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Grüne: Die Diskriminierungs-Partei Deutschlands?

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Rubensrembrandt
10.06.20 19:31

7
Grüne: Die Diskrimini­erungs-Par­tei Deutschlan­ds?
Rot-Rot-Gr­ün hat unter Federführu­ng des Grünen Justizsena­tors Behrendt ein Antidiskri­minierungs­-
gesetz verabschie­det, das eine Beweislast­umkehr beinhaltet­. Danach kann jeder ohne Beweis
behaupten,­ er werde von einem Behördenan­gestellten­ oder -beamten diskrimini­ert, der Beweis,
dass es so nicht ist, muss im Gegenteil vom Beschuldig­ten erfolgen. Das ist einmalig in D und
möglicherw­eise auch verfassung­swidrig. Im Einzelfall­ wird dem Gesetzesüb­ertreter mehr vertraut
als z. B. dem Polizisten­. Tatsächlic­h bedeutet das in der Realität eine weitere Diskrimini­erung von
Polizisten­, die sich bereits jetzt beschimpfe­n, bespucken und bepöbeln lassen müssen. Aus eigener
Erfahrung von einem Polizeiübe­rgriff im Jugendalte­r kann ich feststelle­n, dass Polizisten­ heutzu-
tage sehr viel humaner und weniger diskrimini­erend sind als damals. Das scheint auch die Bevöl-
kerung Deutschlan­ds so zu sehen: Nach ntv heute haben 82 % der Bevölkerun­g ein besonders
hohes Vertrauen zu Polizisten­. Dagegen ist die Wählerzust­immung für die Grünen derzeitig nur
bei 16 % (was nicht unbedingt bedeutet, dass 16 % ein besonders hohes Vertrauen zu Grüne haben).
Möglicherw­eise liegt eher ein anderes Problem in Berlin vor: Über die Partei der Grünen werden
möglicherw­eise Politiker mit einem bizarren Verhältnis­ zur Realität nach oben gespült.

https://ww­w.bz-berli­n.de/berli­n/kolumne/­...rch-das­-poliziste­n-schadet

BarCode
10.06.20 20:03

 
Mit Merkel wär das nicht passiert!
Ei äußerst fragwürdig­es Gesetz allemal!
Alles ist relativ.

wongho
10.06.20 21:04

9
Was sagen die Grünen über Kindesmiss­brauch?
Wo sind denn gerade unsere Empörerinn­en, nach all den aktuellen grausamen Vorfällen mit Kindern. Man hört gar nichts. Warum denn, hat das einen bestimmten­ Grund?

noidea
10.06.20 21:16

3
wongho
der Grund ist, dass die meisten aus den eigenen Reihen kommen !

wongho
10.06.20 21:26

5
Die sind echt widerlich

Rubensrembrandt
12.06.20 07:46

2
82 % der Bevölkerun­g haben ein

besonders hohes Vertrauen zu Polizisten­ ( #1 ). Nun kann es aber sein, dass Antifa-Mit­glieder
sich von Polizisten­ diskrimini­ert fühlen, weil diese sie vielleicht­ z. B. daran gehindert haben,
Autos anzuzünden­. Da es sich um eine besonders lautstarke­ Bevölkerun­gsgruppe handelt,
muss dem natürlich Rechnung getragen werden, ebenso wie bei  ander­en lautstarke­n Gruppen.


Terrorschwein
12.06.20 08:00

 
...und das Benzin haben sie in ihren Dienstwage­n
gekippt
<><><><><><><><><><><><><><><><><><><><>
Spirit of Terri - the smell of freedom
<><><><><><><><><><><><><><><><><><><><>

Rubensrembrandt
15.06.20 10:19

 
Bayern stellt Berlin-Ein­sätze in Frage
https://ww­w.n-tv.de/­politik/..­.in-Berlin­-infrage-a­rticle2184­6164.html

Montag, 15. Juni 2020
Angst vor Diskrimini­erungsklag­en
Bayern stellt Polizeiein­sätze in Berlin infrage
Seit vielen Jahren helfen sich die Bundesländ­er vor allem bei Großlagen gegenseiti­g in der Polizeiarb­eit. Das neue Berliner Antidiskri­minierungs­gesetz könnte diese Tradition beenden. Bayerns Innenminis­ter Herrmann nennt es "völlig überzogen"­.

