Streit um EU-Corona-Hilfen: Gentiloni sieht Kompromiss-Chance

Donnerstag, 02.07.2020 21:37 von dpa-AFX

ROM (dpa-AFX) - Kurz nach Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat sich EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni optimistisch gezeigt, dass ein baldiger Kompromiss im Streit um Milliardenhilfen in der Corona-Krise erzielt werden kann. "Wir können zuversichtlich sein", sagte er in einem Video-Gespräch am Donnerstag. Daran nahm unter anderem Italiens Finanzminister Roberto Gualtieri teil. Die Kommission in Brüssel hat ein 750 Milliarden Euro schweres Programm vorgeschlagen, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie bewältigt werden sollen. Einige Länder, darunter die Niederlande und Österreich, sperren sich gegen einen hohen Anteil von Zuschüssen. Sie setzen auf Kredite.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Ringen um das Wiederaufbauprogramm am selben Tag gesagt, sie werde am 17. Juli mit dem Ziel einer Einigung zum EU-Gipfel nach Brüssel fahren. EU-Kommissar Gentiloni betonte in der Internet-Runde, Merkel sei "eine der besten Verhandlerinnen, die ich in meiner politischen Erfahrung kennengelernt habe". Es gebe Kompromisswege durch einen "Mix von Zuschüssen und Krediten" sowie die Chance zu Kompensationen etwa im Rahmen anderer Hilfsprogramme. "Keiner hat die Tür zugeschlagen vor den Vorschlägen der Kommission", sagte der Italiener in dem Gespräch, zu dem die deutsche Botschaft in Rom eingeladen hatte.

Italiens Finanzminister Gualtieri lobte das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft. Die Wiederaufbaupläne nach der Pandemie böten Europa und Italien die Chance einer beschleunigten Innovation und für Reformen, sagte er. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), die ebenfalls zugeschaltet war, betonte das Mitgefühl Deutschlands mit Italien angesichts der hohen Totenzahl. In Italien starben bisher offiziell fast 35 000 Menschen an oder mit Covid-19. Berlin hatte am Mittwoch für sechs Monate die EU-Präsidentschaft übernommen./pky/DP/fba