Macron legt nach Bundestagswahl Reformvorschläge für Europa vor

PARIS (dpa-AFX) - Zwei Tage nach der Bundestagswahl will der französische Staatspräsident Emmanuel Macron seine Reformvorschläge für Europa vorlegen. Der sozialliberale Staatschef wird nach Angaben des Élyséepalastes am Dienstag (26.9.) vor Studenten in der Pariser Sorbonne sprechen.

Macron (39) hatte im Mai als ausdrücklicher Europabefürworter das Wahlduell gegen die europafeindliche Rechtspopulistin Marine Le Pen für sich entschieden. Er will gemeinsam mit Deutschland die Eurozone reformieren. Auf mittlere Sicht plädiert er für einen eigenen Haushalt mit Hunderten Milliarden Euro, ein eigenes Parlament und einen Finanzminister.

Die Vorschläge dürften für Debatten sorgen: In Deutschland spricht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zwar auch von einem Euro-Finanzminister und einem eigenen Haushalt, meint damit aber "nicht Hunderte Milliarden Euro, sondern erst einmal kleine Beträge", wie sie einmal sagte. Einzelheiten vertagte sie auf die Zeit nach der Bundestagswahl.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte sich Mitte des Monats bei seiner Straßburger Europarede ebenfalls gegen weitreichende Reformpläne gewandt. Es sei kein Extra-Budget für das gemeinsame Währungsgebiet mit 19 Ländern nötig, hatte der Luxemburger gesagt. "Das Parlament der Eurozone ist das Europäische Parlament", sagte Juncker./cb/DP/zb