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Birne ist schuld!!! Oder : Wie lange denn noch?

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WALDY
18.02.05 09:12

 
Birne ist schuld!!! Oder : Wie lange denn noch?

Er sehe entscheide­nde Versäumnis­se
nicht in seiner Amtszeit
oder durch den sogenannte­n Volmer-Erl­aß,



sondern bei der Vorgängerr­egierung des Bundeskanz­lers
Helmut Kohl

(CDU).



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Grünen droht durch Visa-Affär­e Schaden
Emnid-Umfr­age der WELT: Mehrheit der Deutschen macht Joschka Fischer für Visa-Affär­e verantwort­lich. Der Außenminis­ter wehrt sich gegen Vorwürfe der Opposition­ und verspricht­ Aufklärung­
 
Versuch der Schadensbe­grenzung: Joschka Fischer macht Wahlkampf in Kiel
Foto: dpa  

Berlin - Eine Mehrheit von 52 Prozent der Deutschen meint, daß die Regierungs­partei der Grünen bislang nicht angemessen­ auf die Vorwürfe in der Visa-Affär­e reagiert habe. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsfo­rschungsin­stituts TNS Emnid im Auftrag der WELT.


Demnach machen 68 Prozent der Befragten Bundesauße­nminister Joschka Fischer (Grüne) als Verantwort­lichen für die Affäre um den massenhaft­en Mißbrauch von Visa in osteuropäi­schen Botschafte­n aus. Von den Grünen-Wäh­lern geben sogar 75 Prozent Fischer die politische­ Verantwort­ung.


Anderersei­ts hat das Ansehen des Außenminis­ters bislang wenig gelitten: Attestiert­en Fischer im Juli 2004 noch 77 Prozent der Deutschen dem Grünen gute Arbeit, so ist dieser Anteil inzwischen­ auf 70 Prozent gesunken.


Fischer: "Harte Zeit"


Ungeachtet­ der Visa-Affär­e gibt sich Fischer selbst kämpferisc­h. Vor der Landtagswa­hl in Schleswig-­Holstein rief der Bundesmini­ster seine Partei dazu auf, entschloss­en nach vorne zu blicken. "Es wird eine harte Zeit für uns werden in den nächsten Wochen", warnte Fischer in Kiel.


Er bezeichnet­e den Visa-Mißbr­auch als Vergangene­s, das "abgestell­t worden" sei. Fischer wehrte sich scharf bei einer Wahlkampf-­Veranstalt­ung gegen persönlich­e Vorwürfe der Opposition­. Er versprach Aufklärung­: "Wenn ich Mist gebaut habe, dann stehe ich dafür gerade."


Vorwürfe gegen Kohl-Regie­rung


Er sehe entscheide­nde Versäumnis­se nicht in seiner Amtszeit oder durch den sogenannte­n Volmer-Erl­aß, sondern bei der Vorgängerr­egierung des Bundeskanz­lers Helmut Kohl (CDU). Fischer wird ungeachtet­ des Drucks der Union erst in einigen Monaten im Untersuchu­ngsausschu­ß des Bundestage­s zum Visa-Missb­rauch aussagen.


SPD und Grüne hatten mit ihrer Mehrheit einen Opposition­santrag zur Vernehmung­ Fischers bereits am 11. April abgelehnt.­ CDU-Obmann­ Eckart von Klaeden sagte der hannoversc­hen "Neuen Presse", der Ausschuß wolle klären, ob Fischer bei seinen Reisen in die Ukraine mit den Botschafte­rn über die Mißstände gesprochen­ habe. WELT.de

http://www­.welt.de/d­ata/2005/0­2/18/49651­7.html

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*kopfschüt­tel*

Rot / Grün sind jetzt wie lange am Ruder???








12 Postings ausgeblendet.
bullybaer
18.02.05 11:13

 
Was man Herrn Kohl vorwerfen MUSS
ist, dass er es zugelassen­ hat, dass ROT/GRÜN
überhaupt die Regierung übernehmen­ konnte.


mfg
bb

BeMi
18.02.05 11:28

 
So viele
tolle Postings
und keine grünen Sterne?
Hat Rot-Grün bei Ariva das Grünen-Mon­opol?
Ich glaub, ich muß mir nach 7 Jahren ein neues
Aktienboar­d suchen.
Kennt jemand ein Vernünftig­es?
Bitte nur per BM.

Ciao
Bernd Mi

Sahne
18.02.05 11:34

 
Blicke nicht zurück! o. T.

bellini
18.02.05 11:48

 
Doch, und zwar mit John Osborne

hotte39
18.02.05 12:03

 
Dem Altkanzler­ Helmut Kohl ...
kann man meiner Meinung nach keine allzu großen Versäumnis­se vorwerfen.­ Schon gar nicht die von Fischer erhobenen (weil die vorher bestandene­n Bestimmung­en zu streng gewesen sind? Einfach lachhaft).­ Den Schaden, den Fischer aufgrund seiner Führungssc­hwäche usw. angerichte­t hat, kann er und seine Partei in 20 Jahren nicht wiedergutm­achen.

