Untersuchung: Flüchtlingshilfe frisst Entwicklungshilfebudgets auf

Dienstag, 20.09.2016 05:22 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Viele europäische Staaten bedienen sich aus ihren Entwicklungshilfebudgets, um die Versorgung von Flüchtlingen im Inland zu finanzieren. Laut einem Bericht, den die Lobbyorganisation One am Dienstag veröffentlicht, ging deshalb in diesem Jahr beispielsweise der schwedische Beitrag für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose zurück.

Die Niederlande gäben bereits mehr als 20 Prozent ihrer Entwicklungshilfe-Mittel für Flüchtlingshilfe im eigenen Land aus und hätten beschlossen, sämtliche zukünftige Erhöhungen dieses Budgets in diesem und im nächsten Jahr in die Deckung dieser Kosten fließen zu lassen.

Deutschland und Frankreich seien dagegen mit gutem Beispiel vorangegangen. Beide Staaten hätten ihr Entwicklungshilfebudget nicht für die sprunghaft steigenden Flüchtlingskosten im Inland benutzt, sondern stattdessen beschlossen, "gleichzeitig die Fluchtursachen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zu bekämpfen".

Nach den OECD-Regeln können Geberländer die Kosten für die Flüchtlingshilfe innerhalb der eigenen Grenzen im ersten Jahr nach Ankunft des Flüchtlings als Entwicklungshilfe verbuchen. Die meisten Flüchtlinge leben aber immer noch in Entwicklungsländern. Diese erhalten nun dem Bericht zufolge auch wegen der Umwidmung der Gelder in vielen Geberstaaten nicht genügend Unterstützung bei der Versorgung der Flüchtlinge./abc/DP/zb