Der Crash des Schulz-Zuges

Freitag, 09.02.2018 15:35 von Handelsblatt

Nach Druck aus der Parteispitze und aus NRW erklärt Martin Schulz den Verzicht aufs Außenministerium. Die Spekulationen wer ihn ersetzt, sind in vollem Gange.

Am Ende war der Druck zu groß. Nach nur knapp über einem Jahr ist die Reise des Martin Schulz in der Bundespolitik beendet. Es sei für ihn „von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind“.

Zuvor hatte die SPD-Parteispitze Schulz bedrängt, seine Ambitionen aufzugeben, Außenminister zu werden. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und der anstehende SPD-Mitgliederentscheid über die große Koalition. In der SPD wird befürchtet, die Personaldebatte um Schulz könnte die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine große Koalition deswegen ablehnen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen. Am Mittwoch hatte er dann aber erklärt, den SPD-Parteivorsitz an Andrea Nahles abzugeben, und stattdessen Außenminister zu werden.

Damit sah es aus Sicht vieler Genossen aber erst recht so aus, als ob es Schulz von Anfang an nur um ein Ministeramt gegangen sei. Zumal er auch noch betonte, er mache mit seinem Schritt den Weg für einen Generationswechsel und für die erste Frau an der Spitze der 155-jährigen Geschichte der SPD frei – keine zweite Monate, nachdem er sich erst zum SPD-Parteivorsitzenden hatte wiederwählen lassen.

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.