Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
Freitag, 19.01.2018 08:07 von | Aufrufe: 164

Breiter SPD-Appell: Ja zu GroKo-Verhandlungen

Flaggen der SPD bei einer Demonstration. © SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images http://www.gettyimages.de

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts des ungewissen Ausgangs der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen mit der Union werben rund 40 SPD-Politiker aller Flügel für die Aufnahme solcher Gespräche - "aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD". Der Aufruf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird getragen von Sozialdemokraten aller Regionen und Strömungen aus Bund und Ländern. Auch die ehemaligen Juso-Vorsitzenden Niels Annen und Björn Böhning beteiligen sich daran.

Die SPD-Nachwuchsorganisation führt mit ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert den Widerstand gegen die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU/CSU an. Mit dem Aufruf wollen die 40 SPD-Politiker das Lager der Befürworter von Verhandlungen stärker zur Geltung bringen und Unentschlossene unter den 600 Delegierten beim SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn zu überzeugen.

Zu den Unterzeichnern gehören auch Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck und die frühere Bundespräsidentschaft-Kandidatin Gesine Schwan. "Die SPD hat gerade in ihrem zentralen Kompetenzfeld der sozialen Gerechtigkeit einiges erreichen können", wird zum Beispiel mit Blick auf die geplante Stabilisierung des Rentenniveaus und die Bürgerentlastung bei den Krankenversicherungsabgaben betont.

Kritiker von Koalitionsverhandlungen befürchten nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis der SPD, das Profil der Partei könne in einer weiteren GroKo verwischt werden. Die SPD könnte zerreißen und implodieren. Unklar ist, was eine Ablehnung gerade für SPD-Chef Martin Schulz bedeuten würde, der klar Nein zu einer GRoKo gesagt hatte, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen aber eine Kehrtwende vollzogen hatte./ir/DP/jha


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