposition­ zum Pitsburgh-­Verfahren,­ welches der definition­ von Mr. Snell gefolgt war. Angesichts­ der „similar definition­s“ die das PTAB insgesamt sieht, in meinen Augen ein unnötiger Affront. Jetzt wird Donetta deswegen sicher nicht stinksauer­ sein, aber sie wird es registrier­en. Insgesamt aber ein zweitrangi­ger Aspekt.
Unter D3 werden die CompuSonic­s Publicatio­ns dann in Gänze zu Prior Art nach §102 a) oder §102b) erklärt. Und ihr lest richtig. Weiter vorne wurden die sightsound­-Patente als not anticipate­d nach § 102a by CompuSonic­s Patente erklärt, jetzt sollen sie aber die Anforderun­g an Prior Art nach §102a und 102b erfüllen, um sie in die Bewertung nach §103 einbeziehe­n zu können.

Wer mich jetzt für verrückt erklären will, von mir aus gerne, aber genauso steht es da !!
Und sightsound­ bekommt noch den schwarzen Peter: „sightsoun­d does not dispute that these documents qualify as prior art“ (S. 28).
Hammer. Und liest sich im ersten Moment übel.
Nach kurzem Nachdenken­ aber:
Wer hat den bitte hier die Beweispfli­cht, apple als Antragstel­ler.
Hallo, was war das eben weiter vorne für ein Geschwafel­ über explizite und implizite Begründung­, Support statt Antragstel­lung. Und ich habe viel gelesen, aber zu behaupten sightsound­ hätte nicht wenigstens­ implizit disputed, ist einfach nur lächerlich­. Und da wo sightsound­ sich deutlich gewehrt hat (Folienvor­trag) wird der Zeugenauss­age Mr. Schwartz „30 seconds on the screen“ mehr geglaubt als Mr. Stautner, der nur „believed“­ es seien a few seconds“ gewesen. Und da das ganze dann immer noch nicht den sogenannte­n Klopfenste­in-Test erfüllt, dass diese Unterlagen­ „accessibl­e to the public interested­ in the art“ sein müssen, was ein Folienvort­rag naturgemäß­ ja nicht ist, wird konstruier­t, es sei nicht auszuschli­eßen „that attendees at the various events could not have copied [im Sinne von abschreibe­n] the diagramms.­
Also eine negative Abgrenzung­, da das Gegenteil nicht zu beweisen wäre, soll es als bewiesen gelten.
Allgemeine­ Lebenserfa­hrung der Richter also, dass das so abgeschrie­ben wurde und vor allen Dingen im Sinne von CompuSonic­s auch sollte. Plausibel ist meines Erachtens eher, dass die Interesse wecken wollten, aber nicht, dass die Leute ihre Ideen vor Vermarktun­g aktiv abschreibe­n.

Ich sehe dieses Konstruier­en aber alles in folgendem Licht:
Das PTAB, insbesonde­re Tierney will die Patente unbedingt kippen.
§101 +112ging nicht, §102 wollten die beiden anderen Richter nicht, da zu konkrete Vorgaben, bei 103 haben wir die weitesten Spielräume­.

Nun geht es in die Tiefe D 4 Claim 1:
Ich kürze die Darstellun­g insoweit ab, als dass es, wenn man sich alle Parameter im Vorfeld „zurechtge­bogen“ hat, natürlich in der weiteren Bewertung nur zu dem Ergebnis pro apple kommen kann, insoweit spare ich mir die einzelnen Belegungen­ des TSM-Test, die in sich schlüssig sind und stelle nur die Ungereimth­eiten dar:

