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20 Euro Hochwasser-Zwangsabgabe für alle Bürger?
Beiträge: 32
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Sintflut verschlingt Milliarden
Wer muss das bezahlen?
Von CHRISTOPH SCHMITZ
Berlin – Eingestürzte Häuser, weggeschwemmte Straßen, überflutete Felder. Binnen weniger Tage hat die Jahrhundertflut in den neuen Ländern fortgerissen, was seit der Wende mühsam aufgebaut wurde – zwölf Jahre „Solidaritätszuschlag“ (insgesamt knapp 100 Mrd. Euro) von der Sintflut einfach weggespült.
„Straßen, Brücken und Eisenbahnlinien sind weggerissen, Wasser-, Gas- und Stromleitungen unbrauchbar“, sagt Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU).
Heute will die Bundesregierung in einer Sondersitzung des Kabinetts ihr erstes Hilfspaket (400 Millionen Euro) aufstocken. Weitere Finanzhilfen versprach EU-Kommissionspräsident Romano Prodi gestern Abend bei einem Flutgipfel in Berlin. Doch das wird nicht reichen. Schon ist ein Streit unter Politikern und Experten darüber entbrannt, wie der Wiederaufbau finanziert werden soll:
Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) fordert zusätzlich einen Sonder-Hilfsfonds im Wert von 2 Milliarden Euro – finanziert u. a. aus dem überschüssigen Bundesbankgewinn, Einsparung durch eine Haushaltssperre und Rückzahlungen der EU.
Politiker von SPD, Union und FDP machten sich für einen „Flut-Soli“ von 10 bis 15 Euro pro Steuerzahler stark. Bayerns SPD-Chef Wolfgang Hoderlein in BILD am SONNTAG: „Jeder Bürger, der Steuern zahlt, überweist zehn bis 15 Euro als Akt der Solidarität mit den Opfern.“
FDP-Vize Rainer Brüderle will 10 Mrd. Euro aus den Gold- und Devisenreserven der Bundesbank für die Fluthilfe nutzen.
Die Grünen halten dagegen an einer Weiterführung der Ökosteuer fest. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im „Spiegel“: „Wenn der ökonomische Spielraum reicht, dann machen wir weiter.“ Der Grünen-EU-Abgeordnete Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf verlangt im „Tagesspiegel“, jeder Bürger solle „seine fünf Euro abdrücken“.
Prof. Klaus Zimmermann, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), schlägt dagegen eine höhere Mehrwertsteuer vor: „Nötig ist eine befristete Mehrwertsteuer-Erhöhung für mindestens zwei Jahre. Je nach Ausmaß der Schäden müssen wir uns auf eine Anhebung von 16 auf 18 bis 21 % einstellen.“
Die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach fordert hingegen, die finanzielle Hilfe für die Flutopfer aus dem Entwicklungshilfe-Etat zu bezahlen. Steinbach zu BILD: „Die Not der eigenen Bevölkerung hat jetzt Vorrang vor anderen Hilfsprojekten.“
Wer muss das bezahlen?
Von CHRISTOPH SCHMITZ
Berlin – Eingestürzte Häuser, weggeschwemmte Straßen, überflutete Felder. Binnen weniger Tage hat die Jahrhundertflut in den neuen Ländern fortgerissen, was seit der Wende mühsam aufgebaut wurde – zwölf Jahre „Solidaritätszuschlag“ (insgesamt knapp 100 Mrd. Euro) von der Sintflut einfach weggespült.
„Straßen, Brücken und Eisenbahnlinien sind weggerissen, Wasser-, Gas- und Stromleitungen unbrauchbar“, sagt Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU).
Heute will die Bundesregierung in einer Sondersitzung des Kabinetts ihr erstes Hilfspaket (400 Millionen Euro) aufstocken. Weitere Finanzhilfen versprach EU-Kommissionspräsident Romano Prodi gestern Abend bei einem Flutgipfel in Berlin. Doch das wird nicht reichen. Schon ist ein Streit unter Politikern und Experten darüber entbrannt, wie der Wiederaufbau finanziert werden soll:
Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) fordert zusätzlich einen Sonder-Hilfsfonds im Wert von 2 Milliarden Euro – finanziert u. a. aus dem überschüssigen Bundesbankgewinn, Einsparung durch eine Haushaltssperre und Rückzahlungen der EU.
Politiker von SPD, Union und FDP machten sich für einen „Flut-Soli“ von 10 bis 15 Euro pro Steuerzahler stark. Bayerns SPD-Chef Wolfgang Hoderlein in BILD am SONNTAG: „Jeder Bürger, der Steuern zahlt, überweist zehn bis 15 Euro als Akt der Solidarität mit den Opfern.“
FDP-Vize Rainer Brüderle will 10 Mrd. Euro aus den Gold- und Devisenreserven der Bundesbank für die Fluthilfe nutzen.
