ROUNDUP/Merkel bei EU-Gipfel: Europa muss seine Rolle in der Welt definieren

Freitag, 03.02.2017 11:09 von dpa-AFX

VALLETTA (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Antwort auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump eine klare Definition der Rolle Europas in der Welt gefordert. Beim Eintreffen zum Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs auf Malta sagte Merkel am Freitag, die zukünftige Agenda Europas müsse auf dem Gipfel besprochen werden. "Europa hat sein Schicksal selbst in der Hand", bekräftigte sie. Je klarer Europas Rolle in der Welt definiert werde, desto besser könnten auch die transatlantischen Beziehungen gepflegt werden.

Die Staats- und Regierungschefs wollen in der maltesischen Hauptstadt Valletta am Nachmittag über Konsequenzen aus dem britischen EU-Austritt sprechen - ohne die britische Premierministerin Theresa May. Damit soll auch der 60. Jahrestag der Römischen Verträge im März vorbereitet werden.

Zunächst geht es bei den Beratungen aller 28 EU-Mitglieder darum, wie der Flüchtlingszuzug über die zentrale Mittelmeerroute begrenzt werden kann.

Merkel setzt dabei auf eine Stärkung der libyschen Einheitsregierung, die unter anderem beim Küstenschutz unterstützt werden soll. "Die Situation der Flüchtlinge ist dramatisch in Libyen", sagte sie. "Wir brauchen eine politische Lösung für ein stabiles Libyen. Daran ist noch viel zu arbeiten."

Ebenso wie im Abkommen mit der Türkei müsse das Ziel in Libyen sein: "Illegalität unterbinden, Schmugglern und Schleppern das Handwerk legen und die Situation der Flüchtlinge verbessern." Dies werde in Libyen in Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) geschehen. "In diesem Zusammenhang werden wir dann auch über das zukünftige neue Asylsystem in Europa sprechen", sagte Merkel./tl/DP/stb