Niedersachsens Ministerpräsident widerspricht Piëch
Donnerstag, 16.02.2017 15:48 von Handelsblatt
Wann hat der VW-Aufsichtsrat Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei den Dieselmotoren erhalten? Vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag verteidigt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.
Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Abgas-Skandal stehen am Donnerstag zwei prominente Zeugen Rede und Antwort. Als zentral zuständiger Ressortchef wird Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) befragt. Vorgeladen war auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied bei VW zuletzt unter erhöhten Druck geraten ist. Weil betonte, er habe vor September 2015 keine Hinweise auf Abgas-Manipulationen bei Volkswagen gehabt.
In Medienberichten hieß es, Ex-VW-Chefaufseher Ferdinand Piëch habe gegenüber Staatsanwälten und einer von VW engagierten Kanzlei auch gegen Weil Anschuldigungen erhoben. Dieser sei frühzeitig in Dieselprobleme des Konzerns in den USA eingeweiht gewesen. Weil, der im Präsidium des VW-Kontrollgremiums sitzt, wies die Vorwürfe zurück. Die Debatte um eine Millionenabfindung an das ausgeschiedene VW-Vorstandsmitglied Christine Hohmann-Dennhart hatte ebenfalls für Irritationen gesorgt. Die Landesregierung hatte dies mitgetragen.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Herbert Behrens (Linke), wollte von Weil unter anderem erfahren, inwiefern er als Aufsichtsrat beim Thema Abgas-Affäre nachgefragt hat. Unions-Obmann Ulrich Lange (CSU) sagte: „Weil hat nun die Chance, einen echten Beitrag zur Aufklärung zu leisten.“ Die angebliche Darstellung Piëchs, die auch andere Volkswagen-Aufseher dementierten, bringe neue Brisanz in die Befragung. Weil sprach von der Verbreitung von „Fake News“. Unklar ist, ob es um Unregelmäßigkeiten oder illegales Handeln geht.
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