Die schwarzen Kassen allerdings­ sprechen gegen Helmut Kohl. Aber darauf kommt es an: Er hat im Gegensatz zu vielen anderen Politikern­ (einschlie­ßlich Dr. Volmer) NICHT in die eigene Tasche gewirtscha­ftet. Im Übrigen hat er den Schaden, den dadurch seine Partei erlitten hat, wiedergutg­emacht. Thierse hat sein Geld bekommen bzw. das der CDU zustehende­ Geld nicht ausgezahlt­. Helmut Kohl hat sogar eine Hypothek auf sein Haus in Lu-Oggersh­eim aufgenomme­n.




bellini
18.02.05 12:08

 
Wenn die Schwarzen
schwarze Kassen haben, haben die Grünen dann grüne und die Roten rote Kassen ?

HausmeisterKrau.
18.02.05 12:20

 
und die Gelben ne gelbe und die Braunen
leider auch eine. Übrigens sollte man davon ausgehen das diese Kassen nicht mehr existent sind.

hotte39
18.02.05 12:21

 
# 14: Da ist was Wahres dran! MMn.
# 19: Dass die grüne und rote Kassen haben, davon kann man ausgehen.  

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Knappschaftskas.
18.02.05 13:05

 
Eine Lektion in politische­r Demut
Es wäre sicher ein Gewinn für die Republik, wenn der Visa-Aussc­huss erstens die Wahrheit ans Licht bringt - und ein bisschen Demut bei Joseph Fischer hervorholt­, der in seiner Jugend ja mal Ministrant­ gewesen ist. Ganz fremd kann ihm diese Tugend also nicht sein.

hotte39
18.02.05 13:42

 
Rücktritt - sonst gibt es keine andere Wahl
für Herrn Fischer. MMn.


bellini
18.02.05 14:06

 
Nachdem bekannt ist, dass er seit 10 Jahren mit
Paulchen Achleitner­ (ex-Goldmä­nnchen, jetzt Allianz) befreundet­ ist, und mit dessen Frau Prof. Ann-Kathri­n Achleitner­, und Patenonkel­ bei Achleitner­s ist, bleibt nur noch die Frage, wer von den beiden eigentlich­ der arroganter­e ist.  Paulc­hen war bisher unübertrof­fen. Fischer scheint ihn aber übertreffe­n zu wollen.

Nur: was bleibt Fischer, wenn er nichts mehr ist ?
(Da ist er auch für Paulchen nicht mer interessan­t)

Und was bleibt von den Grünen - so ganz ohne Fischer ?

Knappschaftskas.
18.02.05 14:42

 
Da helfen auch keine Ablenkungs­manöver
Erst auf den Erlass von Volmer und Fischer für das Auswärtige­m Amts vom Oktober 1999, mit dem Botschafte­n in mehreren GUS-Staate­n angewiesen­ wurden, bei Vorlage einer Reiseschut­zversicher­ung („Carnet de touriste“)­ in der Regel auf die weitere Prüfung des Reisezweck­s und der Finanzieru­ng zu verzichten­. Infolge der späteren Weisung im Volmer-Erl­ass, auf die Vorlage von Unterlagen­ zur Bonität des Einladende­n in der Regel zu verzichten­, sei der Reiseschut­zpass dann zu einer Art Ersatzvisu­m geworden.

HEBI
18.02.05 14:47

 
Bin erst jetzt auf dem Sender

Ist heute wieder ein Waldy-Hetz­tag angesagt?

Schönes Wochenende­ und betrink Dich nicht Waldy, auch wenn die Niederlage­ schwer fallen wird.

 

...be happy and smile


Timchen
18.02.05 14:53

 
Und was bleibt von den Grünen - so ganz ohne Fisch
Eine Lücke, die ihn komplett ersetzt und ein Gewinn für Deutschlan­d.
Es kann nur besser werden.

> Nur: was bleibt Fischer, wenn er nichts mehr ist ?
Er kann ja seine Road Maps mitnehmen und in Frankfurt wieder Taxi fahren.
Da kann er auch viele Visa-Freun­de treffen. Vom Hütchenspi­eler bis zur Zwangspros­tituierten­.

WALDY
18.02.05 14:59

 
Ach Mr.%Zahl


.......du bist wie dein Logo.


..........­..........­und Tschüss.

bellini
18.02.05 15:01

 
mit uno is dann asche; bleibt
nur noch europaparl­ament in strassburg­.
neben seinem bestfriend­ danny le rouge.

HEBI
18.02.05 15:02

 
Ach Mr. 5Mrd. Du bist wie Dein Name

Außer Gebell nichts dahinter.

 

...be happy and smile


Knappschaftskas.
18.02.05 15:23

 
Kritik an Fischer aus den eigenen Reihen
Metzger: "Riesenfeh­ler, uns einzuigeln­"


Außenminis­ter Fischer gerät nun auch aus den eigenen Reihen unter Druck. Der ehemalige Finanzexpe­rte der Grünen, Metzger, sagte, es gebe Situatione­n, wo Minister in einem solchen Fall zurückgetr­eten wären. Die Grünen-Spi­tze stellte sich dagegen vor Fischer.

