Hofreiter: Scholz muss diese Woche 'einiges erklären'

Dienstag, 08.09.2020 13:58 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen erwarten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) umfassende Aufklärung zu seiner Rolle in Skandalen um fragwürdige Finanzgeschäfte. "Wenn man sich die unfassbaren Vorgänge in der Finanzindustrie anschaut, dann kann man zu Herrn Scholz nur sagen, er muss diese Woche einiges erklären", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter am Dienstag im Bundestag. In einer Demokratie brauche es das Vertrauen, dass mit wirtschaftlich Mächtigen genau so umgegangen werde wie mit jedem Steuerzahler. Daher sei es richtig, dass Grüne, Linke und FDP diese Woche einen Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal beim Zahlungsabwicklers Wirecard einsetzten.

Scholz müsse sich auch fragen lassen, "ob es nicht reine Heuchelei ist zu sagen, er will völlige Transparenz", wenn er gegenüber dem Finanzausschuss des Bundestags die Unwahrheit über Treffen mit dem Chef der Warburg Bank im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften. Hintergrund sind Berichte über Treffen von Scholz mit Christian Olearius, dem Mitinhaber der Warburg Bank, im Jahr 2016, als der heutige SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler noch Hamburger Bürgermeister war.

Laut Tagebuchaufzeichnungen von Olearius, die von der Justiz beschlagnahmt worden sind und der Wochenzeitung "Die Zeit", der "Süddeutschen Zeitung" und dem NDR-Magazin "Panorama" vorliegen, soll es zwei Treffen gegeben haben. Bislang war nur ein Treffen von Olearius mit Scholz aus dem Jahr 2017 bekannt. Gegen die Warburg Bank und Olearius liefen zu der Zeit Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung./ted/DP/nas