Drei Szenarien für den Klimaschutz

Donnerstag, 01.06.2017 16:34 von wiwo.de

Egal ob Präsident Trump den Ausstieg aus den UN-Vereinbarungen zum Schutz der Erdatmosphäre verkündet: Die US-Regierung wird ausscheren aus der Riege der Umweltfreunde. Doch es gibt auch etwas Grund zur Hoffnung.

Szenario 1: Der Ausstieg aus dem Klimaschutz-Abkommen von Paris

US-Präsident Donald Trump hat verschiedene Möglichkeiten auszusteigen. Am weitreichendsten wäre, wenn der Präsident die völkerrechtliche Vereinbarung von Paris mitsamt den zu Grunde liegenden UN-Regeln aufkündigt.

Die USA wären dann neben Syrien und Nicaragua das einzige Land weltweit außerhalb des Abkommens. Dessen Ziel ist, die Erderwärmung auf unter zwei Grad gegenüber vor der Industrialisierung zu begrenzen. Trump hatte den Klimawandel im Wahlkampf als Erfindung der Chinesen bezeichnet.

Doch eine Kündigung dauert – auch wenn sich die US-Regierung schon vorher nicht mehr gebunden fühlen würde. Die Vereinigten Staaten haben zwei Möglichkeiten: Sie können die gesamte Klima-Rahmenkonvention verlassen oder nur das Pariser Abkommen aufkündigen. Schneller geht es, die Rahmenkonvention mit den Regeln der Uno-Klimadiplomatie abzustreifen. Ein Rückzug dauert nach der schriftlichen Kündigung etwa ein Jahr. Doch schon die Frage, ob der US-Präsident das allein bestimmen kann oder den amerikanischen Senat braucht, würde wahrscheinlich vor Gericht landen.

Das Pariser Abkommen von 2015 legt fest, dass ein Land, das die Rahmenkonvention verlässt, auch nicht mehr Teil der Pariser Vereinbarungen ist. Das Abkommen lässt sich schwerer aufkündigen. Erst drei Jahre nach dem Inkrafttreten für einen Staat kann dieser den  Rücktritt schriftlich ankündigen. Frühestens ein Jahr später ist er dann raus. Das Abkommen von Paris ist am 4. November 2016 in Kraft getreten. Ein Austritt wäre also erst im November 2020 möglich.

Am 3. November 2020 wird aber in den Vereinigten Staaten voraussichtlich der Präsident neu gewählt. Ein neuer Amtsinhaber könnte Trumps Vorarbeit ignorieren.

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