Die Grünen halten dagegen an einer Weiterführung der Ökosteuer fest. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im „Spiegel“: „Wenn der ökonomische Spielraum reicht, dann machen wir weiter.“ Der Grünen-EU-Abgeordnete Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf verlangt im „Tagesspiegel“, jeder Bürger solle „seine fünf Euro abdrücken“.
Prof. Klaus Zimmermann, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), schlägt dagegen eine höhere Mehrwertsteuer vor: „Nötig ist eine befristete Mehrwertsteuer-Erhöhung für mindestens zwei Jahre. Je nach Ausmaß der Schäden müssen wir uns auf eine Anhebung von 16 auf 18 bis 21 % einstellen.“
Die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach fordert hingegen, die finanzielle Hilfe für die Flutopfer aus dem Entwicklungshilfe-Etat zu bezahlen. Steinbach zu BILD: „Die Not der eigenen Bevölkerung hat jetzt Vorrang vor anderen Hilfsprojekten.“
20 Euro Hochwasser-Zwangsabgabe für alle Bürger? juliusamadeus"> 1. Einrichtung eines Katastrophenfonds
2. Zwangsabgabe jährlich
3. - Politiker 200€
- Beamte 80€
- Ärzte 150€
- Selbständige 50€
- Angestellte u. Arbeiter 25€
- Sozialhilfe Empfänger und Arbeitslose 10€
gruss julius
2. Zwangsabgabe jährlich
3. - Politiker 200€
- Beamte 80€
- Ärzte 150€
- Selbständige 50€
- Angestellte u. Arbeiter 25€
- Sozialhilfe Empfänger und Arbeitslose 10€
gruss julius
fände ich gut und wäre auch bereit dazu!
... von meiner steuer abgezogen direkt in den hilfdefond
dass der riesige Verwaltungsapparat, der nötig sein würde, das Geld zu sammeln und zu verteilen, mehr kostet, als die Zwangsabgabe einbringt?
Was ist mit denen, die nicht zahlen wollen? Soll das Geld dann gerichtlich eingetrieben werden? Was ist mit denen, die schon gespendet haben? Sollen die nochmal zahlen oder soll die Spende angerechnet werden? Wer soll das überprüfen und wie? Was ist mit denen, die seit Tagen in den Hochwassergebieten schuften? Müssen die auch zahlen? Oder werden die befreit? Was ist mit den Betroffenen selbst? Trotz Hochwasserschaden zahlen und wer überprüft solche Angaben?
Ich weiß nicht, ob dieser ganze Aufwand (in Deutschland wird vermutlich erst mal ein eigenes Amt dafür gegründet) den ganzen Zweck wert ist. Zum Schluß läift es wahrscheinlich auf "Außer Spesen, nichts gewesen" heraus. Wer erinnert sich noch an den Flop mit den Krankenhaus-Notopfer?
Die Hilfe, ob in Geld, Sachspenden oder Arbeit läuft doch schon. Und zwar freiwillig. Bürokratische Zwangshilfe kann m.E. nie so effektiv sein, wie die Hilfsbereitschaft im In- und Ausland, die wir jetzt erleben.
Was ist mit denen, die nicht zahlen wollen? Soll das Geld dann gerichtlich eingetrieben werden? Was ist mit denen, die schon gespendet haben? Sollen die nochmal zahlen oder soll die Spende angerechnet werden? Wer soll das überprüfen und wie? Was ist mit denen, die seit Tagen in den Hochwassergebieten schuften? Müssen die auch zahlen? Oder werden die befreit? Was ist mit den Betroffenen selbst? Trotz Hochwasserschaden zahlen und wer überprüft solche Angaben?
Ich weiß nicht, ob dieser ganze Aufwand (in Deutschland wird vermutlich erst mal ein eigenes Amt dafür gegründet) den ganzen Zweck wert ist. Zum Schluß läift es wahrscheinlich auf "Außer Spesen, nichts gewesen" heraus. Wer erinnert sich noch an den Flop mit den Krankenhaus-Notopfer?
