Nahles für Solidarrente zur Verringerung von Altersarmut

Donnerstag, 24.11.2016 14:04 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) will die Altersbezüge von Niedrigverdienern mit einer Solidarrente aufbessern. Die Bezüge von Geringverdienern, die viele Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt haben, sollten mit Zuschlägen auf ein Niveau zehn Prozent über der Grundsicherung angehoben werden, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Donnerstag unter Berufung auf Koalitionskreise. Das sind derzeit rund 800 Euro im Monat.

Nahles hatte einen Alternativvorschlag für die von der Koalition angekündigte Lebensleistungsrente bereits angekündigt. Anspruch auf diese "Solidarrente" hätten im Jahr 2020 etwa eine halbe Million Menschen, sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit" (Donnerstag). "Das kostet. Dafür wäre sie aber auch ein echter Beitrag zur Verringerung von Altersarmut." Über die Finanzierung müsse noch verhandelt werden. In SPD-Kreisen hatte es geheißen, Zuschläge aus Steuermitteln seien ein gangbarer Weg.

Am Abend beraten die Spitzen von Union und SPD mit Nahles und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über Reformschritte bei der Rente im Kanzleramt. Am Freitag will Nahles ein Gesamtkonzept vorstellen. Eine rasche Einigung auf eine Solidarrente galt in Koalitionskreisen als unwahrscheinlich. SPD-Chef Sigmar Gabriel will eine "Mindestrente" notfalls zum Wahlkampfthema machen.

Das Modell der Ministerin sei deutlich großzügiger als die geplante Lebensleistungsrente, so die "Welt". Anders als bisher vorgesehen solle es die Aufstockung geben, wenn Geringverdiener keine zusätzliche Altersvorsorge haben./bw/DP/she