Dreyer wirft GroKo-Kritikern Oppositionsromantik vor

Freitag, 19.01.2018 06:04 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Zwei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag in Bonn hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Kritikern einer großen Koalition Oppositionsromantik vorgeworfen. "Für mich steht außer Frage: Die Partei muss sich erneuern", sagte sie dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Das ist aus meiner Sicht auch als Teil einer Regierung möglich", fügte sie hinzu und widersprach damit Kritikern, die eine Erneuerung in der Opposition für zwingend halten. "Das ist wahrscheinlich die Erfahrung aus den vergangenen Regierungsbeteiligungen. Aber Oppositionsromantik ist auch keine Lösung."

Am Sonntag stimmen auf einem Parteitag 600 Delegierte und der SPD-Vorstand darüber ab, ob es Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geben soll. An der SPD-Basis grummelt es aber, weil ein erheblicher Teil der Mitglieder nach der Niederlage bei der Bundestagswahl grundsätzliche Bedenken gegen eine erneute gemeinsame Regierung mit der Union hat.

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende verteidigte ihren Kurswechsel von der GroKo-Gegnerin zur Unterstützerin von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Der Union fehle der Mut zu einer Minderheitsregierung, sagte sie dem "Spiegel". "Man kann nur jemanden tolerieren, der bereit ist, toleriert zu werden. Wir müssen der Realität ins Auge sehen."

Sie verteidigte die Sondierungsergebnisse. "Der Sondierungsbeschluss trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift", sagte sie der "Rheinischen Post" (Freitag). Dies gelte etwa für die Europapolitik, das Recht auf Ganztagsbetreuung, die Wiederherstellung der paritätischen Gesundheitsfinanzierung oder die Grundrente. "Wir können als Sozialdemokraten stolz und selbstbewusst in ein solches Zweckbündnis gehen. Eine starke Mehrheit beim Parteitag würde dies unterstreichen."/hme/DP/zb