Gericht: 'Nespresso' auch mit fremden Kaffeekapseln

Donnerstag, 21.02.2013 11:52 von dpa-AFX

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Billigere Konkurrenzprodukte zu den "Nespresso"-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für diese Maschine geeignet sind. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies am Donnerstag den Antrag der Schweizer Nestle-Tochter Nestec zurück, gegen dieses Vorgehen eine Einstweilige Verfügung zu erlassen. Beklagte waren zwei Schweizer Firmen, die ohne Lizenz billigere Kaffeekapseln für die "Nespresso"-Maschinen vertreiben. Zuvor hatte schon das Düsseldorfer Landgericht in einem Eilverfahren keine Patentverletzung gesehen. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus./uho/DP/sf