EU-Ethikkomitee sieht Barrosos Bankjob bei Goldman Sachs unkritisch

Montag, 31.10.2016 16:04 von dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der frühere EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat nach Ansicht eines EU-Ethikkomitees mit seinem Wechsel zur Investmentbank Goldman Sachs keine Verhaltensregeln verletzt. Es gebe keine ausreichenden Gründe, die auf eine Verletzung der Diskretion Barrosos hinweisen würden, hieß es in einer Erklärung des für den Fall einbezogenen Gremiums. Die EU-Kommission werde die Einschätzung nun weiter prüfen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag.

Die US-Investmentbank Goldman Sachs hatte im Juli bekannt gegeben, dass sie den Portugiesen unter anderem als Berater verpflichtet habe. Der Schritt war nach dem Ende der in den Regeln der EU-Kommission vorgesehenen 18-monatigen "Abkühlphase" erfolgt. Während dieser Zeit kann die Brüsseler Behörde ehemaligen Kommissaren ihre Zustimmung zu Wechseln in die Privatwirtschaft verweigern.

Dennoch löste der Fall Wirbel aus. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hatte das Vorgehen als "völlig inakzeptabel" bezeichnet. Die EU-Kommission hatte anfangs noch verkündet, dass sie den Wechsel ihres Ex-Chefs als rechtens sah. Barroso war von 2004 bis 2014 Präsident der EU-Kommission./bak/DP/mis