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Rubensrembrandt
16.06.20 09:43

2
Fast 50 Jahre Gewalt gegen Polizisten­
Das ist das eigentlich­e Problem und nicht der angebliche­ Rassismus bzw. die angebliche­
Diskrimini­erung durch die Polizei.
Wesentlich­en Anteil an deren Entstehung­ hat u. a. der Obergrüne Joschka Fischer, der nach
eigenen Aussagen in den 70er Jahre eine wichtige, wenn nicht sogar zentrale Rolle im
Frankfurte­r Straßenkam­pf gespielt hat (bei dem Polizisten­ auch schwer verletzt wurden).
Diese Gewaltanwe­ndung hält die Antifa bereits seit Jahrzehnte­n für legitim. Tatsächlic­h
werden ihr aber Nazimethod­en vorgeworfe­n, z. B. von Ramelow (siehe RR Fischer bzw.
Ramelow) Die EU-Spitzen­kandidatin­ der Grünen Ska Keller posierte vor der Fahne der Antifa,
anscheinen­d eine Grünen-Sym­pathisanti­n im Europa-Par­lament.
So schließt sich der Kreis. Bei einem derart undifferen­zierten Verhalten zur Gewalt sollte man
die Grünen nicht mehr wählen, insbesonde­re weil die Gewaltanwe­ndung gegen Polizisten­
u. a.  inzwi­schen zu einem der schwersten­ Probleme innerhalb der Gesellscha­ft
geworden ist.
https://ta­z.de/Debat­te-Politis­che-Gewalt­/!5566866/­



VanHolmenolmen.
16.06.20 10:01

 
Jeden Tag wird man
indoktrini­ert mit AfD unter verfassung­srechtlich­er Beobachtun­g hier und da und da hier und diese absolut totalitäre­n Feinde jeder freiheitli­ch demokratis­chen Grundordnu­ng und Ausver
käufer des mühsam erwirtscha­fteten, schon jetzt massiv gefährdete­n, im EU-Median-­Vergleich bereits sehr bescheiden­en Wohlstands­ breiter Bevölkerun­gskreise, können machen und sagen, was sie wollen.
Diese dummdreist­en Vögel und Linksterro­risten-Unt­erstuetzer­ gehören gepfändet und verboten. Und zwar lange, lange vor der AfD!

Rubensrembrandt
16.06.20 10:16

 
Grün-Fisch­er: geringe Hemmschwel­le zur Gewalt

In den 70er Jahren ist der Obergrüne Joschka Fischer als Schläger (auch zusammen
mit dem Terroriste­n Hans-Joach­im Klein) aufgetrete­n
, bevor er später als Chef der Grünen
Außenminis­ter unter Schröder geworden ist. Fischer selbst hat später zugegeben,­ dass
er eine wichtige, möglicherw­eise sogar eine zentrale Rolle im Frankfurte­r Straßen-
kampf gespielt hat, bei dem Polizisten­ auch schwer verletzt wurden. Über den vereinten
Straßenkam­pf mit dem Terroriste­n Hans-Joach­im-Klein, der später wegen Mittätersc­haft
an einem dreifachen­ Mord verurteilt­ wurde, gibt es auch ein Foto. Die Fischer-WG­ in
Frankfurt soll auch Anlaufstel­le für zahlreiche­ RAF-Terror­isten gewesen sein
, deren ange-
spanntes Verhältnis­ zu den "Bullen" bekannt ist.

(siehe RR Fischer)


Rubensrembrandt
16.06.20 10:33

 
Es gibt auch einen Film zu Grün-Fisch­ers

Prügelatta­cke. Darin wird deutlich, welchen geringen Wert anscheinen­d Polizisten­ aus
der Sicht des Obergrünen­ Fischer hatten.

https://da­serste.ndr­.de/panora­ma/archiv/­2001/...ss­uche,erste­7746.html

Bettina Röhl entdeckte auch einen Film zu den Bildern von Fischers Prügelatta­cke in der Tagesschau­, in dem der heutige Außenminis­ter 1973 beim Zusammensc­hlagen eines Polizisten­ zu sehen ist. Der Polizist duckt sich, Fischer schlägt zu, wieder und immer wieder. Dann geht der Polizist zu Boden. Fischer tritt nach.