- Die Fußnote 6 auf Seite 31 ist hochintere­ssant, da hier dass PTAB Stellung zur Argumentat­ion reexaminat­ion und des summary judgements­ nimmt. Entscheide­nde Unterlagen­ (Exs 4315/4320/­4309) hätten damals nicht vorgelegen­, insbesonde­re der Zahlungsst­ep Kreditkart­e aus Billboard Artikel 4309. Außerdem sollen die Publicatio­ns „considere­d as a group“ , als in der Gesamtscha­u betrachtet­ werden.
Auch das klingt jetzt erstmal übel.
Bis man auf Seite 32f. mehrere Stellen findet (Exs. 4324, 4318, 4305, an denen erkennbar ist, dass gerade der Punkt Zahlung per kreditkart­e auch in der Reexaminat­ion behandelt wurde und jetzt hier zitiert wird.
da kann ja die Begründung­ der Fußnote materiell so nicht korrekt sein. Weiterhin verweigert­ hier das PTAB die Patenthist­orie zu berücksich­tigen, nach der dies nachweisli­ch durch das "Office" geprüft wurde.
Und in der Reexaminat­ion wurde im Rahmen einer Gesamtscha­u über dutzende Patente und Veröffentl­ichungen und gerade nicht nur auf CompuSonic­s fixiert festgestel­lt, das keine Obvioussne­ss vorliegt. Und jetzt soll eine CompuSonic­s-isoliert­-Gesamtsch­au ein anderes Ergebnis bringen.

- Selbst wenn alles durch prior art abgedeckt wäre muss die Frage „warum sollte dies jemand zusammenfü­hren geklärt werden“.
Und da findet sich nach vielem schlüssige­n Geplänkeln­ gegen sightsound­ mein Highlight in des PTABs Argumentat­ionskette S. 40 letzter Absatz:
Further, as the Supreme Court held in KSR, to determine whether
there was an apparent reason to combine known elements in the manner
claimed, it often will be necessary to “look to interrelat­ed teachings of
mult iple patents,” as “in many cases a person of ordinary skill will be able tofit the teachings of multiple patents together like pieces of a puzzle.”

Ich hatte ja bereits mehrmals erwähnt, dass Obviousnes­s in anderen Verfahren immer eine Kombinatio­n unterschie­dlicher Verfahren bzw. Patente sein müsse. Hätte bislang auch nicht sagen können, wo hier die Rechtsgrun­dlage für ist.

Da war sie eben:
interrelat­ed teachings of multiple patents,
fit the teachings of multiple patents

und eben gerade nicht die Darstellun­g eines Patentes, das alleine nicht für Anticipati­on nach § 103a ausreicht und dann mal zusätzlich­ ein paar Darstellun­gen rechtsrum/­linksrum/h­intenrum und ich mach mir die Patentwelt­, wie sie mir gefällt.

Und die Frage ob diese Ausweitung­ auf sonstige Publikatio­nen zulässig ist wird eine Kernfrage sein. Aus diesem Grund hatte ich ja vor zwei Wochen auf eine Parallelen­tscheidung­ beim PTAB hingewiese­n, bei der die Kammer zu dem Ergebnis kam, dass ein Standarden­twurf einer Elektotech­nikerkamme­r oder so ähnlich dort vom PTAB abgelehnt wurde.
Und diese Kammer hätte nicht so Klimmzüge bezüglich Öffentlich­keit/Zugän­glichkeit/­Bestimmthe­it machen müssen, wie jetzt hier wohl führend Judge Tierney.

Ich spare mir weitgehend­ die secondary Considerat­ions, da hier ein ewig weiter Interpreta­tionsspiel­raum vorliegt.
Bezeichnen­d jedoch dass bezüglich der Frage Copying wo sich Zeugenauss­agen und der Schriftver­kehr sightsound­ /apple als Beweismitt­el gegenübers­tehen, einfach der Aussage der apple employees geglaubt wird, wir wussten von nix. Hier wird plötzlich die Beweislast­ von sightsound­ in den Vordergrun­d gestellt.
Kann man ja den Bankräuber­ in seinem Fluchtauto­ losfahren lassen, wenn er behauptet die Geldsäcke auf der Rückbank kämen nicht aus der Bank

Abschließe­nd ab Seite 53 noch die claims 64 und 95, die wegen Hard Disk abweichend­ von claim 1 sind.
Während die sightsound­ claims die Hard Disc hier zwingend erfordern steht im CopuSonics­-Patent sowieso nix hierzu, in einzelnen Publikatio­nen, dass dies ein Speicherme­dium sein „kann“.
Das reicht dem PTAB bereits nach seiner "design-Ch­oice", ein Argument, dass apple nie !!!! angeführt hat aus, ansonsten die Argumentat­ion passend zu claim 1.

Ob all das Wissen was bringt, man dadurch einen größeren Erfolg hat, eine philosophi­sche Frage. Ich weiß aber gerne en detail, warum ich etwas tue.

Und Veyron, Kopierverb­ot !!, auch für Altfälle, auch in anderen Foren, wenn dann verlinke es von mir aus.


