Schäuble: 'Wir haben das alles solide gerechnet'

Donnerstag, 28.11.2013 09:04 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Der amtierende Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die geplanten Ausgaben der großen Koalition für finanzierbar. "Wir haben das wirklich alles solide gerechnet", sagte er am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vorhaben seien "eine vorsichtige, ehrgeizige, aber realistische Planung."

Alle Ausgaben sollen von den jeweiligen Fachbereichen gegenfinanziert werden. Eine Ausnahme seien die "prioritären Maßnahmen", die sich von 2014 bis 2017 auf 23,06 Milliarden Euro beliefen, erläuterte Schäuble. Außerdem habe man sich für die Jahre 2016 und 2017 auf globale Mindereinnahmen eingestellt. "Wir haben den Spielraum."

Schäuble machte zudem klar, dass eine Erhöhung der Rentenbeiträge künftig unausweichlich sei. "Die Rentenbeiträge werden in der Zukunft irgendwann steigen, weil weniger Jüngere mehr Älteren gegenüberstehen. (...) Deswegen investieren wir so viele zusätzliche Mittel in Ausbildung, von Kindertagesstätten bis zu den Hochschulen."/trs/DP/zb