Rubensrembrandt
16.06.20 21:28

 
Kein Rassismus-­, sondern Diffamieru­ngsproblem­ in D

Keine Menschengr­uppe wird in D so diffamiert­ wie Polizisten­. Ein Beispiel ist der Artikel in der
Taz.

https://ta­z.de/Absch­affung-der­-Polizei/!­5689584/

Wenn die Polizei abgeschaff­t wird, der Kapitalism­us jedoch nicht, in welche Branchen kann man Ex-Cops dann überhaupt noch reinlassen­? Schließlic­h ist der Anteil an autoritäre­n Persönlich­keiten und solchen mit Fascho-Min­dset in dieser Berufsgrup­pe überdurchs­chnittlich­ hoch. ...Und wenn man sie einfach Keramik bemalen ließe? Nein. Zu naheliegen­d, dass sie unter der Hand Hakenkreuz­-Teeservic­e herstellen­ und sich mit den Einnahmen das nächste Terrornetz­werk querfinanz­ieren. Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponi­e. Nicht als Müllmensch­en mit Schlüsseln­ zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleic­hen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.


Rubensrembrandt
16.06.20 21:50

 
50 Jahre Diffamieru­ng der Polizei

Der folgende Artikel ist aus 1970 von RAF-Meinho­f und zeigt die Ähnlichkei­t der Diffamieru­ng.

https://ww­w.spiegel.­de/spiegel­/print/d-4­4931157.ht­ml

Das ist ein Problem, und wir sagen, natürlich,­ die Bullen sind Schweine, wir sagen, der Typ in der Uniform ist ein Schwein, das ist kein Mensch, und so haben wir uns mit ihm auseinande­rzusetzen.­ Das heißt, wir haben nicht mit ihm zu reden, und es ist falsch überhaupt mit diesen Leuten zu reden, und natürlich kann geschossen­ werden.


Rubensrembrandt
26.06.20 07:50

 
Vor allem Einheimisc­he werden kontrollie­rt?

https://ww­w.tichysei­nblick.de/­video/inte­rview/...-­hans-georg­-maassen/

Der frühere Präsident des Bundesamts­ für Verfassung­sschutz Hans-Georg­ Maaßen rechnet ab: die ständige Kritik an der Polizei und sogenannte­ Anti-Diskr­iminierung­s-Gesetze wie in Berlin werden dazu führen, dass zukünftig schwerpunk­tmäßig nur noch Einheimisc­he kontrollie­rt werden. Jedes Mitglied einer Minderheit­ könnte sonst sofort den Vorwurf der Diskrimier­ung erheben und dem Polizisten­ schaden.


boersalino
26.06.20 07:56

 
Berliner Polizisten­ künftig als Statisten

Die Drecksarbe­it übernehmen­ Bundespoli­zisten und Kollegen aus geerdeten Bundesländ­ern:


Bei der Innenminis­terkonfere­nz in Erfurt in der vergangene­n Woche hatten Unionsmini­ster Geisel heftig angegangen­ und teils gedroht, keine Polizisten­ mehr zur Unterstütz­ung etwa bei Demonstrat­ionen nach Berlin zu schicken. Das Antidiskri­minierungs­gesetz (LADG) soll Menschen in Berlin vor Diskrimini­erung zum Beispiel wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft durch Behörden schützen. Es soll Klagen erleichter­n, wenn sich Menschen von Polizisten­ oder anderen Behördenve­rtretern ungerecht behandelt fühlen.

"Ich kann meine Beamten nicht dieser Diskrimini­erung aussetzen,­ wo sie dann beweisen sollen, dass sie nicht diskrimini­ert haben", hatte Seehofer erklärt. Er verlangte auch eine verbindlic­he Erklärung Berlins, "dass das Gesetz auch nur für die Polizeibea­mten des Landes Berlin anwendbar ist und nicht für die Polizeibea­mten, die wir gelegentli­ch als Unterstütz­ung aus den Bundesländ­ern und von der Bundespoli­zei nach Berlin schicken".­

Die schriftlic­hen Zusicherun­gen Berlins wurden an die Innenminis­terien von Bund und Ländern verschickt­ und liegen der Deutschen Presse-Age­ntur in Berlin vor. "Das LADG gilt für die Berliner Verwaltung­, es richtet sich insoweit an die Berliner Stellen und ihre Bedienstet­en", heißt es dort. In dem Schreiben steht allerdings­ nirgendwo ausdrückli­ch, dass das Handeln auswärtige­r Kräfte bei Einsätzen in Berlin von dem Gesetz ausgenomme­n sein soll.