Die Hilfe, ob in Geld, Sachspenden oder Arbeit läuft doch schon. Und zwar freiwillig. Bürokratische Zwangshilfe kann m.E. nie so effektiv sein, wie die Hilfsbereitschaft im In- und Ausland, die wir jetzt erleben.
sollten öffentlich an den pranger gestellt werden.zum bsp in zeitungen.
bin sicher das die zeitungen dafür nichtmal gebühren verlangen.
wenn das nicht hilft sollte mit diesen unmenschen so verfahren werden wie das üblicher weisse mit steuer sündern gemacht wird.
natürlich sollten spenden die bereits geleistet sind angerechnet werden.
und auch ist die frage ungerechtfertigt ob was über bleibt wenn alle 20€spenden .sicher kostet das was aber 1,2 milliarden?
bin sicher das die zeitungen dafür nichtmal gebühren verlangen.
wenn das nicht hilft sollte mit diesen unmenschen so verfahren werden wie das üblicher weisse mit steuer sündern gemacht wird.
natürlich sollten spenden die bereits geleistet sind angerechnet werden.
und auch ist die frage ungerechtfertigt ob was über bleibt wenn alle 20€spenden .sicher kostet das was aber 1,2 milliarden?
betroffen sind. So ein Schwachsinn.
Sollen diese "GRÜNEN" da diese schwachsinnige "ÖKO-STEUER" jetzt mal für den zweck einsetzten wofür der name steht.
gruß
proxi
Sollen diese "GRÜNEN" da diese schwachsinnige "ÖKO-STEUER" jetzt mal für den zweck einsetzten wofür der name steht.
gruß
proxi
Für die Albrecht-Brüder (die reichsten in Deutschland Aldi) und Stefan Quandt (18 Millarden ererbtes Vermögen) genauso wie für die Rentnerin nebenan (380 Euro Rente)? Ich weiß nicht.....
warum lernen die nicht mit den gezahlten steuern zurechtzukommen. so kann es doch nicht weitergehen!! auch wenn es nur 20 - 100 € monatlich sind.
immer nur obendraufpacken, dafür brauchen wir doch keine studierten politiker !
immer nur obendraufpacken, dafür brauchen wir doch keine studierten politiker !
es ist nunmal eine außergewöhnliche nicht eingeplannte katastropfe pasiert die
nicht von den üblichen steuern beglichen werden kann.
finde die idee allemal besser als D goldschatz für diese sache zu opfern!
einzige alternative idee mit der ich leben könnte ist das wir halt keine und mit keine meine ich keine asylanten mehr finanzieren.
wir brauchen das geld jetzt dringender.
nicht von den üblichen steuern beglichen werden kann.
finde die idee allemal besser als D goldschatz für diese sache zu opfern!
einzige alternative idee mit der ich leben könnte ist das wir halt keine und mit keine meine ich keine asylanten mehr finanzieren.
wir brauchen das geld jetzt dringender.
langsam befindet sich auf meinem bankkonto auch eine nicht eingeplante katastrophe und kann von den üblichen einkünften nicht beglichen werden.
mein banker ruft nämlich langsam notstand aus *ggg
fehlt nur noch dass er für mich ein spendenkonto eröffnet!!!
mein banker ruft nämlich langsam notstand aus *ggg
fehlt nur noch dass er für mich ein spendenkonto eröffnet!!!
siehe soli und ökosteuer usw.
bedenke auch das diese jetzigen unwetterkatastrophen nur den anfang sind, das jahr ist noch nicht vorüber und das nächste jahr kommt bestimmt.
heisst das pro unwetterkatastrophe 20 € ??und wie lange soll das bezahlt werden ?
bedenke auch das diese jetzigen unwetterkatastrophen nur den anfang sind, das jahr ist noch nicht vorüber und das nächste jahr kommt bestimmt.
heisst das pro unwetterkatastrophe 20 € ??und wie lange soll das bezahlt werden ?
1. Einrichtung eines Katastrophenfonds
2. Zwangsabgabe jährlich
3. - Politiker 2000 €
- Beamte 500€
- Ärzte 1000€
- Selbständige 500€
- Angestellte u. Arbeiter 25€
- Sozialhilfe Empfänger und Arbeitslose nix €, zum Arbeiten anrücken !
2. Zwangsabgabe jährlich
3. - Politiker 2000 €
- Beamte 500€
- Ärzte 1000€
- Selbständige 500€
- Angestellte u. Arbeiter 25€
- Sozialhilfe Empfänger und Arbeitslose nix €, zum Arbeiten anrücken !
es denn katasrophen dieses ausmaßes? alle 100 jahre !
öko steuer finde ich auch unmöglich da sie nicht für sachen verwendet wird wofür der name steht.
die soli hingegen finde ich wieder in ordnung ,da ich es nicht so toll finde wenn der osten das sizilien deutschlands ist.
herr gott nochmal über die soli regen sich doch eigentlich nut arbeiter und rentner auf!
was meinst du hat nicht zuletzt zum wirtschafts aufschwung in D in den 90zigern gesorgt?
ja, der ossi mußte kaufen, kaufen kaufen!
und wir alle haben davon profitiert. sie börse !
