Von der Leyen: Sozialdemokraten vor Wahl noch skeptisch

Montag, 15.07.2019 21:15 von dpa-AFX

STRASSBURG (dpa-AFX) - Bis kurz vor der Abstimmung bleibt offen, ob Ursula von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament für ihre Wahl als EU-Kommissionspräsidentin erreichen kann. Es habe viel Wohlwollen für einen Brief von der Leyens an die europäischen Sozialdemokraten gegeben, hieß es am Montagabend aus Kreisen der Fraktion in Straßburg.

Das Schreiben sei konkreter und sozialdemokratischen Zielen näher als der Auftritt der CDU-Politikerin bei einem Treffen mit der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten am Mittwoch vergangener Woche in Brüssel. Anderseits herrscht demnach aber Misstrauen, ob die Versprechen wirklich eingehalten werden.

Von der Leyen hatte am Montag in Schreiben an die Sozialdemokraten und Liberalen mit neuen Zusagen bei Themen wie Klimaschutz und Parlamentsrechte um Unterstützung geworben und unter anderem einen neuen Vorstoß zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen angekündigt. Prinzipielle Erwägungen führten aber immer noch zu Ablehnung innerhalb der Fraktion, hieß es von den Sozialdemokraten.

Auch die rechtskonservative Gruppe EKR wollte sich noch nicht festlegen. Nach der für Dienstagmorgen angesetzten Rede von der Leyens und einer anschließenden Debatte im Plenum gebe es eine weitere Fraktionssitzung, hieß es aus Kreisen. Es müsse noch überlegt werden, ob die Kandidatur unterstützt werden könne. Auch die Liberalen hatten sich bis Montagabend nicht festgelegt. Grüne und Linke hatten bereits ein Nein für von der Leyen angekündigt./ari/DP/he