Keine Ämter-Sperre für Rousseff

Mittwoch, 31.08.2016 19:39 von dpa-AFX

BRASÍLIA (dpa-AFX) - Die des Amtes enthobene Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, ist zumindest einer ebenfalls zur Debatte stehenden achtjährigen Sperre für öffentliche Ämter entgangen. Das entschied der brasilianische Senat am Mittwoch in einer weiteren Abstimmung im umstrittenen Impeachment-Verfahren, hier kam nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zustande. Ihr wurden Bilanztricks zur Schönung des Defizits und nicht vom Kongress genehmigte milliardenschwere Kreditvergaben vorgeworfen.

Sie betont, kein Verbrechen gegen ihre Verantwortung begangen zu haben und spricht von einem politischen Putsch. Ihr folgt ihr einstiger Verbündeter und Vizepräsident Michel Temer nach, der durch den Bruch der Koalition mit der linken Arbeiterpartei und ein Bündnis mit Oppositionsparteien die notwendigen Mehrheiten zustande gebracht hatte. Zuletzt ging es kaum noch um die Vorwürfe. Rousseff wird vor allem angelastet, dass sie kein Rezept gegen die tiefe Rezession fand, 11,8 Millionen Menschen sind aktuell arbeitslos./ir/DP/stb