EZB sieht keine Zukunft für lettische Bank

Die drittgrößte Bank Lettlands, die ABLV, steht vor dem Aus. Nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) steht das Institut vor dem Zusammenbruch und muss abgewickelt werden. Eine Rettung sei nicht im öffentlichen Interesse, teilten die EZB und das für die Bankenabwicklung zuständige Gremium, das Single Resolution Board (SRB), mit. Erst vergangene Woche hatte die EZB gegen die ABLV eine Auszahlungssperre verhängt. Angesichts einer signifikanten Verschlechterung ihrer Liquidität sei die Bank wahrscheinlich nicht in der Lage, ihre Schulden und andere Verpflichtungen zu bedienen, wenn sie fällig werden, hieß es bei der EZB.

Die ABLV gilt in Lettland nicht als systemrelevant, weshalb die Regierung in Riga auch nicht einzugreifen gedenkt. Die USA hatten der ABLV, von deren Einlagen 40% aus dem Ausland kommen, vorgeworfen, in Geldwäsche von Kunden aus Russland und der Ukraine verwickelt zu sein. Daraufhin flossen rund 600 Mio. € an Einlagen ab. In der Folge hatte die lettische Notenbank fast 300 Mio. € sogenannter ELA-Nothilfen (ELA: Emergency Liquidity Assistance) an das angeschlagene Institut überwiesen.

Diese Maßnahme hatte wiederum den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, dazu veranlasst, erneut eine Änderung der Regeln für die umstrittenen Notkredite für angeschlagene Banken zu fordern. Nur wenn die Hilfen mit geldpolitischen Aufgaben in Verbindung gestanden hätten, wäre ein Untersagen seitens der EZB möglich gewesen. Daher will Draghi die ELA-Notkredite bei der EZB zentralisiert sehen. Erstmals in den Fokus gerückt waren die ELA-Notkredite in der Griechenland-Krise, als damit griechische Banken mit Milliardenhilfen über Wasser gehalten wurden.

Und wie es nach seiner Überzeugung in Sachen Regulierung auf keinen Fall weitergehen soll, hat uns Draghi diese Woche ebenfalls mitgeteilt – nämlich mit einer Aufweichung der Regeln. Ein Rückbau oder eine Abschwächung der bestehenden Regulierung sei das Letzte, was die EZB sehen wolle. Damit wäre auch das klar!