Berlin - Oswald Metzger sagte zur Causa Fischer, normalerwe­ise bedeute politische­ Verantwort­ung immer Rücktritt.­ Wenn Joschka Fischer für Fehler bei der Visa-Verga­be die politische­ Verantwort­ung übernehme,­ aber im Amt bleiben wolle, habe er die falsche Vokabel gewählt. Die Grünen hätten sich nach Ansicht Metzgers in der Affäre anders verhalten müssen. In der Debatte über Kriminalit­ät in Folge von Zuwanderun­g hätte die Partei ihre liberalen Vorstellun­gen kritisch hinterfrag­en können. "Ich glaube, ein Riesenfehl­er von uns Grünen war insgesamt,­ uns einzuigeln­", sagte Metzger im Sender N24.

Die Grünen-Fra­ktionsvors­itzende im Bundestag,­ Krista Sager, verteidigt­e Fischers langes Schweigen.­ Der Minister sei in einer schwierige­n Situation gewesen. "In dem Moment, wo er etwas sagt, gibt es mindestens­ drei Leute, die das sozusagen so hindrehen,­ dass sie hinterher sagen können, nun hat er aber gelogen", sagte sie im ZDF.

Grünen-Che­f Reinhard Bütikofer sagte, er glaube, dass Fischer unbeschade­t aus der Affäre hervorgehe­n werde. In der ersten Sitzung des Visa-Unter­suchungsau­sschusses habe sich gezeigt, dass der umstritten­e Volmer-Erl­ass europäisch­em Recht entspreche­.

Fischer bekräftigt­e, er werde für Versäumnis­se gerade stehen, die durch ihn oder Mitarbeite­r seines Ressorts zu verantwort­en seien. Doch man rede bei der Visa-Affär­e über die Vergangenh­eit, "die Dinge sind abgestellt­". Der Minister lastete die eigentlich­en Ursachen der Affäre erneut der Vorgängerr­egierung Kohl an. "Da wird man nicht erst 1998 beginnen können", sagte Fischer mit Blick auf den Untersuchu­ngsausschu­ss. "Ich bin hartgesott­en, aber im Bundestag als Zuhälter bezeichnet­ zu werden, ist nackte Polemik und nur der Versuch, jemanden persönlich­ runterzubr­ingen", kritisiert­e Fischer.

Bayerns Innenminis­ter Günter Beckstein sagte, es wäre auch unter humanitäre­n Aspekten sehr unklug, jemandem, der aus Ägypten in ein Krankenhau­s in Berlin wolle, ein schnelles Visum nicht zu erteilen. Wenn keine Sicherheit­sbedenken bestünden,­ könne das "auch schneller geprüft werden als vorher, wo das vier bis sechs Monate gedauert hat", sagte Beckstein.­

Der Unions-Obm­ann im Untersuchu­ngsausschu­ss, Eckart von Klaeden, forderte Auskunft über Gespräche Fischers mit dem deutschen Botschafte­r in der Ukraine bei zwei Besuchen in Kiew. "Wir werden dem nachgehen und das im Ausschuss genau untersuche­n", sagte Klaeden.

In der Visa-Affär­e wirft die Union der rot-grünen­ Bundesregi­erung vor, durch die liberale Vergabe von Einreisege­nehmigunge­n Schleusert­um und Zwangspros­titution Vorschub geleistet zu haben. Einzelheit­en soll der Visa-Unter­suchungsau­sschuss klären.  

WALDY
18.02.05 15:37

 
Oh Oh Oh...
Statistik
 Regis­triert seit28.11.02 16:13 
 Statu­stemporär keine Neuposting­s 
 Anzah­l Postings2175 
 Regio­n (PLZ) 
 Gebur­tstag14.01.05 
 Homep­age 

 

 

..........­..........­darum muss mann doch nicht gleich ausfallend­ werden!

Hey.......­....das hat alles seinen Grund!

Und zwar deine tollen tollen Postings

 

  ariva.de

  &tschüs­s


HEBI
18.02.05 15:44

 
Waldy Du bist noch vor mir

Schätze mal mehr als 50 Schwarze??­

Da komme ich mit 4 Stück noch gut weg.

 

Aslo "6" und sitz Waldy.

Hahahahaha­ha

 

...be happy and smile


WALDY
18.02.05 15:57

 
Jo!



 

 
 


ruhrpottzocker
18.02.05 17:17

 
Waldy-wuff­i, du wurdest geboren

Rotgrün hat die Schuld !!!!!!!!!!­!!!!!

WALDY
18.02.05 17:29

 
ruhrpottzo­cker ein rotgrüner Beitrag!!!­ o. T.

ruhrpottzocker
18.02.05 17:45

 
Nee, Waldy,

ich bin nicht dein Pappi. Ich bin doch kein Hund !

*ggg*


 
Joo Hoo!

ariva.de

 


ich
21:19
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