DGB: Bei CO2-Steuer an Berufspendler denken

Dienstag, 16.07.2019 04:51 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte über eine mögliche CO2-Steuer pocht der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) darauf, die Situation von Berufspendlern zu bedenken. "Wo Menschen mobil sein müssen, darf das nicht durch eine CO2-Steuer behindert werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). "Viele Beschäftigte fahren tagtäglich weite Wege zur Arbeit, das gilt es zu berücksichtigen". Gleichzeitig müsse es Anreize geben, andere Formen der Mobilität zu nutzen als das Auto.

"Die CO2-Steuer darf gerade Empfänger niedriger Einkommen nicht stärker belasten", sagte Buntenbach. Auch die Unternehmen müssten hier in die Pflicht genommen werden.

Um im Klimaschutz schneller voranzukommen, will die Bundesregierung im September ein großes Gesetzespaket auf den Weg bringen. Es geht um Förderprogramme, eventuell auch neue Vorschriften - und einen CO2-Preis, der klimafreundliche Technologien und Verhaltensweisen fördern soll, ohne Menschen mit kleinem Einkommen zu benachteiligen oder die Wirtschaftskraft zu gefährden. Grundsätzlich konkurrieren dabei zwei Modelle: eine Steuer oder Abgabe auf den CO2-Ausstoß, oder ein Handel mit Zertifikaten. Für die Verbraucher könnte das Ergebnis ähnlich ausfallen. Manches wird teurer, auch der Preis von Kraftstoffen könnte steigen. Dafür soll es aber einen Ausgleich geben./sku/DP/stk