Ist Attac gemeinnützig? Gericht verhandelt über Klage

Donnerstag, 10.11.2016 12:08 von dpa-AFX

KASSEL (dpa-AFX) - Das Hessische Finanzgericht geht der Frage nach, ob der globalisierungskritischen Organisation Attac zurecht die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Das Frankfurter Finanzamt hatte die Entscheidung 2014 damit begründet, dass Attac allgemeinpolitische Ziele verfolge. Dagegen klagt Attac, am Donnerstag trafen sich beide Seiten vor Gericht in Kassel. Das Gericht könnte noch am selben Tag eine Entscheidung verkünden.

Die Entscheidung des Finanzamtes bedeutet, dass Attac keine Spendenquittungen mehr ausstellen darf. Geldgeber können deshalb ihre Spenden nicht mehr von der Steuer absetzen. Der Verein finanziert nach eigenen Angaben seinen 1,5 Millionen Euro großen Etat zu mehr als 90 Prozent aus Beiträgen und Spenden.

Attac ist vor allem mit Protesten gegen die Europäische Zentralbank (EZB) sowie Forderungen nach einer Finanztransaktionssteuer und einer Vermögensabgabe bekannt geworden. Die 2000 gegründete Organisation Attac Deutschland hat nach eigenen Angaben mehr als 29 000 Mitglieder./clb/DP/zb