EU-Kommission vermutet Fehlverhalten bei Ex-Mitglied Kroes

Donnerstag, 22.09.2016 14:00 von dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission vermutet Fehlverhalten bei ihrem früheren Mitglied Neelie Kroes und erwägt Schritte gegen sie. Die ehemalige Kommissarin habe sich offenbar nicht an die Regeln gehalten, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel.

Hintergrund sind Berichte der "Süddeutschen Zeitung" und anderer Medien, wonach Kroes während ihrer Zeit als EU-Kommissarin zwischen 2004 und 2014 auch Direktorin einer Briefkastenfirma war. Indem sie dies nicht anzeigte, verstieß sie wohl gegen Offenlegungspflichten. Kroes spricht den Berichten zufolge von einem Versehen.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte nach seinen Angaben weitere Informationen von Kroes ein. Erst wenn diese vorlägen, werde man über etwaige Schritte gegen Kroes sprechen. Laut "SZ" könnte sie ihre Pension und andere Vergünstigungen verlieren.

Der Kommissionssprecher betonte, man müsse sich auf die Angaben der Mitglieder des Gremiums verlassen. Ihnen seien die Pflichten des Amts bekannt. Künftig erwarte er korrekte Informationen: "Als Ergebnis wird jeder, der in dieser großartigen Institution dienen will, sicherstellen, dass sein Gedächtnis ihn nicht trügt."

Die heute 75-jährige Kroes wurde nach ihrer Zeit als EU-Kommissarin politische Beraterin des Fahrdienst-Vermittlers Uber aus den USA./vsr/DP/she