Habe das Problem mit der Commerzbank alias Onvista auch gehabt und die Commerzbank erfolgreich auf Erstattung der "Quellensteuer" auf die Dividendenzahlung verklagt. China Mobile ist eine in Hongkong ansässige Firma und HK erhebt keine Quellensteuer auf Dividenden von Privatpersonen. China auch nicht, weil es eben keine chinesische Firma ist.Offensichtlich liegt hier ein massiver Betrug seitens der COBA vor.Beruft Euch auf das rechtskräftige Urteil vom 3.2.22 AZ 29 C 3066/21 (46) G F/M.Die COBA hat inzwischen die Quellensteuer erstattet aber noch keine korrigierten Abrechnungen erstellt obwohl sie auch dazu verurteilt wurde.Also kommt jetzt die Zwangsvollstreckung.Die COBA rechnete auch bei ADRs die mit chinesischen Aktien hinterlegt sind, die Quellensteuer nicht auf die KEST an, also läuft z.Z eine zweite Klage. In einem dritten Fall, ADRs von Sinopec Shanghai, hat sie nach Widerspruch meinerseits ganz plötzlich eine korrigierte Abrechnung erstellt und die Quellensteuer angerechnet.Behauptete dann, daß WM Datenservice mitgeteilt hätte, daß die Quellensteuer geändert worden sei, was aber unwahr ist.
Beim Finanzamt könnt ihr euch auf die Schreiben des BMF berufen.
Es ist ist seit mindestens 11 Jahren anerkannter Standard in Deutschland, daß ADR's steuerlich wie die zugrunde liegenden Aktien behandelt werden müssen.
Beweis: Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen
- v. 22.12.2009 (S. RN 68 BMF v. 22.12.2009 - IV C 1 - S 2252/08/10004 BStBl 2010 I S. 94),
- v. 16.11. 2010 (IVC 1 – S 2252/10/10010, BstBl I 2010)
- v. 9.10.2012, IV C 1 – S2252/10/10013, DOK 2011/0948384,);
- vgl. dazu auch BMF-Schreiben vom 24.05.2013, DB 2013 S. 1271).
