VW-Dieselprozess geht nach weiterer Zwangspause weiter

Dienstag, 18.04.2023 06:49 von dpa-AFX

BRAUNSCHWEIG (dpa-AFX) - Nach einer längeren Unterbrechung soll der Diesel-Strafprozess gegen vier zum Teil frühere Volkswagen -Führungskräfte am Dienstag (9.30 Uhr) fortgesetzt werden. Die Elternzeit eines Mitglieds des Gerichts hatte die Verhandlungspause nötig gemacht. In dem aufwendigen Verfahren, das bereits im September 2021 begann, sollen jetzt weitere Zeugen vernommen werden.

Schon davor war das Betrugsverfahren, das im Bestfall Aufklärung für "Dieselgate" bei VW bringen soll, immer wieder ins Stocken geraten. Entweder fielen Termine wegen Corona-Infektionen aus oder eingeplante Zeugen beriefen sich auf ihr Aussageverweigerungsrecht, weil sie selbst in nachgelagerten Dieselprozessen angeklagt sind. Den vier Angeklagten wird unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen.

Das große Interesse mit vielen Beobachtern zum Auftakt hatte schnell nachgelassen. Das dürfte hauptsächlich daran liegen, dass die aus Sicht vieler Beobachter zentrale Hauptfigur Martin Winterkorn fehlt. Das Gericht hatte entschieden, den Ex-Vorstandschef aufgrund eines medizinischen Gutachtens noch nicht in den ersten Verhandlungskomplex einzubeziehen und den Verfahrensteil abzutrennen. Es bleibt unklar, ob der wegen des Skandals zurückgetretene Winterkorn irgendwann im Gerichtssaal erscheinen muss.

Geprägt ist das Verfahren seit den ersten Wochen von gegenseitigen Schuldzuweisungen, Erinnerungslücken und teils auch hitzigen Wortgefechten. Einen inhaltlichen Durchbruch haben auch mehr als 60 Verhandlungstage nicht gebracht. Nach einem Bericht der "Braunschweiger Zeitung" hat die Verteidigung eines Angeklagten den Antrag gestellt, das Verfahren gegen ihren Mandanten einzustellen. Es könnte demnach zumindest in absehbarer Zeit Bewegung geben, was die Zahl der Prozessteilnehmer betrifft./bch/DP/zb