Rede vor EU-Parlament: Macron will EU-Reformen Schwung verleihen
Dienstag, 17.04.2018 05:50 von dpa-AFX
STRASSBURG/BERLIN (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will bei einer Rede vor dem EU-Parlament am Dienstag (10.00 Uhr) erneut für seine europapolitischen Reformideen werben. Die Erfolgschancen seiner Initiative sind ungewiss, weil es in Deutschland und anderen EU-Staaten Widerstand gegen zentrale Punkte gibt. Bei dem Auftritt in Straßburg wolle Macron deutlich machen, wie ein demokratisches Europa der Zukunft aussehen könne, hieß es vorab aus dem Élysée-Palast. Angesichts der jüngsten Wahlerfolge von Europaskeptikern in Ungarn und Italien gebe es dringenden Handlungsbedarf.
Die Rede vor den Europaabgeordneten kommt mehr als ein halbes Jahr nach Macrons viel beachteter Grundsatzrede an der Pariser Universität Sorbonne. Damals hatte der Staatschef ehrgeizige Reformen für die EU vorgeschlagen. Umstritten ist beispielsweise sein Vorstoß für einen EU-Finanzminister und einen eigenen Haushalt für die Eurozone.
Eine neue Sorbonne-Rede sei in Straßburg nicht zu erwarten, hieß es in Paris. Die Vorschläge lägen bereits auf dem Tisch. Macron wolle sich eher kurz fassen und die Gelegenheit zur Debatte mit den Abgeordneten nutzen. Am Donnerstag trifft der französische Staatschef in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel, um mit ihr über drängende Zukunftsfragen in der EU zu sprechen.
Die Kanzlerin will am Dienstag in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Ansätze zur EU-Reform erläutern. In der Fraktion gibt es vor allem bei Haushaltspolitikern schwere Bedenken gegen Macrons Vorstellungen. Auch Merkels CDU tritt auf die Bremse. Es müssten etwa bei der Weiterentwicklung des Euro-Rettungsschirms ESM die Rechte des Bundestags gewahrt werden, sagte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag in Berlin./vio/bk/DP/he