öko steuer finde ich auch unmöglich da sie nicht für sachen verwendet wird wofür der name steht.
die soli hingegen finde ich wieder in ordnung ,da ich es nicht so toll finde wenn der osten das sizilien deutschlands ist.
herr gott nochmal über die soli regen sich doch eigentlich nut arbeiter und rentner auf!
was meinst du hat nicht zuletzt zum wirtschafts aufschwung in D in den 90zigern gesorgt?
ja, der ossi mußte kaufen, kaufen kaufen!
und wir alle haben davon profitiert. sie börse !
Solange ich nicht sehe ,daß Steurflüchtlinge wie schumacher und Konsorten
nicht mal richtig zur Kasse gebeten werden,Schumacher hat 1mio gespendet wieviel Steuren hat er gespart.
Wo sind die Spender die der CDU die Mios in den Arsch geschoben haben.
Wo sind die Fußballprofis mit ihren Mios.
Die Katholische Kirche schleppt einen Tatterkreis, durch die Welt die Parteien pumpem MIOs in den Wahlkampf usw usw
nicht mal richtig zur Kasse gebeten werden,Schumacher hat 1mio gespendet wieviel Steuren hat er gespart.
Wo sind die Spender die der CDU die Mios in den Arsch geschoben haben.
Wo sind die Fußballprofis mit ihren Mios.
Die Katholische Kirche schleppt einen Tatterkreis, durch die Welt die Parteien pumpem MIOs in den Wahlkampf usw usw
Rentner je nach Rente:
- 100 Euro
- 50 Euro
- 25 Euro
- einmal Vaterunser beten
???
- 100 Euro
- 50 Euro
- 25 Euro
- einmal Vaterunser beten
???
Notopfer
hst. Deutschland rückt zusammen. Mit großer Solidarität und beispielhafter Hilfsbereitschaft reagieren die Deutschen auf die verheerenden Zerstörungen durch die Flutkatastrophe. In der Not zögern die Menschen nicht, sondern sie helfen, ohne zu fragen. Und sie spenden gern und viel Geld für die zahlreichen Familien, die Hab und Gut verloren haben. Auch Kommunen, Vereine und Unternehmen sammeln Geld und packen in den überfluteten Regionen mit an.
Noch während die Flutwelle rollt und niemand weiß, wie groß die Schäden am Ende sein werden, verlangen die ersten Politiker von allen Steuerzahlern eine staatlich verordnete Notabgabe. Natürlich muß den Opfern der Flut schnell und unbürokratisch geholfen werden. Das wird auch geschehen, durch private Hilfen und staatliche Entschädigungen. Die Mittel dafür sind vorhanden. Ein großer Teil der Milliardenschäden könnte durch Umschichtungen im Bundeshaushalt, der 240 Milliarden Euro umfaßt, abgedeckt werden. Zudem hat die Europäische Union umfangreiche Hilfen in Aussicht gestellt. Und schließlich darf auf private Spendengelder in beträchtlichem Ausmaß gehofft werden. Diese Mittel reichen zunächst aus, um die notwendigen Wiederaufbauarbeiten in den kommenden Monaten zu finanzieren. Wer heute schon neue Abgaben erfindet, ohne zu wissen, wieviel Geld gebraucht wird, der will den Bürgern zusätzliche finanzielle Lasten aufbürden. Der staatliche Griff in die privaten Geldbörsen hat Kalkül. In der Not läßt sich manches leichter durchsetzen, was zu anderen Zeiten undenkbar wäre. Wer sich gegen ein generelles Notopfer sperrt, kann als unsolidarisch verunglimpft werden, unabhängig vom privaten Engagement für die Opfer der Flut. Ähnlich verhält es sich mit den fragwürdigen Überlegungen, den Solidarpakt II vorzuziehen oder den europäischen Stabilitätspakt in Frage zu stellen.
Die finanziellen Lasten können gemeinsam geschultert werden, auch ohne neue Abgaben und ohne Verletzung des Stabilitätspakts. Die täglichen Bilder der großen Flutschäden sind der beste Beleg dafür, wie die Mittel aus dem Bundeshaushalt investiert werden sollten. Dafür muß an anderer Stelle gespart werden. Das verlangt mehr Phantasie und Mut als der Ruf nach zusätzlichen Zwangsabgaben.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.08.2002, Nr. 191 / Seite 1
hst. Deutschland rückt zusammen. Mit großer Solidarität und beispielhafter Hilfsbereitschaft reagieren die Deutschen auf die verheerenden Zerstörungen durch die Flutkatastrophe. In der Not zögern die Menschen nicht, sondern sie helfen, ohne zu fragen. Und sie spenden gern und viel Geld für die zahlreichen Familien, die Hab und Gut verloren haben. Auch Kommunen, Vereine und Unternehmen sammeln Geld und packen in den überfluteten Regionen mit an.