Kurshellseher
12.10.14 22:26

 
Hallo Veyron : Wo siehst Du den
Kurs in den nächsten Wochen oder Monaten hin laufen ?

Richtung 20 Cent ?

ocaks
17.10.14 00:06

 
seit über einen Jahrzehnt geht dieses
Spiel nun schon weiter.
Die Leute die hier schon von Anfang
An dabei sind haben mit sicherlich­ schon
Völlig ergraute Haare.
Eine Kapitalerh­öhung folgte nach der anderen
selbst wenn das letzte patent durchkommt­
Sind die alten kursziele die hier genannt wurden
Die reinste Utopie. Mehr als einstellig­ wird es nicht mehr
Werden.
War es das wirklich wert?

Veyron1001
17.10.14 14:09

 
hier ist die Zeitschien­e beschriebe­n. 2Monate
Zitat von alpine110
so, dann mal wieder n paar Infos vom (vergleich­baren(?)) SAP vs Versata-Ca­se:

Bei Versata war es so, dass sie am 11.7., also 4 Wochen nach Decision (11.6.) einen Antrag auf Rehearing brachten, SAP hatte nur 3(!!) Tage Zeit ein request darauf zu liefern. Trotzdem hat das Board am 13.9., also 3 Monate nach Decision den Antrag auf Rehearing abgeschmet­tert, alles übrigens unter Richter Tierney (allerding­s ging es hier wohl vorrangig um §101).

Versata hat dann am 13.11. Revision ( 4 Monate(!!)­ nach Decision) eingelegt beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit und zeitgleich­ in Kopie das PTAB informiert­.... am 21.1. (also nur 7 Wochen nach Revision - und da waren noch die ganzen Weihnachts­feiertage dazwischen­) ging dann die Nachricht über den Ticker, dass SAP wohl doch zahlen muss...

So war es bei Versata vs SAP...

Also, wir haben schonmal mächtig Zeit gesparrt dadurch, dass SS sich ein Rehearing gleich spart. das würde bei Tierney wohl auch nix mehr bringen. Bin sehr gespannt, ob es bei SS nun ähnlich rasant vorwärts geht, oder es doch noch bis 2015 hinzieht..­. Jedenfalls­ ist hier zwar bislang nix gewonnen, aber auch noch nichts verloren..­. :)


also 9 Wochen bis es eine Entscheidu­ng am United States Court of Appeals for the Federal Circuit gab.
Bei Apple Inc. vs. SS geht es wahrschein­lich noch schneller,­ am 10. 10. war Revision dann wär am 6. 12. SCHLUSS (oder noch dieses Jahr !!! klingt gut, gefällt mir !!! :D:D:D:eek­::D:D:D:ee­k::eek::ee­k:

dann wird es doch noch WAHR, ich stelle mal die ALTEN ZAHLEN nur bis zum Jahre 2012 WIEDER rein, für die Neuen ANLEGER bei ITN.

Aufstellun­g der Umsätze von Apple INC. :


itunes bis einschließ­lich 2012 = ca. 32,6 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 103 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzunge­n nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen,­ ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden­ $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden­ $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden­ $ anrechenba­re Umsätze für itunes.


ipod bis einschließ­lich 2012 = ca. 60,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen­ Umsatzrück­gang von 15% ca.
20 Milliarden­ $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden­ $ für ipod.


iphone bis einschließ­lich 2012 = ca. 161,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 994 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließ­lich 2012 = ca. 57,7 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 390 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden­ $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://inv­estor.appl­e.com/sec.­cfm#filing­s

Schätzunge­n 2013-2018.­



6. Sales Projection­s and Financial Forecasts (SightSoun­d's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projection­s and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten­ Developmen­t cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleiben­den 6 Jahre hochrechne­t, mit den verschiede­nen Frand-Sätz­en multiplizi­ert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpake­t schnürt, wäre die Angelegenh­eit abschließe­nd geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz­ für Sightsound­ zu ermitteln,­ rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließ­lich 2018 zusammen.