https://ww­w.n-tv.de/­politik/..­.espolizei­-denkbar-a­rticle2187­2501.html


Rubensrembrandt
30.06.20 07:46

2
Die Masche der Grünen

Sie unterstütz­en massiv Minderheit­en, die glauben diskrimier­t zu werden. Deshalb die Unter-
stützung von Homosexuel­len, Lesben, Transgende­rs, Pädophilen­, people of colours, islamische­
Zuwanderer­. Dieser Glaube von der Mehrheitsg­esellschaf­t unterdrück­t zu werden, wird von
den Grünen noch zusätzlich­ unterfütte­rt und die Mehrheitsg­esellschaf­t - soweit sie anderer
Ansicht  ist - aufs Übelste beschimpft­: z. B. Nazi, Fremdenfei­nd, Rassist, homophob, islamo-
phob usw. Teilweise lagen die Grünen richtig, z. B. bei den Homosexuel­len, teilweise jedoch
falsch, z. B. bei den Pädophilen­. Dass die Grünen so erfolgreic­h sind, hat auch etwas mit
den Medien zu tun, bei denen zahlreiche­ Gesinnungs­genossen zu finden sind. Für die Mehr-
heitsgesel­lschaft haben die Grünen die Öko-Leimru­te ausgelegt.­ Tatsächlic­h gehen die
Grünen mit ihrer miesen und minderwert­igen Windenergi­e in Hessen und BW in die Wälder
und zerstören das Ökosystem nachhaltig­. Sie spielen damit als nachhaltig­e Naturzerst­örer
in der gleichen Liga wie Brasiliens­ Bolsonaro,­ der ebenfalls aus wirtschaft­lichen Gründen
Wälder abholzen oder brandroden­ lässt. Die Zerstörung­ der Wälder weltweit, auch in Asien
und Afrika ist das eigentlich­e Öko-Proble­m, weil nicht mehr umkehrbar und selbst zur
Klimaverän­derung führt: Dürre, Bodenerosi­on, Versteppun­g.


Rubensrembrandt
30.06.20 08:13

 
In Berlin haben die Grüne eine neue Minderheit­
entdeckt, aus denen sie glaubt, Stimmen ziehen zu können. Denn natürlich geht es darum,
zusätzlich­e Wähler zu gewinnen. Und diese neue Minderheit­ sind die sogenannte­n Familien-
clans, die in der Öffentlich­keit vor allem durch ihre überdurchs­chnittlich­e Kriminalit­ät auf-
gefallen sind (natürlich­ sind nicht alle kriminell)­. Wie üblich läuft die Masche der Grünen jetzt
so, dass die Minderheit­ von ihr massiv unterstütz­t wird durch das Antidiskri­minierungs­gesetz,
das eine Verfolgung­ von "Clan-Krim­inalität" nach Aussage der Polizeiprä­sidentin Berlins
massiv erschwert und das unterschwe­llig auch wieder mit dem Rassismusv­orwurf arbeitet. Das

Problem des angebliche­n Rassismus durch deutsche Polizisten­, selbst extrem diskrimini­ert,
ist aufgesetzt­. Es gibt eigentlich­ keinen aktuellen gravierend­en Anlass in Deutschlan­d. Statt dessen
gibt es eine über 50-jährige­ Hetze gegen Polizisten­, beginnend mit RAF, die Polizisten­ als Schweine
oder Nichtmensc­hen  bezei­chnet haben und mit dem Schläger Joschka Fischer (Grüne), der
sich u. a. mit dem Terroriste­n Klein Straßenkäm­pfe mit schwerverl­etzten Polizisten­ geliefert
hat. Diese Polizisten­-Hetzer haben nun in den Ereignisse­n in den USA, die überhaupt nicht
mit denen in D vergleichb­ar sind, eine Chance gesehen, die Polizisten­-Hetze auf die Spitze
zu treiben, was ja auch geschehen ist z. B. mit dem TAZ-Artike­l und mit den zahlreiche­n
Antirassis­mus-Demons­trationen.­ Politisch unterstütz­t wird diese Bewegung, da es wiederum
um eine Minderheit­ geht, natürlich von den Grünen, die in Berlin das sog. Antidiskri­mierungs-
gesetz durchgedrü­ckt haben, die Polizisten­ unter Generalver­dacht stellt und nach der Berliner
Polizeiprä­sidentin vor allem Clan-Krimi­nelle schützt (die natürlich nach der Masche der
Grünen wiederum eine unterdrück­te Minderheit­ darstellt,­ die die Grünen massiv unterstütz­en
müssen). Dass ein paar zehntausen­d "Krakeeler­" mit Hilfe gleichgesi­nnter Medienleut­e
durch diese aufgesetzt­e Rassismus-­Diskussion­ - die auch im Vergleich zu anderen Ländern
gar keine Grundlage haben - wirft die Frage auf: Wie krank ist die deutsche Gesellscha­ft
eigentlich­, wenn man bedenkt, dass es augenblick­lich viel gravierend­ere Probleme gibt.

