Schriftliches Urteil zur Elbvertiefung sorgt für geteiltes Echo

HAMBURG (dpa-AFX) - Das schriftliche Urteil zur Elbvertiefung sorgt für ein geteiltes Echo. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) zeigte sich am Montag zuversichtlich. Es zeige sich deutlicher denn je, dass das Urteil vom 9. Februar einen Erfolg für die Fahrrinnenanpassung darstelle. Das Gericht hatte geurteilt, dass die Elbvertiefung zwar grundsätzlich zulässig sei, aber zugleich Planungsfehler beanstandet.

Die FDP-Fraktion in der Bürgerschaft teilte hingegen mit, die schriftliche Urteilsbegründung übertreffe die schlimmsten Befürchtungen und bringe enorme Planungsunsicherheit mit sich. "Die weitere Verzögerung der Elbvertiefung ist hausgemacht und katastrophal für die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens", teilte der wirtschaftspolitische Sprecher Michael Kruse mit.

Bei den beanstandeten Planungsfehlern ging es um den Schutz des Schierlings-Wasserfenchels und die Zulässigkeit von Ausgleichsflächen. Dazu enthalte das Urteil Klarstellungen, welche die Arbeit erleichterten, hieß es von der Wirtschaftsbehörde.

Wegen der weiteren Verfahrensschritte können die Baggerarbeiten auf der Elbe höchstwahrscheinlich erst im kommenden Jahr beginnen./egi/DP/jha