Trump-Regierung verhängen Sanktionen

Freitag, 03.02.2017 16:27 von Handelsblatt

„Der Iran spielt mit dem Feuer“, hatte Donald Trump gedroht. Nun handelt der US-Präsident und erlässt als Reaktion auf den Raketentest des Landes Sanktionen. Der Streit erreicht damit eine neue Eskalationsstufe.

Die US-Regierung hat als Reaktion auf den jüngsten Raketentest durch den Iran neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Das teilte das Finanzministerium am Freitag in Washington mit.

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump Teheran mit den Worten gedroht: „Der Iran spielt mit dem Feuer – sie wissen nicht zu schätzen, wie „nett“ Präsident Obama zu ihnen war“. Das schrieb Trump am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) mit Hinweis auf seinen Amtsvorgänger Barack Obama auf Twitter. Trump fügte hinzu: „Ich nicht!“

Wie das „Wall Street Journal“ am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf beteiligte Personen berichtet hatte, sollen sich die Strafmaßnahmen gegen rund 25 iranische Einrichtungen richten, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind oder Gruppen unterstützen, die von den USA als terroristisch eingestuft worden sind. Dazu gehört beispielsweise die libanesische Hisbollah, die im Syrien-Krieg aufseiten von Machthaber Baschar al-Assad kämpft.

Aus Sicht der Trump-Administration würden diese Strafmaßnahmen nicht gegen das Atomabkommen mit dem Iran verstoßen, schreibt das Blatt. Demnach hat der Nationale Sicherheitsrat sofort nach Trumps Amtsantritt am 20. Januar damit begonnen, neue Sanktionen vorzubereiten.

Tags zuvor hatte die Zeitung geschrieben, Trump ziehe im Verhältnis zum Iran „eine ganze Reihe von Optionen“ in Erwägung - auch militärische. Darauf angesprochen, sagte der Präsident bei einem Termin im Weißen Haus, keine Option sei vom Tisch.

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