DJ EU-Kommission billigt Hilfsprogramm für Portugal

DJ EU-Kommission billigt Hilfsprogramm für Portugal

STRAßBURG (Dow Jones)--Die Europäische Kommission hat das in der vergangenen Woche gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Regierung in Lissabon ausgehandelte Hilfsprogramm für Portugal gebilligt. Wirtschaftskommissar Olli Rehn zeigte sich am Dienstag bei einer anschließenden Pressekonferenz in Straßburg zuversichtlich, dass auch die EU-Finanzminister dem Programm bei ihrem Treffen Anfang kommender Woche zustimmen werden.

Auf die Frage nach einer möglichen Blockade des 78 Mrd EUR schweren Hilfspakets durch Finnland entgegnete Rehn, er vertraue darauf, dass Finnland das Programm für Portugal billigen werde, auch mit Blick auf die wirtschaftliche Nachhaltigkeit der gesamten EU. Das Hilfspaket erfordert eine einstimmige Genehmigung der EU-Finanzminister.

Im Gegenzug zu der Hilfe musste sich Portugal zu wirtschaftlichen Reformen verpflichten, die Rehn zufolge vor allem darauf abzielen, Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln, etwa durch Privatisierungsprogramme und Anreize zur Unternehmensgründung. Das Haushaltsdefizit soll Lissabon von dem in diesem Jahr erwarteten BIP-Anteil von 5,9% bis 2013 auf 3% abbauen. Ziel sei es, dass sich das Land vor Ende 2013 wieder an den Kapitalmärkten mit Geld versorgen könne, sagte Rehn.

Die Zinsraten des EU-Darlehens dürften laut Rehn zwischen 5.5% und unter 6% betragen. Dies soll am kommenden Montag von den Finanzministern der Eurogruppe festgelegt werden. Der IWF, der ein Drittel des Hilfspakets trägt, hatte in der vergangenen Woche erklärt, er werde für seinen Anteil 3.25% verlangen. Rehn sprach sich auf der Pressekonferenz außerdem dafür aus, dass Irland auf seine Hilfskredite von der EU einen niedrigeren Zinssatz zahlen soll als derzeit.

May 10, 2011 11:05 ET (15:05 GMT)