Patente in Verfahren gegen Apple für ungültig erklärt

Montag, 12.09.2016 09:31 von dpa-AFX

TYLER (dpa-AFX) - Die Patentfirma VirnetX hat in ihrem jahrelangen Gerichtsstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Vier Schutzrechte, mit denen VirnetX den iPhone-Hersteller verklagt hatte, sind von der amerikanischen Patentbehörde für ungültig erklärt worden, wie aus am Wochenende veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. VirnetX hatte von Geschworenen im Februar 625,6 Millionen Dollar von Apple zugesprochen bekommen. Die Entscheidung war jedoch im August aufgehoben worden und ein neuer Prozess ist für Ende des Monats angesetzt.

Die Entscheidung der Patentbehörde hat keine sofortige Wirkung: VirnetX kann bei ihr noch Widerspruch einlegen und danach auch vor ein Berufungsgericht ziehen. Apple beantragte, den neuen Prozess bis zur endgültigen Klärung aufzuschieben, VirnetX will, dass die ursprüngliche Geschworenen-Entscheidung wiederhergestellt wird.

VirnetX wirft Apple vor, mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App FaceTime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation zu verletzten. Die 625,6-Millionen-Entscheidung fiel bereits im zweiten Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 bereits gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt./so/DP/stb