Noch während die Flutwelle rollt und niemand weiß, wie groß die Schäden am Ende sein werden, verlangen die ersten Politiker von allen Steuerzahlern eine staatlich verordnete Notabgabe. Natürlich muß den Opfern der Flut schnell und unbürokratisch geholfen werden. Das wird auch geschehen, durch private Hilfen und staatliche Entschädigungen. Die Mittel dafür sind vorhanden. Ein großer Teil der Milliardenschäden könnte durch Umschichtungen im Bundeshaushalt, der 240 Milliarden Euro umfaßt, abgedeckt werden. Zudem hat die Europäische Union umfangreiche Hilfen in Aussicht gestellt. Und schließlich darf auf private Spendengelder in beträchtlichem Ausmaß gehofft werden. Diese Mittel reichen zunächst aus, um die notwendigen Wiederaufbauarbeiten in den kommenden Monaten zu finanzieren. Wer heute schon neue Abgaben erfindet, ohne zu wissen, wieviel Geld gebraucht wird, der will den Bürgern zusätzliche finanzielle Lasten aufbürden. Der staatliche Griff in die privaten Geldbörsen hat Kalkül. In der Not läßt sich manches leichter durchsetzen, was zu anderen Zeiten undenkbar wäre. Wer sich gegen ein generelles Notopfer sperrt, kann als unsolidarisch verunglimpft werden, unabhängig vom privaten Engagement für die Opfer der Flut. Ähnlich verhält es sich mit den fragwürdigen Überlegungen, den Solidarpakt II vorzuziehen oder den europäischen Stabilitätspakt in Frage zu stellen.
Die finanziellen Lasten können gemeinsam geschultert werden, auch ohne neue Abgaben und ohne Verletzung des Stabilitätspakts. Die täglichen Bilder der großen Flutschäden sind der beste Beleg dafür, wie die Mittel aus dem Bundeshaushalt investiert werden sollten. Dafür muß an anderer Stelle gespart werden. Das verlangt mehr Phantasie und Mut als der Ruf nach zusätzlichen Zwangsabgaben.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.08.2002, Nr. 191 / Seite 1
19.08.2002
U N W E T T E R S C H Ä D E N
Schily, Spenden und Solidarität
Henkel, Bayer, Deutsche Bank und viele andere: Die Bereitschaft deutscher Unternehmen ist groß, den Opfern der Hochwasserkatastrophe mit Spenden unter die Arme zu greifen. Bundesinnenminister Otto Schily kündigte zudem eine Solidaritätsanleihe zur Beseitigung der Hochwasserschäden an.
Berlin - Die Lage in den Hochwassergebieten bleibt trotz sinkender Pegelstände weiterhin dramatisch. Nach wie vor drohen Dämme zu brechen und Wassermassen weitere Teile des Landes zu überfluten. Nach ersten Schätzungen des Bundes dürften sich die Hochwasserschäden auf mindestens eine Milliarde Euro belaufen. "Es geht nun in erster Linie darum, so schnell wie möglich zu helfen", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums gegenüber manager-magazin.de.
Unternehmen wie Henkel nehmen dies wörtlich. Bereits am vergangenen Samstag machten sich die ersten Lkws der Henkel-Werksfeuerwehr mit Waren in die Krisengebiete auf.
In den nächsten Tagen will der Haushaltswarenkonzern Produkte im Verkaufswert von einer Million Euro in die überfluteten Gebiete transportieren.
Mit Sachspenden und einer Finanzspritze von einer Million Euro beteiligt sich auch der Pharmakonzern Bayer an der Rettung der Hochwasseropfer. "Die Bilder vom Ausmaß dieser Naturkatastrophe sind erschütternd. Unser Mitgefühl gilt den Menschen, die in Teilen alles verloren haben", sagte Bayer-Vorstandsvorsitzender Werner Wenning.
Schily kündigt deutsche "Solidaritätsanleihe"
Wer nicht mit Sachleitungen helfen kann, versucht den Betroffenen finanziell unter die Arme zu greifen. Die Dresdner Bank hat ein Sofort-Kreditpaket von 600 Millionen Euro aufgelegt und stellt den Katastrophenopfern damit Kredite und Finanzierung mit extrem niedrigen Zinssätzen bereit. Die Deutsche Bank spendete den Opfern der Jahrhundertflut spontan fünf Millionen Euro.
Gleichzeitig hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eine nationale Anleihe "Deutsche Solidarität" zur Beseitigung der Hochwasserschäden angekündigt. Firmen sollen sich an dieser Anleihe beteiligen können, kündigte Schily am Montag im ZDF-Morgenmagazin an.
