ROUNDUP: Van Rompuy schlägt EU-Finanzrahmen von 960 Milliarden vor

Freitag, 08.02.2013 06:50 von dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach nächtlichen Marathonverhandlungen hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy dem Gipfel der Europäischen Union einen neuen Vorschlag für einen mehrjährigen Finanzrahmen unterbreitet. Dieser sieht für die Jahre 2014 bis 2020 sogenannte Verpflichtungsermächtigungen von 960 Milliarden Euro vor, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Freitagmorgen in Brüssel erfuhr.

Das sind rund 12 Milliarden weniger als beim gescheiterten ersten Haushaltsgipfel im November diskutiert. Verpflichtungsermächtigungen sind über mehrere Jahre laufende Zahlungsversprechen. Für tatsächliche Auszahlungen dagegen sieht Van Rompuys Kompromissvorschlag nur 908,4 Milliarden Euro vor. Damit kommt der Belgier dem britischen Premier David Cameron entgegen, der für diesen Bereich die Marke von 900 Milliarden Euro angepeilt hatte.

Van Rompuys Vorschlag war ein stundenlanger Abstimmungsprozess mit Gesprächen in kleinen Runde vorausgegangen. Die EU-"Chefs" waren 15 Stunden zuvor am Donnerstagnachmittag zusammengekommen. Neben Großbritannien hatten auch andere große Geberländer wie Deutschland, Schweden und die Niederlande auf weitere Kürzungen gepocht. Die Beratungen sollten am Freitagmorgen nach der Vorlage des Kompromisspapiers weitergehen./cb/DP/zb