Briten müssen die EU um Aufschub bitten
Freitag, 09.06.2017 11:13 von Handelsblatt
Theresa Mays Partei hat die absolute Mehrheit verloren. Großbritannien braucht jetzt Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. Was den Start der Brexit-Gespräche ungewiss macht – und die Rezessionsgefahr steigen lässt.
Die Uhr tickt: In zehn Tagen sollen die offiziellen Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU beginnen. Doch nach der krachenden Niederlage, die Premierministerin Theresa May und ihre konservative Partei bei den vorgezogenen Neuwahlen erlitten haben, ist daran eigentlich nicht mehr zu denken. Das Land braucht Zeit, um eine neue Regierung zu bilden – und sollte daher Brüssel um einen Aufschub der Gespräche bitten. Die US-Bank JP Morgan war eine der ersten, die dieses Szenario in einer Analyse am Freitagmorgen ins Spiel brachte.
In Brüssel gibt man sich zurückhaltend. Die Gespräche sollten beginnen, wenn das Vereinigte Königreich bereit dafür sei, teilte der EU-Chefunterhändler Michel Barnier via Twitter mit. Er fordert alle Seiten auf, an einer Einigung zu arbeiten. Auch CDU-Brexit-Experte Elmar Brok mahnt die Europäische Union zur Zurückhaltung nach dem unklaren Wahlausgang. „Ich kann der EU nur raten, abzuwarten und sich nicht einzumischen“, sagte der Europaabgeordnete.
Das Wahlergebnis in Großbritannien heißt allerdings nicht, dass sich der Brexit jetzt grundsätzlich abwenden lässt. Denn beide großen Parteien haben im Wahlkampf betont, dass sie das Ergebnis des Referendums vom Juni 2016 respektieren und umsetzen wollen. Allerdings hat Labour-Chef Jeremy Corbyn auch klargemacht, dass er flexibler ist und eine engere Bindung an die EU bevorzugt. Das könnte mit einem Verbleib im Europäischen Binnenmarkt einhergehen.
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