Fünf führende deutsche Automarken stehen unter Kartellverdacht. Die Ermittlungen in dem Fall will nun die EU-Kommission federführend vorantreiben. Auch die Staatsanwaltschaft Braunschweig prüft ein Verfahren.
Die Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission und nicht das Bundeskartellamt wird wohl die Untersuchungen zum Verdacht illegaler Absprachen unter deutschen Autoherstellern federführend vorantreiben. Sowohl dem Bundeskartellamt als auch der EU-Kommission lägen Informationen „zu möglichen Absprachen im technischen Bereich zwischen deutschen Autoherstellern“ vor, teilte die Bonner Behörde am Montag mit.
Im Bereich des Kartellrechts innerhalb der EU führe aber entweder das Bundeskartellamt oder Brüssel ein Kartellverfahren. Dabei arbeiteten beide Behörden eng zusammen. „Eine Verfahrenseinleitung durch das Bundeskartellamt zum derzeitigen Zeitpunkt kommt daher nicht in Betracht“, unterstrich die Bonner Behörde.
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig denkt darüber hinaus über eigene Untersuchungen nach. „Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung werden wir prüfen, ob ein neues Ermittlungsverfahren einzuleiten ist oder ein bereits laufendes Verfahren rechtlich erweitert wird", teilte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters mit. Die Prüfung werde einige Tage dauern.
Das Magazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, dass sich die fünf führenden Automarken – VW, Audi, Porsche, BMW (BMW Aktie) und Mercedes-Benz – seit den 90er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge sowie Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt hätten. Die Braunschweiger Behörde ermittelt bereits seit fast zwei Jahren wegen des Abgasskandals bei Volkswagen (VW Aktie). Wegen unterschiedlichen Delikte sind fünf Verfahren mit insgesamt 47 Beschuldigten anhängig.
Gegen die VW-Tochter Audi ermittelt im Dieselskandal die Münchner Staatsanwaltschaft. Anfang Juli war erstmals in Deutschland ein Ex-Manager festgenommen worden - wegen des Verdachts des Betrugs und der unlauteren Werbung. Zu den möglichen Folgen des Kartellverdachts gegen die fünf Autohersteller für die Ermittler in München äußerte sich die Behörde nicht.
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