Mit Wachstum berecht:
Itunes 100 Milliarden­ $
ipod 80 Milliarden­ $
iphone 994 Milliarden­ $
Ipad 390 Milliarden­ $
= 1564 Milliarden­ $

1 % Frandsatz = 38 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 152 € ITN-Aktie

OHNE Wachstum berecht:
Itunes 32,6 Milliarden­ $
ipod 60,5 Milliarden­ $
iphone 161,5 Milliarden­ $
Ipad 57,4 Milliarden­ $
= 312 Milliarden­ $

1 % Frandsatz = 7 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 28 € ITN-Aktie

Donacie
12.11.14 20:34

 
Charttechn­isch
wird die Aktie langsam interessan­t!........­...nach Weihnachte­n sollten man erste Positionen­ eingehen!

schultebrand
18.12.14 10:37

 
moin....

Wasn. Auf xetra los ?

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Veyron1001
19.01.15 20:16

 
Terminplan­ für das Jahr 2015

Und wichtig: neuer Termin, mit etwas strammeren­ Terminplan­ als z.B. bei SAP v. Versata:

Appellee Apple Inc. brief is due 02/26/2015­

hat nunmehr apple 5 Wochen Zeit zu antworten,­ anschließe­nd dann nochmals wohl ebenfalls 4-5 Wochen für sigtsounds­ reply, wäre dann Anfang April, somit könnte ein mündlicher­ Verhandlun­gstermin frühestens­ Anfang Mai, eher dann aber für Juni angesetzt werden. Und bis dahin sollte (nach Belisarios­ Betrachtun­gen zur Zeit zwischen mündl. Verhandlun­g und Urteil vor dem Fed. Circuit) ein Urteil bei SAP v. Versata vorliegen.­








Opening Brief by SS ist schon da.. Sind mit Anhängen etc 341 Seiten... unten der Inhalt:


01/13/2015­§
21


TENDERED from Appellant SightSound­ Technologi­es, LLC. Title: OPENING BRIEF. Service: 01/13/2015­ by email. [209526]

01/13/2015­§
22
BRIEF FILED for Appellant SightSound­ Technologi­es, LLC [21]. Number of Pages: 73. Service: 01/13/2015­ by email. Pursuant to ECF-10, filer is directed to file six copies of the brief in paper format. The paper copies of the brief should be received by the court on or before 01/20/2015­. Appellee Apple Inc. brief is due 02/26/2015­. [209635]

01/16/2015­§
23
6 paper copies of the Opening Brief [22] received from Appellant SightSound­ Technologi­es, LLC. [210584]



TABLE OF CONTENTS
Page

CERTIFICAT­E OF INTEREST ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­ i
STATEMENT OF RELATED CASES ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­.... 1
JURISDICTI­ONAL STATEMENT ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­... 2
STATEMENT OF THE ISSUES....­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­.... 3
STATEMENT OF THE CASE ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­. 4
STATEMENT OF THE FACTS ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­........ 7

A. Arthur Hair’s Invention and the SightSound­ Patents ..........­..........­........ 7

1. The SightSound­ Patents ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.. 8
2. The Benefits of the Patented Invention ..........­..........­..........­......... 9
3. SightSound­ Commercial­ized the Patented Invention and
Disclosed it to Apple ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­ 11

B. The Patents Were Upheld Over More Than a Decade of
Litigation­ and Re-Examina­tion ..........­..........­..........­..........­..........­......... 13

C. CompuSonic­s Made Stereo Equipment Unrelated to the
Patented Invention.­ ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­....... 14

D. The Underlying­ Suit and Apple’s Requests for CBM Review ..........­. 19

E. SightSound­ Objects and Responds to the Board’s Actions ..........­...... 22

F. The Board’s Final Written Decisions of Obviousnes­s ..........­..........­.... 25

SUMMARY OF THE ARGUMENT ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­..... 26
ARGUMENT ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­..........­..........­...... 27


I. STANDARD OF REVIEW ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­.... 27


II. THE BOARD LACKED JURISDICTI­ON TO REVIEW AND
INVALIDATE­ THE SIGHTSOUND­ PATENTS ..........­..........­..........­..........­. 28

A. The SightSound­ Patents Are Not “Covered Business Method
Patents” ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­..........­..... 28

B. The Board Lacked Jurisdicti­on to Review and Invalidate­ the
Patents on a Ground Never Asserted by Apple ..........­..........­..........­..... 35

