„In solchen Situationen braucht man Mut“
Donnerstag, 17.05.2018 18:17 von Handelsblatt
Der Verkehrsminister spricht über die Einigung im Maut-Streit mit Toll Collect, wieso der Steuerzahler profitiert und die nächsten Schritte.
Die Einigung mit Daimler und der Telekom ist der erste große Erfolg von Andreas Scheuer als Verkehrsminister. Die Erleichterung ist ihm anzumerken.
Herr Scheuer, wie kam es nach 14 Jahren Streit um Toll Collect zur Einigung? Alle haben sich einen Ruck gegeben, um endlich das Verfahren abzuschließen. Ohne die grundsätzliche Bereitschaft des Mautbetreibers, von Daimler-Chef Dieter Zetsche und dem Vorstandschef der Deutschen Telekom, Tim Höttges, wäre es nicht gegangen.
Wie sah die Lage auf der Seite des Bundes aus? Das Bundeskanzleramt war intensiv eingebunden. Vom Bundesfinanzministerium kam zügig grünes Licht. Wie gesagt: Ohne eine gemeinsame Anstrengung wäre es eine unendliche Geschichte geworden, und es wäre zu weiteren Kosten in immenser Höhe gekommen, denken Sie nur an die Anwaltshonorare. Dass aus den streng geheimen Gesprächen bis zum Schluss nichts durchgesickert ist, zeigt auch, wie entschlossen alle waren, hier eine Lösung zu finden. Keiner wollte am Ende daran schuld sein, dass es nicht klappt. Ich habe die Entscheider in den Fraktionen gleich informiert und freue mich über viele positive Rückmeldungen.
Um welche Summe ging es denn am Ende, an der die Einigung beinahe gescheitert wäre? Ich kann nur so viel sagen: Wenn es zum Schluss noch an einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag bei dieser Milliardensumme gescheitert wäre, hätte das niemand verstanden. Ich bin deshalb auch Daimler und der Telekom dankbar, dass sie diesen Schritt mitgegangen sind und vor ihren Gremien vertreten. In solchen Situationen braucht man Mut.
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