Griechenland-Hilfen: Prüfbericht bemängelt erhebliche Schwächen
Donnerstag, 11.06.2020 14:26 von dpa-AFX
BRÜSSEL/LUXEMBURG (dpa-AFX) - Die milliardenschweren Rettungsprogramme für Griechenland in der Schuldenkrise hatten einem Prüfbericht zufolge erhebliche Schwächen. Die Programme des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und dessen Vorläufers EFSF hätten nicht systematisch und streng auf langfristige Nachhaltigkeit der griechischen Wirtschaft geachtet, heißt es in dem Bericht. Erstellt wurde er vom früheren EU-Kommissionsvize Joaquín Almunia, der seine Erkenntnisse am Donnerstag der ESM-Spitze vortrug.
Griechenland hatte 2010 kurz vor dem finanziellen Kollaps um internationale Hilfe gebeten. In den Folgejahren erhielt Athen Milliardenkredite und musste im Gegenzug schmerzhafte Reformen und Sparmaßnahmen umsetzen. Insgesamt überwiesen der ESM und sein Vorläufer EFSF über 200 Milliarden Euro an Griechenland. Die Rückzahlung der Kredite soll von 2034 bis 2060 laufen.
Die volkswirtschaftlichen Folgen von Strukturreformen seien nicht systematisch in Prognosen einbezogen worden, heißt es in Almunias Bericht. "Die kombinierten Effekte der diversen Schwächen bedeuteten, dass die Vorteile der Strukturreformen viel später zu Buche schlugen als erwartet." Insgesamt sei die Wirtschaft nun zwar besser geschützt gegen Schocks von außen. "Aber langfristige Wachstumsaussichten sind gedämpft, weil Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit langsam wachsen und Reformen unvollständig umgesetzt wurden", heißt es weiter.
Die Tragfähigkeit des griechischen Schuldenbergs sei durch das ESM-Programm verbessert worden, aber nicht vollständig wiederhergestellt. Strenge Vorgaben hätten einen weiteren Zuwachs von Schulden verhindert. Aber: "Die finanzielle Konsolidierung hat das Wachstum untergraben, das nötig ist, um das Verhältnis von Schulden zum Bruttoinlandsprodukt wesentlich zu verbessern."/vsr/DP/jha