Kurz vor dem SPD-Parteitag kritisiert Niedersachsens Ministerpräsident die Hartz-IV-Debatte in seiner Partei und mangelnden Teamgeist der Führung.
An diesem ersten warmen Tages des Jahres hat sich Stephan Weil in sein schattiges Büro im Landtag zurückgezogen. Während wenige Meter weiter im großen Saal die Parlamentarier über Massentierhaltung streiten, lehnt sich Niedersachsens Ministerpräsident entspannt zurück. Vor ihm liegt der SPD-Parteitag, von dem er sich ein Aufbruchsignal erhofft. Sonst, so räumt er ein, wird die Zukunft schwer für die Traditionspartei.
Was muss Andrea Nahles anders machen als Martin Schulz, falls sie am Sonntag zur SPD-Vorsitzenden gewählt wird? Ratschläge werden Sie von mir nicht hören. Aber es würde der Partei guttun, wenn wir zukünftig mehr inhaltliche Zuspitzung und eine größere personelle Kontinuität hätten.
Haben Sie Zweifel daran, dass der Vorsitz von Frau Nahles auf Dauer angelegt sein wird?Im Gegenteil. Die SPD muss auf die lange Strecke gehen. Wir haben in den vergangenen Jahren zu oft versucht, Politik im Sprint zu erledigen. Wenn man von einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent aus kommend ein Comeback starten will, braucht man einen langen Atem.
Und den hat Andrea Nahles?Ja, davon bin ich überzeugt.
Zu allererst ist sie Teil des Parteiestablishments, sie steht nicht für Aufbruch und Neuanfang.Sie bringt die besten Voraussetzungen mit, um die Partei zu erneuern und wieder zu alter Stärke zu führen. Ihre Wahl wäre ein starkes Signal nach außen. Sie wäre nach anderthalb Jahrhunderten die erste Frau an der Spitze der Partei, sie stünde für einen Generationswechsel und sie würde die Macht von Partei- und Fraktionsvorsitz vereinen, sie wäre somit ein politisches Kraftzentrum außerhalb der unmittelbaren Regierungsverantwortung.
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