Musterverfahren zu VW-Übernahme verzögert sich

Donnerstag, 15.02.2018 13:52 von Handelsblatt - Aufrufe: 353

Das Verfahren um die gescheitert Übernahme von VW durch die Porsche-Holding dauert mindestens bis zum Sommer. Die Kläger halten die Richter für befangen.

Das Milliardenverfahren mit Aktionären um die Folgen der gescheiterten VW-Übernahme durch die Porsche Automobil Holding SE wird frühestens im Juni fortgesetzt. Die Termine würden rechtzeitig bekanntgegeben, teilte das Oberlandesgericht Celle am Donnerstag mit. Nach dem Verhandlungsbeginn im Oktober hatte das Gericht einen Befangenheitsantrag der klagenden Aktionäre gegen die Richter abgelehnt. Zwischenzeitlich seien sechs Befangenheitsanträge verschiedener Anleger gegen insgesamt sechs Richter sowie vier sogenannte Gehörsrügen zurückgewiesen worden. Damit hätten die Anleger sich gegen die Zurückweisung ihrer Anträge wehren wollen.

In dem Verfahren geht es um die Übernahmeschlacht zwischen der Porsche Automobil Holding SE und Volkswagen (VW Aktie) vor etwa zehn Jahren. Der Übernahmeversuch misslang, der Autobauer Porsche wurde zu einer Marke im VW-Konzern. Es gab Kursturbulenzen - was einige Anleger viel Geld kostete. Diese argumentieren, sie seien falsch informiert worden.

Einige Kläger beim Musterverfahren hatten „Zweifel an der Unparteilichkeit und Unabhängigkeit“ der Richter geäußert: Der Vorsitzende Richter habe in seiner vorläufigen Rechtsauffassung erkennen lassen, dass er Hedgefonds und deren Geschäftspraktiken nicht für schutzwürdig halte, kritisierten die Kläger damals. Unter anderem sind aber auch Hedgefonds an dem Verfahren beteiligt. Das Gericht konnte den Angaben zufolge nicht feststellen, dass der Richter diese Äußerungen überhaupt getätigt habe.

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