Im Streit um Cum-Ex-Geschäfte triumphiert Helaba über die Société Générale: Sie muss 22,9 Millionen Euro zahlen. Das Urteil hat Signalwirkung.
Sie steckten mittendrin, aber sie wollen nicht dabei gewesen sein. Jahrelang beteiligten sich viele der größten Geldinstitute Europas an einem Aktienhandel, der Gewinne aus dem Nichts zu schaffen schien. Innerhalb weniger Tage wurden Papiere in Milliardenvolumen hin- und hergeschoben. Großbanken wie die Deutsche Bank (Deutsche Bank Aktie), die Hypo-Vereinsbank, die State Street (State Street Aktie), die Société Générale oder Caceis dienten dabei als Depotbanken, als Verwalter der riesigen Aktienbestände. Für diesen sogenannten Cum-Ex-Handel berechneten sie teils ungewöhnlich hohe Gebühren. Dann kam die Steuerfahndung.Denn die Gewinne bei diesen Geschäften stammten aus der Steuerkasse. Die Banken, die für sich und ihre Kunden Aktien kauften und verkauften, taten das nicht nach sorgfältiger Analyse der dahinterstehenden Firmen. Einziges Motiv des Handels war die Kapitalertragsteuer. Einer der Beteiligten führte sie ab, zwei ließen sie sich erstatten. „Double-Dip“ nannten Akteure dieses Treiben. Besonders eifrige Beteiligte multiplizierten den Effekt. Aktien wurden im „Looping“ gefahren – immer wieder im Kreis –, bis der Fiskus schwindlig wurde und teils das Achtfache dessen auszahlte, was nur einmal eingezahlt wurde. Der Schaden für die Allgemeinheit soll zwölf Milliarden Euro betragen.Das wilde Spiel beschäftigt seit Jahren die Finanzverwaltung und die Justiz. Staatsanwaltschaften zählen inzwischen eine dreistellige Zahl von Beschuldigten. Manche Banken mussten Hunderte Millionen Euro nachzahlen und noch einmal so viel Geld ausgeben, um die vielen Anwälte zu bezahlen, die zur Aufarbeitung des Skandals nötig waren. Und doch gelingt es seit Jahren einer Bankensorte, sich in dem Schlamassel als Saubermann zu präsentieren.Depotbanken behaupteten bislang, sie treffe keine SchuldUm den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
