mit dem "Fehler" und der Neueinbringung etc.
Darum geht's auch nicht, sondern darum , dass das überparteiliche schon seit rund 2,5 Jahren läuft und noch nicht in der Tüte ist.
Auch diese positive Grundstimmung für den Septin 9 Test köchelt eben auch bei der Gesetzgebung schon seit September 2016 - es geht also nichts mal eben in "reiner Routine", sondern läuft offensichtlich auch bei parteiübergreifendem Interesse nicht rund und zügig.
Hoffentlich ist das am Ende nicht alles nur Polittheater mit einer guten Idee einiger weniger, aber keiner priorisierten Überparteilichkeit.
Die Anweisung des Congresses an CMS den Test in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, was ist eigentlich damit?
Wozu dann nicht noch in 2018 die Abstimmung mit dem Ziel das auch umsetzen zu können? Eine Anweisung das in den Haushalt aufzunehmen und dennoch erst eine Witschaftlichkeitsberechnung durch CBO abzuwarten, ist das dann haushaltsrechtlichem Reglement geschuldet?
Darum geht's auch nicht, sondern darum , dass das überparteiliche schon seit rund 2,5 Jahren läuft und noch nicht in der Tüte ist.
Auch diese positive Grundstimmung für den Septin 9 Test köchelt eben auch bei der Gesetzgebung schon seit September 2016 - es geht also nichts mal eben in "reiner Routine", sondern läuft offensichtlich auch bei parteiübergreifendem Interesse nicht rund und zügig.
Hoffentlich ist das am Ende nicht alles nur Polittheater mit einer guten Idee einiger weniger, aber keiner priorisierten Überparteilichkeit.
Die Anweisung des Congresses an CMS den Test in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, was ist eigentlich damit?
Wozu dann nicht noch in 2018 die Abstimmung mit dem Ziel das auch umsetzen zu können? Eine Anweisung das in den Haushalt aufzunehmen und dennoch erst eine Witschaftlichkeitsberechnung durch CBO abzuwarten, ist das dann haushaltsrechtlichem Reglement geschuldet?