Schutzpatronin des Billigschnitzels

Dienstag, 19.02.2013 17:20 von Handelsblatt

Im Pferdefleischskandal will Ilse Aigner hart durchgreifen. Doch schon früher hat sich die Ministerin in Aktionsplänen verheddert. Die Opposition wirft der Frau aus Bayern gar vor, die Falschen ganz gezielt zu schützen.

Ilse Aigners Tage als Bundesverbraucherministerin sind gezählt. Nicht, weil die Opposition sie gerne wegen des aktuellen Pferdefleischskandals aus dem Amt kegeln will, sondern weil sie selbst den Rückzug antritt. Sie wird am Ende dieser Legislaturperiode im Herbst in die bayerische Landespolitik wechseln. Das ist schon seit einigen Wochen bekannt. Damals war noch nicht damit zu rechnen, dass die CSU-Politikerin noch einmal richtig gefordert sein würde. Als Ministerin, aber vor allem als Krisenmanagerin.

Die vielen Fälle von falsch deklariertem Pferdefleisch nötigen ihr einiges an politischem Einsatz ab. Doch wirklich durchschlagend ist das nicht, was Aigner bislang an Maßnahmen verkündete, um gegen die Sauerei (Aigner) vorzugehen.

Das mag auch daran liegen, dass Aigners Reaktion auf einen Lebensmittelskandal immer nach demselben Muster abläuft. Erst folgt die Empörung und danach der Gegenschlag in Form eines Aktionsplans. Ob Gammelfleisch, Dioxin in Hühnereiern oder nun nicht gekennzeichnetes Pferdefleisch, Aigner hat jedes Mal ein Maßnahmenpaket parat, mit dem sie solche Skandale in Zukunft verhindern will.

Doch viel gebracht haben ihre Pläne bisher nicht. Im Gegenteil, Spiegel Online kanzelt sie deshalb verächtlich als Ministerin für Aktionismus ab, die vollmundig Hilfe verspricht, die sich aber nach Abebben eines Skandals wieder in Luft auflöst.

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