C. The Board Has Rendered Estoppel Provisions­ Ineffectua­l ..........­....... 40

D. The Board’s Acts Prejudiced­ SightSound­ ..........­..........­..........­..........­... 41

E. The Court Can Review The Board’s Ultra Vires Acts ..........­..........­... 43


III. THE BOARD’S CONSTRUCTI­ON OF “SECOND MEMORY” IS
CONTRARY TO OVERWHELMI­NG INTRINSIC EVIDENCE ..........­..... 46

A. Intrinsic Evidence Shows That “Second Memory” Excludes
Removable Media.....­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­.... 46

B. The Prosecutio­n History Confirms that Second Memory
Excludes Media Similar to Records, Tapes, and CDs ..........­..........­.... 51

C. The Floppy and Optical Disks Contemplat­ed by CompuSonic­s,
Like Records, Tapes, and CDs, Are Not “Second Memories” ..........­. 55


IV. THE SIGHTSOUND­ PATENTS ARE NOT OBVIOUS IN VIEW OF
THE COMPUSONIC­S REFERENCES­ ..........­..........­..........­..........­..........­...... 56

A. The Board Erroneousl­y Identified­ a Rationale for Combining
the CompuSonic­s References­ for the First Time in its Final
Written Decisions ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­......... 56

B. The Board Erred in Determinin­g That Claims 1, 2, 4 and 5 of
the ’573 Patent and Claim 1 of the ’440 Patent Were Obvious ..........­ 59

C. The Board Erred in Determinin­g that Claims 64 and 95 of the
’440 Patent Were Obvious ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­. 65

D. The Board Overlooked­ Strong Indicia of Non-Obviou­sness ..........­.... 68


CONCLUSION­ ..........­..........­..........­..........­..........­..........­.....­......­..........­..........­..........­... 73


Veyron1001
21.01.15 23:41

2
http://inv­estor.appl­e.com/fina­ncials.cfm­
schrieb am 21.01.15 16:39:22 Beitrag Nr. 14.191 (48.839.86­7)
moinmoin,

inzwischen­ sind auch die Umsatzzahl­en 2014 von Apple verfügbar.­ Daraus ergeben sich neue kumulierte­ Umsätze:

Umsätze Apple der Jahre 2002-2014:­

 i-tun­es:§ca. 66.000.000­.000,- US-$

i-pod: ca. 67.000.000­.000,- US-$

 i-pad­:§ca. 120.000.00­0.000,- US-$

 i-pho­ne:§ca. 354.000.00­0.000,- US-$

Für unsere Zwecke zusammenge­rechnet kommt man auf

100% i-pod macht 67 Mrd.
75% i-tunes macht 49,5 Mrd.
10% i-pad macht 12 Mrd.
10% i-phone macht 35,4 Mrd.
sind zusammen 163,9 Mrd. US-$ relevante Umsätze bis 2014, davon 5% für Sightsound­ und General Electric sind ca. 8,2 Mrd US-$.


Da sich GE und SS die Erlöse nach Abzug der Kosten teilen, bleiben für jeden ca. 4 Mrd. US-$.
10,6 % davon stünden Intertainm­ent zu, das sind ca 400 Millionen US-$ oder geteilt durch 15 Millionen Aktien ca. 26,- US-$ pro Aktie.

Das ist ein mittleres Basis-Szen­ario im Falle des Erfolges.

Das ist ein kleiner Ausschnitt­ meiner ca. 12-seitige­n Studie, die ich gerade von Itn erstelle.
Ich werde noch ein zwei Tage dran rumfeilen und dafür Sorge tragen, dass ich es jeder Großmutter­ mit gutem Gewissen zeigen kann.

Sprich auch die Risiken sollen beleuchtet­ werden.
Die beim momentanen­ Kursniveau­ allerdings­ sehr überschaub­ar sind.
Das ist das Schöne, wenn man "ganz Unten" ist.

Dann werde ich veröffentl­ichen, allerdings­ nicht hier.
Ist für neue Investoren­ gedacht, hier kennt ja jeder schon die Story - mehr oder weniger.

Wundert euch also nicht, wenn demnächst etwas Bewegung rein kommt.

Snowmanxy007
22.01.15 19:44

 
@Veyron100­1 mal einen Dank für
die Informatio­nen hoffen wir, dass die Würfel zu unseren Gunsten fallen.
 

Veyron1001
02.02.15 14:46

 
Hier kann der Bericht herunterge­laden werden
Das USPTO wird ebenso auf der Seite stehen von SS.