"Das Maß der Solidarität ist erkennbar so groß, dass jeder seinen Cent beisteuern wird", sagte Schily. Auf europäischer Ebene sollten mit Mitteln aus dem EU-Strukturfonds Schäden aus der Jahrhundertflut bezahlt werden. Dies war am Sonntagabend bei einem Gipfel im Kanzleramt vereinbart worden, an dem EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und die Regierungschefs der vom Hochwasser betroffenen Länder teilnahmen.
Schily lehnt Steuererhöhungen ab
Steuererhöhungen zur Finanzierung der Hochwasserschäden lehnte Schily ab. Es sei eine "falsche Debatte", jetzt darüber zu reden. Auch Unionsfraktionschef Friedrich Merz sprach sich gegen eine vorübergehende Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Finanzierung eines Aufbauprogramms aus. Ein Land mit der Wirtschaftskraft Deutschlands müsse grundsätzlich in der Lage sein, die Beseitigung der Flutschäden anders zu finanzieren, sagte er im Deutschlandradio.
Am Sonntagabend hatte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) einen allgemeinen Solidaritäts-Beitrag zur Finanzierung eines Aufbauprogramms abgelehnt. Er glaube im Moment nicht, dass "dies ein vernünftiges Mittel ist", sagte Eichel in der RTL-Sendung "Im Kreuzfeuer". Er verwies darauf, dass auf diese Weise höchstens 1,2 Milliarden Euro zusammen kommen würden. Zudem könne zurzeit niemand schätzen, um welches Schadensmaß es wirklich gehe.
Stieger kündigt "notwendige Erstmaßnahmen" an
SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler kündigte für das Haushaltsjahr 2003 die Bereitstellung "notwendiger Erstmaßnahmen" für Flutopfer an. Neben der Soforthilfe gelte es nun, die Infrastruktur provisorisch wieder aufzubauen und eine "schnelle und unbürokratische Vergabepolitik" zum Wiederaufbau zu garantieren.
Die Bundesregierung versucht in den überfluteten Regionen indes erste Hilfe zu leisten und stellt vorerst 100 Millionen Euro für unbürokratische Soforthilfen an die Hochwasseropfer bereit. Das Verkehrsministerium will für die Behebung der Wasserschäden bis zu 25 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Spendenaktionen sind angekündigt. Die Bundesanstalt für Arbeit will ebenfalls mit 50 Millionen Euro aushelfen.
Gleichzeitig will die Regierung die Hochwasseropfern durch Steuerstundungen, Sonderabschreibungen beim Wiederaufbau von Gebäuden und zahlreiche andere Maßnahmen unterstützen. Am heutigen Montagnachmittag kommt das Bundeskabinet zu einer Sondersitzung zusammen, um über Hilfen für die Opfer der Flutkatastrophe zu beraten.
U N W E T T E R S C H Ä D E N
Schily, Spenden und Solidarität
Henkel, Bayer, Deutsche Bank und viele andere: Die Bereitschaft deutscher Unternehmen ist groß, den Opfern der Hochwasserkatastrophe mit Spenden unter die Arme zu greifen. Bundesinnenminister Otto Schily kündigte zudem eine Solidaritätsanleihe zur Beseitigung der Hochwasserschäden an.
Berlin - Die Lage in den Hochwassergebieten bleibt trotz sinkender Pegelstände weiterhin dramatisch. Nach wie vor drohen Dämme zu brechen und Wassermassen weitere Teile des Landes zu überfluten. Nach ersten Schätzungen des Bundes dürften sich die Hochwasserschäden auf mindestens eine Milliarde Euro belaufen. "Es geht nun in erster Linie darum, so schnell wie möglich zu helfen", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums gegenüber manager-magazin.de.
Unternehmen wie Henkel nehmen dies wörtlich. Bereits am vergangenen Samstag machten sich die ersten Lkws der Henkel-Werksfeuerwehr mit Waren in die Krisengebiete auf.
In den nächsten Tagen will der Haushaltswarenkonzern Produkte im Verkaufswert von einer Million Euro in die überfluteten Gebiete transportieren.
Mit Sachspenden und einer Finanzspritze von einer Million Euro beteiligt sich auch der Pharmakonzern Bayer an der Rettung der Hochwasseropfer. "Die Bilder vom Ausmaß dieser Naturkatastrophe sind erschütternd. Unser Mitgefühl gilt den Menschen, die in Teilen alles verloren haben", sagte Bayer-Vorstandsvorsitzender Werner Wenning.
