Kommunalverband: 'Keine Denkverbote', um Fahrverbote zu vermeiden
Mittwoch, 14.02.2018 05:15 von dpa-AFX
BERLIN (dpa-AFX) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat Überlegungen zu einer möglichen kostenlosen Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für bessere Luft begrüßt - sich aber zugleich skeptisch zur Finanzierung gezeigt. "Bei der Vermeidung von Fahrverboten darf es keine Denkverbote geben. Daher ist jeder der Vorschläge überlegenswert, um die Luft sauberer zu machen", sagte der VKU-Präsident und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling der Deutschen Presse-Agentur. Er schränkte jedoch ein: "Kostenloser Nahverkehr ist eine visionäre Vorstellung, die auf jeden Fall mehrere Testballons braucht. Denn so einfach ist das nicht."
Der Bund müsse sagen, wie er so etwas bezahlen möchte. "Zudem stelle ich mir die Frage, wie das in der Praxis umgesetzt werden soll", meinte Ebling. Mehr Menschen mit dem ÖPNV zu befördern, bedeute, neue Busse und Straßenbahnen zu kaufen und an die infrastrukturellen Gegebenheiten und Zeitpläne anzupassen. "Kurzfristig lässt sich so etwas nicht umsetzen."
Die Bundesregierung erwägt für eine bessere Luft in Städten zusammen mit Ländern und Kommunen einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, um die Zahl privater Fahrzeuge zu verringern. Das geht aus einem Brief von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hervor. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. In vielen deutschen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, es drohen daher Fahrverbote./hoe/DP/stk