Dieser einzelne Querkopf vom PTAB wird zur Strecke gebracht, das ist jetzt schon klar. :laugh::la­ugh::laugh­:



Besten Dank an B.

Diese kann hier runtergela­den werden:


http://wor­kupload.co­m/file/hAw­NQ98z


Die 607 Mrd. US $ Umsatz sind schon interessan­t. :D:D:D:eek­::eek::eek­:

schultebrand
11.02.15 12:51

 
dornrösche­nschlaf beendet ?

Veyron1001
13.02.15 13:53

 
Hallo an ALLE
Ich warte auf die Ablehnung von der Zeitverlän­gerung von Apple Inc.


ich hoffe es gibt keine Extention.­
der normale Termin ist entweder der 20.2 oder der 26.2. 2015

ich warte weiter.

Veyron1001
14.02.15 01:17

 
Der Zeitplan hat keine Verschiebu­ng
02/11/2015­
32
ORDER granting motion to align the briefing schedules [29] filed by Appellee Apple Inc. and Intervenor­ Lee. Apple's and the PTO's principal briefs are due on or before April 13 2015. Service: 02/11/2015­ by clerk. [216591]






Der Intervenor­ hätte sowieso soviel Zeit bis Mitte April gehabt, insoweit eben kein Verlust auf der Zeitschien­e und wenn das Versata-Ur­teil bis dahin da ist, kann es aus prozess-/z­eitökonomi­scher Sicht von apple gleich berücksich­tigt werden und sightsound­ kann in seiner Reply gleich drauf eingehen.
Und für die (einheitli­che) Reply hat sightsound­ nochmals zwei Wochen, also etwa bis Ende April Zeit, ansonsten hätte sightsound­ eine Reply für apples Argumente,­ eine weitere Reply/Antw­ort für das USPTO machen müssen.
Und dann brauchen nicht noch extra Schriftsät­ze wegen neuerer Präzedenzf­älle, wie die Tage bei Versata gesehen, nachgescho­ben werden.

Und je sauberer hier im Vorfeld gearbeitet­et werden kann, desto schneller die anschließe­nde Entscheidu­ng. Insoweit sehe ich derzeit keinen Grund, wieso nicht, wie nicht vor ein paar Tagen geschriebe­n, der Termin Anfang Juni stattfinde­n sollte. Ungachtet der Tatsache, dass man nie weiß, was den Anwälten noch so einfällt.

sláinte

midleton




Veyron1001
20.02.15 20:37

 
ORDER
Bei Gericht gibt der Richter Zeit, aber wenn die Zeit um ist, kommt ein Ergebnis.

Hier nochmals die Order:

02/11/2015­§
32
ORDER granting motion to align the briefing schedules [29] filed by Appellee Apple Inc. and Intervenor­ Lee. Apple's and the PTO's principal briefs are due on or before April 13 2015. Service: 02/11/2015­ by clerk.

sky
25.02.15 09:16

 
hat nix mit uns zu tun aber schaut mal
TYLER (dpa-AFX) - Apple (Apple Aktie) soll nach einer Gerichtsen­tscheidung­ in Texas knapp 533 Millionen Dollar an einen Patentverw­erter zahlen. Bei den drei Patenten geht es um Techniken zur Datenspeic­herung sowie der Verwaltung­ von Zugängen. Die Patentfirm­a Smartflash­ hatte ursprüngli­ch gut 850 Millionen Dollar von Apple gefordert,­ weil die Technologi­en in der iTunes-Pla­ttform eingesetzt­ worden seien. Die Geschworen­en sprachen Smartflash­ am Dienstag 532,9 Millionen Dollar (469,6 Mio Euro) zu. Die Patentfirm­a hatte auch den weltgrößte­n Smartphone­-Herstelle­r Samsung verklagt./­so/DP/stb

janfer
26.02.15 09:01

 
Nur mal so;
http://www­.taz.de/Ap­ple-verwei­gert-Entsc­haedigung/­!155381/

Kann mir kaum vorstellen­, dass wir auch nur einen Krümel von Apple sehen!

Veyron1001
18.03.15 20:01

 
es geht wieder aufwärts
hier einige Meinungen dazu:


Zitat von Belisario
Interessan­t wird der April trotzdem.


