Noch kein weißer Rauch beim Brexit

Samstag, 04.05.2019 10:15 von Klaus Stopp, Baader Bank AG

Wo ist sie nur geblieben, die überreizte Debatte um den EU-Austritt der Briten, die monatelang die Schlagzeilen bestimmt hat? Selbst in Großbritannien ist der Brexit aus den Headlines verschwunden. Nicht mal auf die aktuelle Tagesordnung von Westminster hat er es mehr geschafft, schreibt die „SZ“.

Entscheidende Phase ist angebrochen

Schließlich versucht Premierministerin Theresa May bereits seit Anfang April mit der oppositionellen Labour-Partei einen Kompromiss zu finden. Offizielle Ergebnisse – Fehlanzeige. So mancher Beobachter hält es bereits für einen Erfolg, dass die Gespräche noch nicht abgebrochen wurden. Doch ewig haben die Gesprächspartner keine Zeit mehr, schließlich ist eine entscheidende Phase im Ringen um den Brexit angebrochen. Denn wenn das Vereinigte Königreich noch vor der Europawahl aus der EU ausscheiden will, muss das Austrittsabkommen bis spätestens 22. Mai unterzeichnet sein. Vor diesem Hintergrund erwartet EU-Chefunterhändler Michel Barnier, nächste Woche die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Regierung und der Labour Party zu erfahren.

„Times“ berichtet von substanziellen Fortschritten

Aber der weiße Rauch einer Einigung will nicht aufsteigen, zumindest nicht offiziell. Oder gibt es erste Anzeichen für einen Durchbruch? Davon will nämlich die Londoner „Times“ wissen, die von „substanziellen Fortschritten" in den Gesprächen berichtet. Demnach ist die Regierung Labour bei deren wichtigster Forderung nach einer engeren Zollunion mit der EU nach einem Austritt offenbar entgegengekommen. Die Zeitung beruft sich dabei auf Kreise aus der Labour Party. Darüber hinaus sagte Kabinettsminister David Lidington, der faktische Stellvertreter von Premierministerin May, der BBC, das jüngste Treffen sei „produktiv" und „positiv" gewesen.

Für EU-Hochschüler in UK drohen höhere Studiengebühren

Unterschiedlich reagieren indessen die britischen Verbraucher auf die offene Frage nach dem EU-Austritt. Während auf der einen Seite die britischen Verbraucher die heimische Wirtschaft durch Konsum stützen, nehmen Urlauber den Brexit bereits vorweg und meiden laut Aussage des Reiseveranstalters Thomas Cook die Eurozone. Hauptursache dürfte hier das schwache britische Pfund sein. Davon profitiert die Türkei, die Griechenland als zweitbeliebtestes Reiseland der Briten abgelöst hat. Hart könnte ein Brexit Studierende aus EU-Staaten treffen. Wie mehrere britische Medien berichten, hat Bildungsminister Damian Hinds einen Plan in der Schublade, wonach Hochschüler aus den EU-Mitgliedstaaten ab dem Wintersemester 2021/22 genauso behandelt werden sollen wie Studierende aus Nicht-EU-Staaten – egal ob Großbritannien mit oder ohne Deal aus der EU ausscheidet. Je nach Hochschule könnten die Studiengebühren für Hochschüler aus der EU dann bis zum Dreifachen der gedeckelten Summe für Einheimische betragen. Obelix hatte also doch Recht: Die spinnen, die Briten.