Schily kündigt deutsche "Solidaritätsanleihe"
Wer nicht mit Sachleitungen helfen kann, versucht den Betroffenen finanziell unter die Arme zu greifen. Die Dresdner Bank hat ein Sofort-Kreditpaket von 600 Millionen Euro aufgelegt und stellt den Katastrophenopfern damit Kredite und Finanzierung mit extrem niedrigen Zinssätzen bereit. Die Deutsche Bank spendete den Opfern der Jahrhundertflut spontan fünf Millionen Euro.
Gleichzeitig hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eine nationale Anleihe "Deutsche Solidarität" zur Beseitigung der Hochwasserschäden angekündigt. Firmen sollen sich an dieser Anleihe beteiligen können, kündigte Schily am Montag im ZDF-Morgenmagazin an.
"Das Maß der Solidarität ist erkennbar so groß, dass jeder seinen Cent beisteuern wird", sagte Schily. Auf europäischer Ebene sollten mit Mitteln aus dem EU-Strukturfonds Schäden aus der Jahrhundertflut bezahlt werden. Dies war am Sonntagabend bei einem Gipfel im Kanzleramt vereinbart worden, an dem EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und die Regierungschefs der vom Hochwasser betroffenen Länder teilnahmen.
Schily lehnt Steuererhöhungen ab
Steuererhöhungen zur Finanzierung der Hochwasserschäden lehnte Schily ab. Es sei eine "falsche Debatte", jetzt darüber zu reden. Auch Unionsfraktionschef Friedrich Merz sprach sich gegen eine vorübergehende Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Finanzierung eines Aufbauprogramms aus. Ein Land mit der Wirtschaftskraft Deutschlands müsse grundsätzlich in der Lage sein, die Beseitigung der Flutschäden anders zu finanzieren, sagte er im Deutschlandradio.
Am Sonntagabend hatte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) einen allgemeinen Solidaritäts-Beitrag zur Finanzierung eines Aufbauprogramms abgelehnt. Er glaube im Moment nicht, dass "dies ein vernünftiges Mittel ist", sagte Eichel in der RTL-Sendung "Im Kreuzfeuer". Er verwies darauf, dass auf diese Weise höchstens 1,2 Milliarden Euro zusammen kommen würden. Zudem könne zurzeit niemand schätzen, um welches Schadensmaß es wirklich gehe.
Stieger kündigt "notwendige Erstmaßnahmen" an
SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler kündigte für das Haushaltsjahr 2003 die Bereitstellung "notwendiger Erstmaßnahmen" für Flutopfer an. Neben der Soforthilfe gelte es nun, die Infrastruktur provisorisch wieder aufzubauen und eine "schnelle und unbürokratische Vergabepolitik" zum Wiederaufbau zu garantieren.
Die Bundesregierung versucht in den überfluteten Regionen indes erste Hilfe zu leisten und stellt vorerst 100 Millionen Euro für unbürokratische Soforthilfen an die Hochwasseropfer bereit. Das Verkehrsministerium will für die Behebung der Wasserschäden bis zu 25 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Spendenaktionen sind angekündigt. Die Bundesanstalt für Arbeit will ebenfalls mit 50 Millionen Euro aushelfen.
Gleichzeitig will die Regierung die Hochwasseropfern durch Steuerstundungen, Sonderabschreibungen beim Wiederaufbau von Gebäuden und zahlreiche andere Maßnahmen unterstützen. Am heutigen Montagnachmittag kommt das Bundeskabinet zu einer Sondersitzung zusammen, um über Hilfen für die Opfer der Flutkatastrophe zu beraten.
bei allem Respekt für die Opfer der Hochwasserkatatrophe. Ich für meinen Teil zahle genug Steuern und Soli. Gerade der Soli ist für den Azufbau OSt gedacht. Dort wurden Milliarden sinnlos verbuddelt. M.E reicht ein Stop bestehender Planungen und ein Umverteilen auf die Hochwassergebiete.
Weiterhin sind wir Deutschen immer noch die größten Nettozahler für die EU. Aus diesem Topf darf ruhig ein großer Geldbetrag zurückkommen.
Weiterhin sind wir Deutschen immer noch die größten Nettozahler für die EU. Aus diesem Topf darf ruhig ein großer Geldbetrag zurückkommen.
meinen geldbeutel hinhalten zu müssen. ich werde nicht spenden und bin auch nicht bereit zusätzliche abgaben zu leisten.
alles hat ein ende auch meine soziale ader! mir reicht das bisherige weitaus.
die katastrophe mag sehr bitter für einige sein, jedoch kann ich nicht für jeden dem es gerade dreckig geht finanziell unterstützen. !!! ICH HAB FERTIG !!!
alles hat ein ende auch meine soziale ader! mir reicht das bisherige weitaus.
die katastrophe mag sehr bitter für einige sein, jedoch kann ich nicht für jeden dem es gerade dreckig geht finanziell unterstützen. !!! ICH HAB FERTIG !!!