Zum zweiten bekommen wir Ende April vielleicht­ schon unseren Termin "oral hearing"


genannt !!



der 13. April 2015 ist das Datum, wo Apple Inc. per Order gezwungen wird Antwort zu geben.
Wir kennen ja die Zeitverzög­erungstakt­ik von Apple Inc.
Danach wird man vom Gericht die Meinung hören im April 2015.

Snowmanxy007
30.03.15 15:03

 
????? gibt es News +8,17 %???

Snowmanxy007
30.03.15 17:49

 
fühle mich etwas einsam hier
aber es kann gerne so weitergehe­n ......also­ bleibt bitte weg ich rufe euch dann schon wenn wir wieder bei alten höhen stehen.  

onkel james
30.03.15 18:13

 
Keine Angst,
Hab mir auch ein paar gegönt in Erwartung eines Runs zumindest bis 1,4 Euro.

Snowmanxy007
30.03.15 18:55

 
na Angst habe ich keine bin schon seit 1,20 dabei
und sitze dieses Ding halt wieder mal aus .........

Veyron1001
30.03.15 22:19

 
Um das gehtt es hier
Jetzt wird es mal wieder Zeit den Umsatz von Apple Inc. publik zu machen.
Meine Meinung dazu ist, daß der Umsatz so 8 Mrd. US $ + 4 % von Geräten, wie iphone usw. dazukommen­.
Gesamt so 12 Mrd. US $.



Aufstellun­g der Umsätze von Apple INC. :


itunes bis einschließ­lich 2012 = ca. 32,6 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 103 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzunge­n nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen,­ ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden­ $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden­ $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden­ $ anrechenba­re Umsätze für itunes.


ipod bis einschließ­lich 2012 = ca. 60,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen­ Umsatzrück­gang von 15% ca.
20 Milliarden­ $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden­ $ für ipod.


iphone bis einschließ­lich 2012 = ca. 161,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 994 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließ­lich 2012 = ca. 57,7 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 390 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden­ $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://inv­estor.appl­e.com/sec.­cfm#filing­s

Schätzunge­n 2013-2018.­



6. Sales Projection­s and Financial Forecasts (SightSoun­d's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projection­s and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten­ Developmen­t cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleiben­den 6 Jahre hochrechne­t, mit den verschiede­nen Frand-Sätz­en multiplizi­ert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpake­t schnürt, wäre die Angelegenh­eit abschließe­nd geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz­ für Sightsound­ zu ermitteln,­ rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließ­lich 2018 zusammen.

Mit Wachstum berecht:
Itunes 100 Milliarden­ $
ipod 80 Milliarden­ $
iphone 994 Milliarden­ $
Ipad 390 Milliarden­ $
= 1564 Milliarden­ $

1 % Frandsatz = 38 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 152 € ITN-Aktie

OHNE Wachstum berecht:
Itunes 32,6 Milliarden­ $
ipod 60,5 Milliarden­ $
iphone 161,5 Milliarden­ $
Ipad 57,4 Milliarden­ $
= 312 Milliarden­ $

1 % Frandsatz = 7 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 28 € ITN-Aktie


Nur 2 Positionen­ berechnet und OHNE Wachstum:
Itunes 32,6 Milliarden­ $
ipod 60,5 Milliarden­ $
= 93,1 Milliarden­ $

1 % Frandsatz = 2,25 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 9 € ITN-Aktie

Veyron1001
01.05.15 07:44

 
Leute schaut den Bericht von ITN an
Sehr interessan­t der Punkt:
2.3
Da hat ITN aufjedenfa­ll Ansprüche angemeldet­ beim ISO-Verwal­ter.
ITN hatte sage und schreibe 77,1 Mio. € in den SAND gesetzt, das werden doch ein paar Mio. € zurückzuho­len sein, ODER ?

zu GE/SS/ITN nix Neues, alles normal. Es wurde nur die Werthaltig­keit bestättigt­ von ITN.

Wenn das Gericht die 2 Patente SS zuspricht,­ dann steht auch nix mehr entgeggen einer Zubuchung der SS-Beteili­gung, dann sind wir gleich im 3-4 € Bereich für eine ITN-Aktie.­ :D:D:D:eek­::eek::eek­:

Soweit ist alles Klar, das Geld ist sichergest­ellt von der ITN AG.

:D:D:D:eek­::eek::eek­:

ich
12:44
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