Spannungen im Taiwan-Konflikt: China friert Vermögen von US-Rüstungskonzernen ein
Sonntag, 07.01.2024 18:35 von ARIVA.DE Redaktion
Chinas Flagge im Finanzdistrikt Pekings: ein politisches Signal im Sanktionsstreit mit den USA. - © istock.com
Peking hat in einer deutlichen Eskalation des Konflikts um Taiwan fünf führende US-Rüstungsunternehmen auf seine Sanktionsliste gesetzt. Diese Maßnahme folgt als Reaktion auf deren Rüstungsverkäufe an Taiwan, das seit Jahrzehnten eine unabhängige Regierung führt, von der Volksrepublik China jedoch als Teil ihres Territoriums beansprucht wird.
Das chinesische Außenministerium gab am Sonntag bekannt, dass durch die Sanktionen das Eigentum der betroffenen US-Firmen in China eingefroren wird. Zudem ist es Personen und Organisationen in China untersagt, finanzielle Transaktionen mit diesen Unternehmen zu tätigen oder in sonstiger Weise mit ihnen zu kooperieren. Zu den sanktionierten Firmen gehören Produzenten von Munition, Kommunikationstechnologien und Drohnen.
In einer entschiedenen Reaktion auf die andauernden Waffenverkäufe der USA an Taiwan hat China harte Sanktionen gegen fünf amerikanische Rüstungskonzerne erlassen. Das chinesische Außenministerium gab bekannt, dass die Konzerne BAE Systems Land and Armament, Alliant Techsystems Operations, AeroVironment, ViaSat und Data Link Solutions von nun an auf einer Sanktionsliste stehen. Diese Sanktionen umfassen das Einfrieren jeglichen Eigentums dieser Unternehmen in China, sowohl bewegliches als auch unbewegliches, und verbieten jegliche Form von Transaktionen oder Kooperationen zwischen diesen Unternehmen und chinesischen Organisationen oder Einzelpersonen.
Die Maßnahmen werden als „Gegenmaßnahmen“ beschrieben und sollen eine direkte Antwort auf das sein, was China als Verletzung seiner Souveränität und Sicherheitsinteressen ansieht. Das Außenministerium in Peking machte klar, dass die US-Waffenverkäufe an Taiwan, welches China als Teil seines Territoriums beansprucht, die bilateralen Beziehungen ernsthaft belasten und gegen internationales Recht verstoßen.
Die Entscheidung, US-amerikanische Rüstungsgüterproduzenten zu sanktionieren, folgt auf die Zusage der USA, Taiwan militärisch zu unterstützen, und kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Inselrepublik ihre Verteidigungsausgaben erhöht, um sich gegen die wachsende Bedrohung durch das chinesische Festland zu wappnen. Die USA haben in der Vergangenheit den Verkauf von militärischer Ausrüstung, darunter auch Kommunikationstechnologien, an Taiwan genehmigt, was von China als Provokation gewertet wird.
Die Verhängung der Sanktionen ist ein Zeichen für die Verschärfung des Konflikts um Taiwan und weist auf eine weiterhin angespannte geopolitische Lage in der Region hin. Während die US-Regierung noch keine offizielle Antwort auf die neuen Sanktionen gegeben hat, wird erwartet, dass diese Entwicklung die Beziehungen zwischen den beiden Großmächten weiter komplizieren wird.
Quellen: handelsblatt.de, tagesschau.de