Sagen wir mal, der Hochwasserschaden beläuft sich auf 20 Mrd. Euro. Ist wohl keine unrealistische Schätzung. Bekanntermaßen hat Deutschland 80 Mio. Einwohner. Wenn man den Schden komplett über Sternzahlen würde, wären das - je Einwohner gerechnet - 250 Euro pro Kopf. Für einen 4-Personen-Haushalt beliefe sich dann die Hochwasser-Flatrade auf 1000 Euro.
Wisst Ihr eigentlich, was ein einfacher Angestellter, Beamter oder Facharbeiter so im Monat verdient.
Und jetzt eine Steuererhöhung? Schöne Grüße an die Konjunktur, denn die würde dann die Kellertür öffnen, nach unten gehen und erst einmal dort bleiben.
Wisst Ihr eigentlich, was ein einfacher Angestellter, Beamter oder Facharbeiter so im Monat verdient.
Und jetzt eine Steuererhöhung? Schöne Grüße an die Konjunktur, denn die würde dann die Kellertür öffnen, nach unten gehen und erst einmal dort bleiben.
So wie Karlchen hatte ich auch was ausgerechnet.
Aber kann man einfach so alle 80 Mio über einen Kamm scheren? Wo soll denn ein 3 jähriges Kind 250 Euro herholen. Oder die Rentner, die ja schließlich von den Arbeitnehmern bezahlt werden. Oder Arbeitslose, die ja auch von den Arbeitnehmern bezahlt werden.
Also kann man diese ganzen Minderheiten eigentlich garnicht bei den 80 Mio mitzählen. So sind wir dann bei 39 Mio auf die die Last verteilt werden müßte. Macht dann ca 500 Euro pro Erwerbstätigen. Dafür lohnt sich dann auch schon ein mittlerer Verwaltungsapparat.
Einfacher wäre es man fordert die Banken auf von einem zurückliegenden Stichtag von allen Sparkonten soviel Prozent zwangsabzuführen bis die 20.000.000.000 Euro zusammen sind. So können sich vor allem wohlhabene Rentner und wer sonst noch Sparbücher hat an der Finanzierung beteiligen. Denn auf den Sparbüchern langweilt sich das Geld sowieso nur, und so kommt es endlich in den Wirtschaftskreislauf und da machen sich 20 Mrd sicher bemerkbar und führen Deutschland aus der Rezession hinein in blühende Landschaften.
So mit O.
-Kivi-
Aber kann man einfach so alle 80 Mio über einen Kamm scheren? Wo soll denn ein 3 jähriges Kind 250 Euro herholen. Oder die Rentner, die ja schließlich von den Arbeitnehmern bezahlt werden. Oder Arbeitslose, die ja auch von den Arbeitnehmern bezahlt werden.
Also kann man diese ganzen Minderheiten eigentlich garnicht bei den 80 Mio mitzählen. So sind wir dann bei 39 Mio auf die die Last verteilt werden müßte. Macht dann ca 500 Euro pro Erwerbstätigen. Dafür lohnt sich dann auch schon ein mittlerer Verwaltungsapparat.
Einfacher wäre es man fordert die Banken auf von einem zurückliegenden Stichtag von allen Sparkonten soviel Prozent zwangsabzuführen bis die 20.000.000.000 Euro zusammen sind. So können sich vor allem wohlhabene Rentner und wer sonst noch Sparbücher hat an der Finanzierung beteiligen. Denn auf den Sparbüchern langweilt sich das Geld sowieso nur, und so kommt es endlich in den Wirtschaftskreislauf und da machen sich 20 Mrd sicher bemerkbar und führen Deutschland aus der Rezession hinein in blühende Landschaften.
So mit O.
-Kivi-
soviel sei dir gesagt, denn rentnern in D geht es klasse!!!
sicher mosern sie ,aber das habe ich früher auch gemacht obwohl ich mehr als der durchschnitt verdiente!
mein opa zum bsp war bergmann der bekommt wie ich finde ne klasse rente von 2300€ ! wie gesagt er war nicht akademiker sondern ganz normaler arbeiter.
und obwohl er 1000€ und mehr pro monat spart jammert er, wie soviele rentner föllig zu unrecht!
sicher mosern sie ,aber das habe ich früher auch gemacht obwohl ich mehr als der durchschnitt verdiente!
mein opa zum bsp war bergmann der bekommt wie ich finde ne klasse rente von 2300€ ! wie gesagt er war nicht akademiker sondern ganz normaler arbeiter.
und obwohl er 1000€ und mehr pro monat spart jammert er, wie soviele rentner föllig zu unrecht!
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