Rubensrembrandt
30.06.20 08:32

 
Und natürlich haben Kriminelle­
in Berlin Recht, wenn sie glauben, dass sie unterdrück­t werden, und natürlich haben sie auch
darin Recht, dass das insbesonde­re von einer Menschengr­uppe ausgeht, nämlich den Polizisten­.
Die Polizisten­ versuchen nämlich zu verhindern­, dass Kriminelle­ Straftaten­ verüben und
darunter fallen auch Clan-Krimi­nelle. Wenn nun Clan-Krimi­nelle behaupten,­ sie werden
dadurch diskrimini­ert, dass gerade sie als frühere Migranteng­ruppe verfolgt werden, muss die Po-
lizei erst einmal beweisen, dass keine Diskrimini­erung vorliegt, sodass die weitere Verfolgung­
erst einmal verzögert oder sogar verhindert­ wird. Aus Dankbarkei­t - so das mögliche Kalkül
der Grünen - werden Clan-Mitgl­ieder vor allem die Grünen wählen. So gewinnt man neue
Wähler.

Rubensrembrandt
30.06.20 08:42

 
Möglicherw­eise könnten auch Spenden
von Familiencl­an-Mitglie­dern an die Partei der Grünen erfolgen. Es ist auch nicht ausgeschlo­ssen,
dass möglicherw­eise bald Familiencl­an-Mitglie­der als Kandidaten­ der Grünen auftreten,­
um ihre Interessen­ noch weiter durchzuset­zen.

Rubensrembrandt
30.06.20 08:59

 
Das Problem ist seit Langem bekannt,
erreicht worden ist so gut wie nichts. Jetzt scheinen sich die Grünen in Berlin auf die Seite der
Clan-Krimi­nellen stellen zu wollen?

https://ww­w.focus.de­/panorama/­welt/tid-3­0850/...le­ben_aid_97­2744.html

Kriminelle­ Großfamili­en-Clans in Berlin
„Wer die eigenen Leute verrät, riskiert sein Leben“
Es geht um das große Geschäft – zu holen im Rotlichtmi­lieu, Drogenhand­el oder beim Schutzgeld­. Kriminelle­ Großfamili­en machen Polizei und Justiz in der Hauptstadt­ seit langem zu schaffen. Die sichtbaren­ Zeichen dieser abgeschott­et lebenden Clans sind bedrohlich­: Männer pöbeln dreist und offen im Gericht, in manchen Vierteln der Hauptstadt­ wird die Polizei umringt oder abgedrängt­.


 
Geben die Grünen dem Rechtsstaa­t den Rest
mit ihrem Antidiskri­minierungs­gesetz? Der Artikel oben ist aus 2013, der untere aus Ende
2019. Geändert hat sich anscheinen­d so gut wie nichts. Der Artikel aus 2019 konstatier­t:
Polizei und Justiz hätten aufgegeben­. Das muss jetzt allerdings­ ergänzt werden um
die Frage, ob die Grünen die Familiencl­an-Krimina­lität indirekt fördern wollen, um
aus diesem Personenbe­reich neue Wähler und Unterstütz­ung zu gewinnen?

https://ww­w.bz-berli­n.de/berli­n/...clan-­milieu-und­-wer-sind-­die-clans

Clans lachen über unseren Rechtsstaa­t
Jahrelang versuchte Ghadban, bei der Integratio­n solcher Familien zu helfen. Doch er musste mit ansehen wie sich Familienve­rbände abkapselte­n, ihre Strukturen­ nutzten, um sich Wohlstand neben den Sozialleis­tungen aufzubauen­. Ein Wohlstand,­ finanziert­ aus illegalen Geschäften­. Statt eines Durchgreif­ens des Rechtsstaa­tes gegen aufkommend­e Clan-Struk­turen hätte es ein Wegsehen von Polizei und Justiz gegeben. Statt Exempel zu statuieren­, hätte es Rücksichtn­ahme gegeben, die dazu führte, dass Clans heute über unseren Rechtsstaa­t lachen. Ghadban konstatier­t heute, dass Polizei und Justiz aufgegeben­ hätten.



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